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Neumarkt: Bürgeranträge werden wohl erst in der Mai-Sitzung behandelt

Die Sanierung der Wasser- und Kanalleitungen schreitet voran. Die SPD hat in der jüngsten Stadtratssitzung nachgefragt, wann die Bürgeranträge im Stadtrat diskutiert werden. Einer dieser Anträge betrifft auch die Stadtplatzneugestaltung, hat Einsparungsmöglichkeiten zum Inhalt.
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Die Sanierung der Wasser- und Kanalleitungen schreitet voran. Die SPD hat in der jüngsten Stadtratssitzung nachgefragt, wann die Bürgeranträge im Stadtrat diskutiert werden. Einer dieser Anträge betrifft auch die Stadtplatzneugestaltung, hat Einsparungsmöglichkeiten zum Inhalt.
  • Josef Enzinger
    vonJosef Enzinger
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SPD-Stadträte wundern sich darüber, dass die Anträge zuletzt nicht auf der Tagesordnung standen. Doch die Stadt hat tatsächlich drei Monate Zeit.

Neumarkt-St. Veit – Im Eiltempo zog Neumarkts Bürgermeister Erwin Baumgartner die jüngste Stadtratssitzung durch, die diesmal im Herzoglichen Kasten abgehalten wurde. Auf der Agenda stand dabei auch die Stadtplatzsanierung. Zum Ende der Sitzung gab Bürgermeister Baumgartner unter dem Tagesordnungspunkt Bekanntgaben das Ergebnis der Ausschreibung für die Wasser- und Kanalleitungsarbeiten bekannt, die bereits seit Anfang April auf dem Stadtplatz im Gange sind.

Auftragswert von 1,276 Millionen Euro

Die Firma Andreas Bauer aus Mitterskirchen hatte den Zuschlag für diesen ersten Bauabschnitt im Rahmen der Stadtplatzsanierung erhalten. Der Auftragswert wurde mit 1,276 Millionen Euro angegeben und wurde den Stadtratsmitgliedern lediglich zur Kenntnisnahme mitgeteilt.

Die anschließenden Wortbeiträge, die zu Beginn der Sitzung die beiden SPD-Stadträte Ludwig Spirkl und Ulrich Geltinger angemeldet hatten, bezogen sich ebenfalls auf die Stadtplatzsanierung. Konkret wollte Geltinger wissen, warum es kein einziger der drei Bürgeranträge auf die Tagesordnung der April-Sitzung geschafft habe.

Zur Erklärung: Neben einer kommunalen Informationsfreiheitssatzung und einem Rederecht von Bürgern auf Stadtratssitzungen geht es bei den Anträgen auch um Einsparungsmöglichkeiten im Zuge der Stadtplatzsanierung.

Lesen Sie dazu auch: So soll die Stadtplatzsanierung in Neumarkt-St. Veit aussehen

Sondersitzung, wenn es erforderlich sein sollte

Bürgermeister Baumgartner erklärte, dass die Stadt nach der formellen Zulässigkeit der Anträge drei Monate Zeit habe, die Anträge in einer weiteren Stadtratssitzung zu behandeln. Alle Anträge würden im Neumarkter Rathaus erst einmal inhaltlich überprüft, bevor sie letztendlich im Stadtrat behandelt werden.

Er kündigte an, dass dies wohl in der Mai-Sitzung geschehen werde, die Junisitzung wäre bereits außerhalb der von ihm genannten Frist. Und: „Sollte die Überprüfung bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung nicht abgeschlossen sein, würde fristgemäß eine Sondersitzung abgehalten werden.“

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