Neumarkt-St. Veit drückt auf die Tube: Haushalt 2020 schon bis Ende des Jahres?

Veraltet, rostig, verbraucht:Die Skateranlage an der Ampfinger Straße soll aufgehübscht werden mit neuen Geräten. Auch einen Fußballkäfig will die Stadt anschaffen. Gesamtkosten: rund 180 000 Euro. Die Stadt rechnet mit 50 Prozent Zuschuss aus dem Fördertopf des Mühldorfer Netzes, das in der vergangenen Woche eine finanzielle Unterstützung zugesagt hat.
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Veraltet, rostig, verbraucht:Die Skateranlage an der Ampfinger Straße soll aufgehübscht werden mit neuen Geräten. Auch einen Fußballkäfig will die Stadt anschaffen. Gesamtkosten: rund 180 000 Euro. Die Stadt rechnet mit 50 Prozent Zuschuss aus dem Fördertopf des Mühldorfer Netzes, das in der vergangenen Woche eine finanzielle Unterstützung zugesagt hat.

Die Stadt Neumarkt-St. Veit hat nächstes Jahr einige Investitionen zu stemmen. Um die Voraussetzung für einen baldigen Baubeginn, etwa beim neuen Kindergarten, zu schaffen, will der Stadtrat noch in diesem Jahr den Haushalt von 2020 verabschieden – so früh wie noch nie.

Neumarkt-St. Veit – Nachtragshaushalt oder gleich den neuen Haushalt für das Jahr 2020 aufstellen? Diese Frage stellte sich die Kämmerei im Rathaus von Neumarkt-St. Veit, zumal es aktuell einige Projekte zu stemmen gilt und eine Beschlussfassung zur Finanzierung dieser Baumaßnahmen Voraussetzung ist, um die rechtliche Basis für die Ausschreibungen zu schaffen.

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Kindergarten für 3,5 Millionen Euro

Konkret geht es um denBau des neuen Kindergartens im Baugebiet an der Landshuter Straße, ein Millionenprojekt, dessen Realisierung im nächsten Jahr angepackt werden soll.

Im Raum stehen Investitionskosten in Höhe von 3,5 Millionen Euro, mit rund zwei Millionen Euro an Zuschüssen sei laut Kämmerei zu rechnen. „Da die Baumaßnahme ohnehin erst 2020 begonnen werden kann, hat sich die Frage gestellt, ob wir den Haushaltsansatz gleich im neuen Haushaltsplan einfließen lassen, den wir dann – optimalerweise noch in diesem Jahr – verabschieden könnten. Dann nämlich könnten wir bereits um Weihnachten das Projekt ausschreiben“, erklärt Stadtkämmerer Thomas Menzel.

„Leader“ bezuschusst neue Freizeitanlage

Auch in einer zweiten Angelegenheit erleichtern die vorgezogenen Haushaltsberatungen die Finanzplanung. Denn für die Aufwertung des Skaterplatzes und die Installation eines Fußballkäfigs an der Ampfinger Straße, den der Neumarkter Stadtrat per Beschluss bereits abgesegnet hat, wäre eigentlich ein Nachtragshaushalt vorgesehen gewesen. Doch auch diese knapp 178 000 Euro teure Maßnahme soll nun im neuen Zahlenwerk eine Haushaltsstelle bekommen.

Ob die Stadt Neumarkt-St. Veit die Neugestaltung der Freizeitanlage überhaupt in die Realität umsetzt, hatte der Stadtrat bei der Sitzung im August dieses Jahres davon abhängig gemacht, ob er dafür eine Leader-Förderung erhält. Für die Abwicklung dieser Förderung ist das Mühldorfer Netz zuständig, deren Lenkungsausschuss habe nach Auskunft von Kämmerer Menzel in der vergangenen Woche getagt, um über die Verteilung der zur Verfügung stehenden 340 000 Euro zu entscheiden. „Und der Lenkungsausschuss hat der Maßnahme zugestimmt!“, informiert Menzel. Die Stadt habe mittlerweile den entsprechenden Förderantrag formuliert, rechnet mit Zuwendungen in Höhe von 88 227 Euro, was in etwa der Hälfte der Gesamtkosten entspricht.

Vorbesprechung am kommenden Dienstag

Damit hat die Stadt grünes Licht, entsprechend zu planen. Und so trifft sich der Finanz- und Verwaltungsausschuss der Stadt Neumarkt-St. Veit am kommenden Dienstag um 19.30 Uhr im Rathaus des Sitzungssaales, um in einer ersten Vorbesprechung die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für 2020 zu diskutieren. Das Ergebnis daraus soll die Grundlage für den Entwurf der neuen Zahlen für das nächste Jahr sein. Nach einer Vorberatung im Finanzausschuss könne das Zahlenwerk dann noch in diesem Jahr vom Stadtrat verabschiedet werden. Nicht nur für die weitere schnelle Planung der ausstehenden Projekte ein Vorteil, wie Kämmerer Menzel betont. „Darüber hinaus schaffen wir vollendete Tatsachen beim Zahlenwerk noch vor den Kommunalwahlen“, diese zeitliche Trennung sei ihm gar nicht so unrecht.

Nicht die einzigen Zahlen übrigens, die der Finanzausschuss am Dienstag bespricht. Außerdem liegt ein Zuschussantrag der Volkshochschule für das Jahr 2019 vor.

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