HAUSHALT

Neumarkt will die Konjunktur ankurbeln: Gemeinde investiert 2021 knapp 10 Millionen Euro

4,6 Millionen Euro kostet der neue Kindergarten an der Landshuter Straße. Ein großer Brocken im Haushalt der Stadt Neumarkt-St. Veit.
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4,6 Millionen Euro kostet der neue Kindergarten an der Landshuter Straße. Ein großer Brocken im Haushalt der Stadt Neumarkt-St. Veit.
  • Josef Enzinger
    vonJosef Enzinger
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2020 ist nicht viel passiert in Sachen Stadtplatzsanierung, 2021 will die Stadt aber durchstarten. Nächste Woche diskutiert der Finanzausschuss den Haushalt, Kämmerer Thomas Menzel verrät schon jetzt die wichtigsten Zahlen des 25-Millionen-Euro-Paketes.

Neumarkt-St. Veit – „Vieles war schon 2020 drin, Projekte, die aber um ein Jahr verschoben worden sind“, sagt Neumarkts Zahlenmeister aus dem Rathaus. Die Stadtplatzsanierung wird aber nach Auskunft Menzels nicht nur in diesem Jahr einen Brocken in den Haushaltsplänen einnehmen. Die Hauptbauzeit gibt Menzel mit 2022 und 2023 an mit insgesamt zwei Millionen Euro, der Rest – rund 1,1 Millionen Euro – werde 2024 abgewickelt. Zusätzlich zu diesen 5,1 Millionen Euro für die Stadtplatzsanierung fallen auch noch Arbeiten für Kanal und Wasser am Stadtplatz an. 290.000 Euro sind es jeweils in den Jahren 2021 und 2022 für Kanal, rund 260 000 Euro jeweils für die Wasserversorgung.

Verzögerte Stadtplatzsanierung

Insgesamt 10 Millionen Euro sind es, die in diesem Jahr an Investitionen getätigt werden sollen. Damit liegt der Haushaltsansatz um knapp eine halbe Million Euro über den Ansatz von 2020.

Menzel erwähnt bei den dringend notwendigen Ausgaben auch den Bau des neuen Kindergartens im Gewerbegebiet an der Landshuter Straße, der insgesamt ein Kostenvolumen von 4,6 Millionen Euro hat. „Wir rechnen damit, dass wir dafür Zuschüsse in Höhe von 50 bis 60 Prozent erhalten“, also knapp 2,5 Millionen relativiert Menzel die tatsächliche Belastung für Neumarkts Stadtsäckel, die in diesem Jahr für die Kinderbetreuung ausgegeben werden soll.

500 000 Euro für die kleine Turnhalle

Kleine Halle, hohe Kosten: Das trifft 2020 auf die alte Turnhalle an der Schule zu. Immerhin 505 000 Euro will die Stadt für die Ertüchtigung der Halle bereitstellen, um Sanierungsmaßnahmen am Dach, auf der Ost-Seite der Halle und in die Lüftungsanlagen durchzuführen.

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Die Auswirkungen der Corona-Pandemie seien auch im Neumarkter Haushalt spürbar, ist sich Menzel sicher. Er prognostiziert erstmals einen Rückgang bei der Einkommensteuerbeteiligung. „Seit 2016 ist diese um durchschnittlich 200 000 Euro pro Jahr gestiegen. In diesem Jahr aber werden wir mit 145 000 Euro weniger auskommen müssen!“ Rund 3,1 Millionen Euro seien im Haushalt einkalkuliert.

Die Schlüsselzuweisung bleibt stabil

Die Schlüsselzuweisung hielte sich nach Angaben Menzels mit 2,4 Millionen Euro fast auf dem Niveau von 2020 (2,3 Millionen Euro). Menzel betont dabei: „Wir müssen uns in den nächsten Jahren vergegenwärtigen, dass das Geld nicht mehr vom Himmel fällt!“ Er erwähnt in diesem Zusammenhang die Belastung durch die Kreisumlage, die in diesem Jahr gleich um 286 000 Euro auf rund 3,4 Millionen Euro steigen wird. „Und sie wird weiter zunehmen“, befürchtet Menzel für die Folgejahre.

Darlehen zu günstigen Konditionen

Dass die Mehrbelastung die Investitionen in der Stadt gefährden könnte, verneint Menzel. Man habe 2020 bereits ein Darlehen in Höhe von zwei Millionen Euro aufgenommen, werde auch 2021 eine Verschuldung in dieser Höhe anstreben und im nächsten Jahr eine weitere Kredit-Million beanspruchen.

Klingt nach viel, aber Menzel sagt in diesem Zusammenhang auch: „Der Zeitpunkt für Investitionen ist zurzeit ideal!“ Für die Darlehen seien aktuell 0,1 Prozent Zinsen zu zahlen, die Laufzeit auf 20 Jahre festgelegt. „Es kostet uns jährlich lediglich rund 260 000 Euro, diese Kredite plus Zinsen zurückzuzahlen.“ Wenn der Zinssatz nur einen Prozentpunkt höher läge, wären das nach Angaben Menzels gleich um 50 000 Euro mehr pro Jahr.

Gewerbesteuer ist weiterhin stabil

Der Zeitpunkt für Baumaßnahmen hält Menzel zum aktuellen Zeitpunkt auch deswegen für richtig, weil viele Firmen nach Aufträgen lechzen würden, „wir stärken damit auch die Konjunktur!“ Und das sichert auch die Gewerbesteuereinnahmen. Diese Einnahmen bewegen sich laut Menzel auf einem stabilen Niveau. 1,4 Millionen Euro seien es 2019 gewesen, 2020 waren es 1,125 Millionen und in diesem Jahr hat Menzel 1,2 Millionen Euro in der Planung ausgewiesen.

Wir planen Investitionen in unsere Zukunft.

Bürgermeister Erwin Baumgartner

„Das Haushaltsvolumen im Investitionsbereich mit 10 Millionen Euro ist für eine Kommune in unserer Größe natürlich enorm“, sagt Bürgermeister Erwin Baumgartner zum Zahlenwerk. Allerdings: „Wir planen Investitionen in unsere Zukunft, in die Kinderbetreuung, in unsere städtebauliche Entwicklung, in unsere Infrastruktur im Bereich Wasserver- und Abwasserentsorgung und in den Breitbandausbau und hier sogar in eine nichtoriginäre Kommunalaufgabe, nämlich der Stärkung des Mobilfunkes.“

Investitionen nicht ohne fremde Finanzierungsmittel und Zuschüsse

Das alles gehe nicht ohne fremde Finanzierungsmitteln mit vielen Zuschüssen und auch Kreditaufnahmen. Wie sein Kämmerer Thomas Menzel findet auch Baumgartner: „Die Zeit dafür könnte eigentlich nicht besser sein.“

Und Baumgartner ist sich sicher: „Nach wirtschaftlichen Tiefen wird der Staat erfahrungsgemäß Anreize schaffen mit Konjunkturprogrammen und das Zinsniveau ist historisch nieder. Nutzen wir diese Chancen, auch wenn wir mit großem Respekt an diese Mammutaufgaben herangehen!“

Finanzausschuss berät am Dienstag, der Stadtrat eine Woche später

Bislang ist das alles nur die Planung, beraten wird am kommenden Dienstag über das Zahlenwerk, wenn sich die Mitglieder des Finanz- und Verwaltungsausschusses damit beschäftigen. Die Sitzung dazu findet am Dienstag, 2. Februar, findet um 18.30 Uhr im Kulturbahnhof statt. Der Neumarkter Stadtrat wird dann eine Woche später über das Zahlenwerk abstimmen, das im Verwaltungshaushalt rund 14,62 Millionen Euro und im Vermögenshaushalt rund 10,37 Millionen Euro vorsieht.

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