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GROZÜGIGE FÖRDERUNG

Radwegekonzept im Neumarkt-St. Veiter Bauausschuss: Es winken bis zu 90 Prozent Zuschuss

Zwischen Feichten und Egglkofen wird gerade für 2,3 Millionen Euro ein Radweg gebaut. Doch wie es danach weitergeht, dafür soll ein Konzept als Grundlage dienen. Der Bauausschuss debattiert darüber am Mittwoch.
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Zwischen Feichten und Egglkofen wird gerade für 2,3 Millionen Euro ein Radweg gebaut. Doch wie es danach weitergeht, dafür soll ein Konzept als Grundlage dienen. Der Bauausschuss debattiert darüber am Mittwoch.
  • Josef Enzinger
    VonJosef Enzinger
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Braucht die Rottstadt ein Radwegekonzept? Der Vorteil: Bis 2023 winken große Finanzhilfen vom Bund aus dem Sonderprogramm „Stadt und Land“

Neumarkt-St. Veit – Das Radwegenetz beschäftigt einmal mehr die Stadträte von Neumarkt-St. Veit. Im Dezember erst war die SPD mit einem Antrag gescheitert, die Bahnhofsstraße für Zweiradfahrer entsprechend zu sichern. Andererseits: Zwischen Feichten und Egglkofen wird gerade für 2,3 Millionen Euro ein Radweg gebaut.

Auch auf die Innenstadt ist der Blick gerichtet

Jetzt will die Stadt Neumarkt das Thema ganzheitlich auf das Tableau heben, dabei die Erstellung eines Radverkehrskonzeptes für Neumarkt-St. Veit im Allgemeinen und eines Radverkehrskonzeptes für die Innenstadt im Speziellen in den Fokus rücken. In der nächsten Sitzung des Bau- und Umweltausschusses, die am Mittwoch, 10. März, stattfindet, regt die Stadt Neumarkt dieses Thema zur Diskussion an.

Hintergrund ist, dass sich in Sachen Förderung einiges getan hat, verrät Bürgermeister Erwin Baumgartner (UWG) im Vorfeld der Sitzung. Auf Anfrage teilt er mit, dass der Bund Anfang Januar ein neues Programm aufgelegt habe, das eine großzügige Förderung des Radwegebaus beinhalte. Sonderprogramm „Stadt und Land“ betitelt das Bundesverkehrsministerium den Fördertopf, aus dem die Kommunen Geld schöpfen können.

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95 Millionen fließen in den Freistaat Bayern

Der Bund stellt demnach den Ländern im Zeitraum von 2021 bis 2023 Finanzhilfen für Investitionen in den Radverkehr in Höhe von insgesamt bis zu 657 Millionen Euro zur Verfügung. Der Freistaat Bayern erhält davon rund 95 Millionen Euro. „Sowohl die Planung als auch der Bau von Radinfrastruktur werden mit mindestens 75 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten gefördert“, heißt es dazu aus dem Ministerium.

Antragsunterlagen müssen bis zum 31. Dezember 2021 vorliegen

Sofern vollständige Antragsunterlagen für baureife Projekte bis 31. Dezember 2021 vorgelegt werden, verspricht der Bund sogar eine Förderung in Höhe von 80 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Finanzschwache Kommunen erhalten laut Programm bis zu 90 Prozent.

Ergebnisoffene Diskussion erwartet

Als Fördervoraussetzungen gibt der Bund an, dass die Maßnahmen ohne finanzielle Beteiligung des Bundes erst nach 2023 oder überhaupt nicht realisiert würden und deren Förderung noch nicht anderweitig bewilligt ist.

In der Sitzung am Mittwoch (Beginn 18.30 Uhr im Kulturbahnhof in Neumarkt-St. Veit) geht es darum, eine Grundsatzentscheidung zur Erstellung von Konzepten zu fällen, informiert Baumgartner. „Ich erwarte mir eine ergebnisoffene Diskussion“, will Baumgartner hier keiner Entscheidung vorgreifen.

Gehen auch Straßenmarkierungen? Rat von der Polizei gefragt

Baumgartner spricht in diesem Zusammenhang auch von der Einbindung der Polizei. Denn in früheren Diskussionen wurden auch Straßenmarkierungen angesprochen, Streifen, die etwa einen Radweg auf einer bestehenden Straße markieren würden. Um dafür die Rechtslage zu klären müssten die Verkehrsexperten ins Boot geholt werden, erklärt Baumgartner.

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