NEUMARKT MACHT SICH FIT FÜR DIE ZUKUNFT

Neumarkts Bürgermeister Baumgartner zum Haushalt: „Nur wer investiert, kann sich entwickeln!“

Seit 2017 hatte die Stadt keine neuen Darlehen aufgenommen. Investitionen in die Kinderbetreuung, die Sanierung der Kläranlage und die Neugestaltung des Stadtplatzes erfordern allerdings neue Kredite.
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Seit 2017 hatte die Stadt keine neuen Darlehen aufgenommen. Investitionen in die Kinderbetreuung, die Sanierung der Kläranlage und die Neugestaltung des Stadtplatzes erfordern allerdings neue Kredite.
  • Josef Enzinger
    vonJosef Enzinger
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Stadtrat verabschiedet Zahlenwerk für 2021, das wieder eine Rekordhöhe hat – Ulrich Geltinger (SPD) verweigert seine Zustimmung

Neumarkt-St. Veit – Es war eine etwas andere Debatte zum Haushaltsplan 2021, die der Neumarkt-St. Veiter Stadtrat im Kulturbahnhof geführt hatte. Eine Diskussion fand nämlich gar nicht statt. Um die Sitzung wegen Corona nicht in die Länge zu ziehen, waren die Fraktionen aufgefordert worden, ihre Stellungnahmen schriftlich abzugeben. Diese sollten dann im Protokoll abgeheftet werden (siehe Berichte unten). Lediglich Kämmerer Menzel bezog zum Zahlenwerk Stellung, das sich in diesem Jahr mit knapp 24 Millionen Euro etwa auf dem Niveau des Vorjahres bewegt.

Erstmals seit 2017 neue Darlehen

Im Fokus: die Schuldenentwicklung, die bis 2023 stark ansteigen wird und ihre Ursache in den Investitionen in die Kinderbetreuung, in der Sanierung der Kläranlage und in die Neugestaltung des Stadtplatzes hat. Menzel betonte dabei: „Der Zeitpunkt für die Umsetzung der Stadtplatzsanierung sowie Kläranlagensanierung ist aus finanzieller Sicht aufgrund der Corona-Pandemie nicht in Zweifel zu ziehen.“ Vor allem die Kommunen stellten den Anker der Wirtschaft dar und sollten in finanziell schwierigen Zeiten versuchen, die Konjunktur aufrecht zu erhalten.

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Stadt zahlt jährlich knapp 260 000 Euro Tilgung

„Weiter wird es in den kommenden Jahren keinen günstigeren Zeitpunkt für die Aufnahme von Darlehen geben“, weil kaum Zinsen anfallen würden.

Die notwendigen Darlehensaufnahmen bedeuten für die Stadt Neumarkt in den kommenden 20 Jahren Zins- und Tilgungszahlungen von rund 260 000 Euro. „Dieser jährliche Betrag beeinträchtigt die finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt nicht erheblich.“

Menzel rechnet damit, dass die Fördersätze stabil bleiben

Neben der Aufnahme von Darlehen stützt sich der Neubau der Kindertageseinrichtung sowie die Sanierung des Stadtplatzes auf Zuwendungen des Freistaates Bayern und des Bundes. „Es ist davon auszugehen, dass die derzeit bekannten Fördersätze auch zukünftig bestand haben und die Stadt auf die Auszahlung der Zuschüsse vertrauen kann.“ Es bestehe derzeit nicht die Gefahr, dass die finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt gefährdet ist.

Zahlenwerk bereitet Baumgartner auch Kopfzerbrechen

Bürgermeister Erwin Baumgartner (UWG) verhehlt in seiner Stellungnahme nicht, dass ihm der Haushalt „schon sehr großes Kopfzerbrechen“ bereitet hätte nach den Ereignissen und Erkenntnissen aus dem letzten Jahr. Stadtplatz, Klinker, Bäume, Parkplätze: „Es gibt fast kein Thema zum Stadtplatz, das bei uns nicht mehrfach geprüft, angeprangert und kritisiert wurde.“ Er betont, „dass wir beim Stadtplatz keine europaweiten Ausschreibungen tätigen“. Man habe sich aber auch an Vorschriften zu halten und könne nicht „Wünsch-Dir-was“ spielen. „Man kann gegen alles sein, sogar gegen den Bau einer neuen tollen Kinderbetreuung, aber nur, wenn man bessere Vorschläge hat.“

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Mittel der Städtebauförderung sind für Neumarkt reserviert

Zur Gestaltung des Stadtplatzes sagte Baumgartner: „Für uns sind gewisse Städtebauförderungsmittel reserviert und wenn wir nicht in Verzug wären, hätten wir schon einiges abrufen können!“

Er bezeichnete es als Wermutstropfen, dass durch den Verzug des Sanierung einiges an Geld liegen geblieben sei – auch wegen der gesenkten Mehrwertsteuer. „Wir wären jetzt schon halb fertig und hätten vermutlich schon zwei Millionen Euro ausgegeben – das sind dann doch circa 60 000 Euro mehr Mehrwertsteuer, die wir leider jetzt zahlen müssen.“

Mit Haushalt 2021 fit für die Zukunft

Baumgartner ist sich sicher: „Nur wer investiert kann sich entwickeln. Nur wer sich entwickelt und dabei die Zeichen der Zeit erkennt, ist fit für die Zukunft!“ Die Stadt investiere sehr viel in Kinder und Familien, die sich in Neumarkt wohlfühlen sollen. „Unsere Bürgerinnen und Bürger erwarten eine Gegenleistung für Ihre gezahlten Steuern. Mit diesem Haushalt machen wir uns fit für die Zukunft mit Mut und Verstand!“

Bei der Abstimmung waren 19 Stadträte für das Zahlenwerk. Nur Ulrich Geltinger (SPD) stimmte gegen den Haushalt, verbunden mit der Bitte, dass sein Abstimmungsverhalten in die Niederschrift aufgenommen wird.

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