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Mobilfunk: Rat einigt sich auf Konzentrationsfläche

Zum Teilflächennutzungsplan zur Ausweisung von Konzentrationsflächen für Mobilfunk erklärte Bürgermeister Michael Hausperger in der jüngsten Gemeinderatssitzung, dass der Standort U01 aus dem Plan genommen und der Standort W01 als Konzentrationszone ausgewiesen werde.

Oberbergkirchen - Unabhängig davon seien in Zukunft noch zwei weitere Standorte nötig, um eine Netzabdeckung im gesamten Gemeindegebiet zu erreichen. Doch dieser Teilflächennutzungsplan sei wichtig, um bei Anfragen durch Mobilfunkunternehmen sofort handlungsfähig zu sein.

Gemeinderatsmitglied Willi Haas erkundigte sich nach der Größe der Konzentrationsfläche W01. Dort werde definitiv nur ein, nämlich der aktuell geplante, Mast aufgestellt, antwortete Hausperger. Er fügte hinzu, dass neuerdings die Gemeinde auch über Funkmaststandorte innerhalb des Ortes informiert werden muss.

Bezüglich der geplanten Abstimmung über das Ruhen des Verfahrens, äußerte Stefan Kapser Bedenken, ob die Aktualität und Gültigkeit des Gutachtens dadurch nicht verlorengehen könnte. Der Bürgermeister erklärte, dass durch den Teilflächennutzungsplan dieses Problem beseitigt würde.

Die Änderungen im Plan, das Ruhen des Verfahrens und die Festsetzung des Teilflächennutzungsplanes zur Ausweisung von Konzentrationszonen für Mobilfunk als städtebauliche Planung wurden einstimmig angenommen.

Der Flächennutzungsplan für das neue Baugebiet "Am Hang" beziehungsweise der Billigungsbeschluss für die öffentliche Auslegung wurde ebenfalls einstimmig angenommen.

Einig waren sich die Gemeinderäte auch beim Tagesordnungspunkt "Straßenbestandsverzeichnis", bei dem ein Feld- und Waldweg eingezogen und eine Straße zur Ortsstraße gewidmet wurde, ebenso wie bei den Unterhaltungsmaßnahmen an den Gemeindeverbindungsstraßen.

Der letzte Programmpunkt betraf die Anpassung der Elternbeiträge und Buchungszeiten beim "Haus der Kinder". Ab dem kommenden Kindergartenjahr gibt es die Buchungszeit vier bis fünf Stunden nicht mehr und jede Buchungszeit kostet fünf Euro mehr im Monat. Außerdem erstrecken sich die Öffnungszeiten nun von 7 bis 16 Uhr.

In diesem Zusammenhang erwähnte Bürgermeister Hausperger die von der Gemeinde finanzierte Fortbildung des Kindergartenpersonals. Auch wurde durch einen Vergleich zwischen den Kindergartengebühren in Oberbergkirchen und in den umliegenden Gemeinden wie Ampfing gezeigt, dass Oberbergkirchen nach wie vor eine sehr günstige Kinderbetreuung anbieten kann. Die Anpassung der Gebühren wurde mit drei Gegenstimmen angenommen.

Abschließend erteilte das Gremium Erich Rupprecht das Wort, der der Gemeinde ein professionelles Opernkonzert anbieten möchte. Er versprach wenig Aufwand für die Gemeinde, dafür gute Werbung für den Ort. Es soll ein runder Tisch einberufen werden, an dem das Thema besprochen werden kann. ai

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