Neumarkt-St. Veit kratzt an der Vier-Millionen-Marke: Schulden werden wohl deutlich zunehmen

Wichtigster Einnahmeposten der Stadt Neumarkt-St. Veit:Die Beteiligung an der Einkommensteuer bringt der Stadt an der Rott in diesem Jahr 3,1 Millionen Euro ein. Stadt Neumarkt
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Wichtigster Einnahmeposten der Stadt Neumarkt-St. Veit:Die Beteiligung an der Einkommensteuer bringt der Stadt an der Rott in diesem Jahr 3,1 Millionen Euro ein. Stadt Neumarkt

Mehr Einkommensteuer, eine höhere Kreisumlage, viele Grundstücksverkäufe und eine Explosion der Strompreise: Aktuell liegt die Pro-Kopf-Verschuldung in der Rottstadt noch unter Landkreisschnitt. Warum sich das bald ändern könnte, erklärte Kämmerer Thomas Menzel in der Bürgerversammlung.

Neumarkt-St. Veit – Von „Überdurchschnittlich“ über „kontinuierlich steigend“ bis hin zu „extrem hoch“ reichten die Attribute, die Kämmerer Thomas Menzel benutzte, um bei der Bürgerversammlung der Stadt Neumarkt-St. Veitdie Haushaltslage der Stadt zu bezeichnen. Tenor: Die Haushaltszahlen erreichen immer größere Dimensionen – sowohl bei den Einnahmen, als auch bei den Ausgaben. Er mahnte in diesem Zusammenhang auch zur Geschlossenheit im Stadtrat, um die künftigen Herausforderungen zu stemmen.

Gemeinsam etwas bewegen

„Nach den hitzigen Stadtplatzdiskussionen in der letzten Zeit würde uns alle wieder etwas Ruhe und ein vernünftiger Umgang miteinander gut tun“, betonte Menzel. Der Stadt an der Rott würde, „ein bisschen weniger von der ganz großen Politik und dem Parteienverhalten nicht schaden“. Es schade auch nicht, „demokratisch und mehrheitlich getroffene Entscheidungen einfach zu akzeptieren. Es sei nicht wichtig, wer was von welcher Partei gesagt oder vorgeschlagen habe, „sondern, dass wir gemeinsam etwas bewegen“, machte Menzel deutlich.

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Und in Neumarkt-St. Veit bewegt sich eine ganze Menge, wie aus dem Zahlenwerk des Neumarkter Kämmerers hervorgeht. Er berichtete davon, dass die Beteiligung an der Einkommensteuer, die größte und verlässlichste Einnahmequelle der Stadt sei, „die kontinuierlich jedes Jahr steigt“. 2019 sogar um rund 200 000 auf 3,1 Millionen Euro. Steigende Löhne und einen leichten Anstieg der Bevölkerungszahl macht Menzel dafür verantwortlich. Die rund 2,2 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen hätten sich ebenfalls um rund 200 000 Euro erhöht. „Ohne diese Einnahmequelle könnten wir uns Einrichtungen wie unser Freibad oder die Bücherei dauerhaft nicht leisten!“

Als „so hoch wie lange nicht mehr“ nannte Menzel die Gewerbesteuereinnahme von 2018 mit 1,4 Millionen Euro, 2019 liegt sie mit 1,3 Millionen Euro nur geringfügig darunter.

Personalkosten steigen rasant an

Eine rasante Zunahme vermeldet Menzel bei den Personalkosten, von einem jährlichen Plus in Höhe von 200 000 Euro spricht Menzel. Und ein Ende ist nicht in Sicht. Denn: „2020 eröffnen wir den neuen Kinderhort und 2021 den neuen Kindergarten.“ Dass auch im Bauhof mit einer Zunahme der Personalkosten zu rechnen sei, rechtfertigte der Finanzchef im Neumarkter Rathaus mit der Ausweisung von Baugebieten, die durch den Verkauf von Grundstücken nicht nur Geld in die Kasse spülen (rund 2,4 Millionen Euro), sondern auch einen gewissen Umfang an Unterhaltsleistungen mit sich brächten. Diese ließen sich nur durch zusätzliches Personal mit entsprechender Ausstattung bewältigen.

Stromkosten explodieren, steigen um 123 Prozent

Der Verwaltungs- und Betriebsaufwand liegt 2019 bei 2,7 Millionen Euro. Zu den Bewirtschaftungskosten kommunaler Liegenschaften ergänzte Menzel, dass für die Jahre von 2020 bis 2023 mit einer Stromkostensteigerung von 123 Prozent zu rechnen sei. Dimensionen, mit denen man so nicht gerechnet habe. Immerhin, so Menzel, habe man sich dazu entschlossen, den Strom nur noch aus erneuerbaren Energien zu beziehen. „Die fallen bei den Kosten aber nur mit zehn Prozent ins Gewicht.“

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Erwähnenswert fand es Menzel, dass die Kreisumlage um 36 000 auf 2,9 Millionen Euro angestiegen sei, obwohl der Kreisumlagesatz um 2,8 Punkte auf 51 Prozent reduziert worden sei. „Das liegt daran, dass sich die Umlagekraft der Stadt als Bemessungsgrundlage erhöht hat.“

Extrem hohe Investitionen

Der Überschuss in Höhe von einer Million Euro komme den Investitionen zugute, für Baumaßnahmen sind 2019 Haushaltsmittel in Höhe von 8,3 Millionen Euro eingestellt: Der Kinderhort mit 2,4 Millionen und der neue Kindergarten mit 3,4 Millionen Euro. Und auch die Sanierung der Kläranlage werde den Stadtsäckel über Gebühr beanspruchen.

Die Prognosen zur Schuldenentwicklung fallen entsprechend düster aus. Schon 2016 hätten die Schulden mit 3,1 Millionen Euro einen hohen Stand erreicht. Anfang 2019 habe die Verschuldung bei 2,4 Millionen Euro gelegen – mit 398 Euro pro Bürger weit unter Landkreisschnitt (612 Euro). Allerdings hat die Stadt bislang die geplante Darlehensaufnahme von 1,9 Millionen Euro nicht in Anspruch genommen. Dies würde die Verschuldung auf über vier Millionen Euro drücken. Und selbst wenn dieses Darlehen 2019 nicht mehr Zug kommt, verhehlte Menzel nicht: „Der Schuldenstand wird in den kommenden Jahren deutlich zunehmen!“

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