Noch keine Neuverschuldung

Kurzarbeit drückt Einkommensteuer in Neumarkt-St. Veit: Rücklagen sind komplett aufgebraucht

Der Neumarkter Stadtplatz ist das beherrschende Thema in diesem Jahr. 1,5 Millionen Euro waren im Haushalt veranschlagt. Doch davon wurde kein Cent ausgegeben, weil weitere Planungen auf Eis gelegt waren, nachdem es zu den Bürgerentscheiden zu Beschwerden gekommen war. Die Rechtsaufsicht musste eingeschaltet werden. Im Frühjahr 2021 sollen aber die ersten Bagger anrollen.
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Der Neumarkter Stadtplatz ist das beherrschende Thema in diesem Jahr. 1,5 Millionen Euro waren im Haushalt veranschlagt. Doch davon wurde kein Cent ausgegeben, weil weitere Planungen auf Eis gelegt waren, nachdem es zu den Bürgerentscheiden zu Beschwerden gekommen war. Die Rechtsaufsicht musste eingeschaltet werden. Im Frühjahr 2021 sollen aber die ersten Bagger anrollen.
  • Josef Enzinger
    vonJosef Enzinger
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Corona macht sich auch im Stadtsäckel der Rottstadt bemerkbar: Neumarkt-St. Veit vermeldet erstmals seit zehn Jahren wieder einen Rückgang, kann aber bislang eine Neuverschuldung verhindern. Kämmerer Thomas Menzel erklärt den Grund.

Neumarkt-St. Veit – Als die Stadt Neumarkt-St. Veit ihren Haushalt für 2020 aufgestellt hat, war das Corona-Virus noch in weiter Ferne. Von Pandemie war zu Beginn des Jahres, als der Stadtrat das Zahlenwerk verabschiedet hat, noch nicht die Rede. Entsprechend optimistisch hatte die Rottstadt kalkuliert und muss nun feststellen: Einige Zahlen müssen korrigiert werden.

Neumarkt-St. Veit ist eine Wohnstadt

Eine Mindereinnahme kann Neumarkts Kämmerer Thomas Menzel jetzt, so kurz vor dem Jahreswechsel, bereits bei der Gewerbesteuer feststellen. Die war mit 1,35 Millionen Euro kalkuliert worden. „Sie wird aber tatsächlich nur 1,2 Millionen Euro ausmachen“, sagt Menzel, bezeichnet im selben Atemzug diese Minderung aber als „nicht so gravierend“. Vereinzelt habe es in den vergangenen Monaten, als das öffentliche Leben wegen Corona zurückgefahren wurde, Stundungsanträge gegeben, die aber laut Menzel nicht ins Gewicht gefallen seien.

Einkommensteuerbeteiligung ist die entscheidende Einnahmequelle der Stadt Neumarkt-St. Veit

Ihm bereitet vielmehr der Rückgang bei der Einkommensteuerbeteiligung Kopfzerbrechen. Die bezeichnet Menzel mit rund 3,1 Millionen Euro als die entscheidende Einnahmequelle der Stadt Neumarkt-St. Veit. Stetig sei sie in den vergangenen Jahren angewachsen in einer Stadt, die Menzel nicht als „Arbeitgeberstadt“ bezeichnet, sondern als „Wohnstadt“. Jeweils ein Plus von rund 200.000 Euro per anno seien in den vergangenen zehn Jahren an Zuwachs zu verzeichnen gewesen. Die ersten Quartalszahlen des Jahres 2020 hätten sich auch mit Beträgen zwischen 660.000 und 740.000 Euro an die Steuereinnahmen des Vorjahres orientiert. Im vierten Quartal hingegen sei bereits ein Minus von 200.000 Euro festzustellen gewesen.

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Sorge um die Höhe der Schlüsselzuweisung

Schuld an den negativen Zahlen sei die Kurzarbeit, sagt Menzel, die sich auch auf die Steuer auswirke. Mit Mindereinnahmen rechnet Menzel auch bei der Schlüsselzuweisung, eine Zuwendung vom Staat, die vor allem steuerschwache Kommunen wie etwa Neumarkt-St. Veit zugutekommt. „Durch die zahlreichen Hilfspakete wird mit Sicherheit auch die Verteilungsmasse zurückgehen. Ich rechne damit, dass wir im kommenden Jahr mit geringeren Schlüsselzuweisungen auskommen müssen.“

Stadtplatz und Kläranlage werden einige Millionen Euro kosten

Hat das nicht Auswirkungen auf die Investitionen in der Stadt? Denn neben der Stadtplatzsanierung steht auch die umfangreiche Sanierung der Kläranlage an. Beides Projekte, die Millionenbeträge verschlingen werden. Das verneint Menzel. Die Ertüchtigung der Kläranlage stelle eine Pflichtaufgabe dar, die Umsetzungsphase wird wohl erst 2022 beginnen, vorher gilt es zu planen und auszuschreiben – darauf wird man im Jahr 2021 den Fokus legen.

Bis 2023 wird die Kläranlage 8,1 Millionen Euro verschlingen

Der größte Ausgabenbereich für 2020 und in den kommenden Jahren ist die Abwasserbeseitigung mit den Baumaßnahmen im Bereich der Mischwasserbehandlung sowie der anstehenden Kläranalagensanierung. Für 2020 waren dafür Haushaltsmittel von rund 2,3 Millionen Euro veranschlagt, wobei davon alleine für die Baumaßnahmen um die Mischwasserbehandlung knapp 1,6 Millionen Euro eingeplant waren. Im Haushaltplan 2020 mit Finanzplan sind bis 2023 in der Abwasserbeseitigung Investitionen mit einem Volumen von mehr als 8,1 Millionen Euro vorgesehen.

Investitionsvolumen betrug fast 10 Millionen Euro

Das geplante Investitionsvolumen insgesamt betrug 9,575 Millionen Euro. Im Bereich der Baumaßnahmen hatte der Bau des neuen Kindergartens für 2020 mit rund 1,7 Millionen Euro einen Mammutbetrag, ebenso viel sind für 2021 angesetzt. Insgesamt soll der Bau 4,5 Millionen Euro kosten.

Trotz Mindereinnahmen Schuldenreduzierung?

Das Paradoxon: Trotz der Mindereinnahmen sieht es aktuell danach aus, dass die Stadt Neumarkt-St. Veit die Verschuldung sogar senken könnte. „Das liegt daran, dass eine vorgesehene Kreditaufnahme in Höhe von 3,4 Millionen Euro bislang nicht erfolgt ist. Auf der anderen Seite wurden aber Kredite in der Höhe von 460.000 Euro getilgt“, erklärt Neumarkts Bürgermeister Erwin Baumgartner.

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1,5 Millionen Euro für den Stadtplatz – verschoben auf 2021

„Dafür rauscht‘s nächstes Jahr!“, verhehlt Baumgartner nicht und erwähnt die Sanierung des Stadtplatzes, die mit insgesamt 5,3 Millionen Euro angesetzt ist. Rund 1,5 Millionen Euro waren 2020 angesetzt, die aber nicht abgerufen wurden. Die Planungen waren nämlich auf Eis gelegt worden, weil noch einige rechtliche Angelegenheiten im Zuge der Bürgerentscheide abzuklären waren.

Planung für Stadtplatz wieder aufgenommen

Doch jetzt habe es bereits ein erstes Treffen gegeben, informiert Bürgermeister Erwin Baumgartner. Zeitnah sollen nun die Ausschreibungen für längst fällige Tiefbauarbeiten verschickt werden, um bereits im Frühjahr 2021 mit der Sanierung von Wasser und Kanal auf dem Stadtplatz zu beginnen, erklärt Kämmerer Thomas Menzel auf Nachfrage.

Bürger sollen bei der Lampenauswahl mitreden dürfen

Und auch eine Bürgerbeteiligung wird es geben: Nach einem Treffen mit den Planern in der vergangenen Woche seien die Lampen in den Fokus gerückt worden, berichtet Bürgermeister Baumgartner. Es gelte über das Mitteilungsblatt der Stadt die Meinung der Bürger einzuholen, welche sie von den am Alten Rathaus installierten Leuchten favorisieren würden. Dabei geht es nicht nur um die Optik, sondern auch um die Form der Beleuchtung, weswegen die Lampen auch eingeschaltet werden. Das Meinungsbild der Bürger würde dann in einer der nächsten Sitzungen des Bauausschusses entsprechend beraten, bevor ein Beschluss gefasst wird.

Ohne neue Schulden ins Jahr 2021? Kämmerer Menzel bleibt spektisch

Ob es die Stadt tatsächlich ohne neue Schulden ins Jahr 2021 schafft, will Kämmerer Thomas Menzel nicht versprechen. „Die Rücklagen sind vollständig aufgebraucht!“ Er überlegt, die veranschlagte Kreditaufnahme tatsächlich noch in diesem Jahr zu tätigen. Dies werde allerdings kurzfristig entschieden.

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