Eklat bei Aufstellung der Gemeinderatsliste

Nachdem sie nicht aufgestellt wurde: Grüne aus Neumarkt-St. Veit kritisiert Wahlvorgang

Stimmzettel
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Gabriele Liesenhoff scheiterte in der Aufstellungsversammlung nicht nur im Wahlgang um den ersten Listenplatz, sondern in allen weiteren Wahlgängen, zu denen sie antrat.
  • Markus Honervogt
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Nach Streit bei Nominierungsversammlung: Abgewatschte Kandidatin spricht von undemokratischem Verhalten, Vorsitzender Döring von basisdemokratischem Prozess. Das sagt der Kreisverband dazu.

Neumarkt-St. Veit – Ist bei der Aufstellung der Grünenliste in Neumarkt-St. Veit alles mit rechten Dingen zugegangen? Dies zweifelt Gabriele Liesenhoff an. Die Neumarkterin, die sich als Bewerberin um ein Stadtratsmandat aufstellen lassen wollte, hat bei keinem der Wahlgänge die nötige Mehrheit erhalten. Sie spricht von „tief verwurzelten Männern“, die „eine Frau auf den vorderen Listenplätzen nicht gebrauchen können“.

Engagement für die Rechte der Frauen

Wie Liesenhoff mitteilt, sei es ihr ein großes Anliegen gewesen, als aktives Mitglied der Grünen für die Kandidatenliste zur Stadtratswahl in Neumarkt-St. Veit zu kandidieren, „vor allem engagiere ich mich für die Rechte von Frauen“.

Über das Ergebnis und den Verlauf der Wahlgänge in der Aufstellungsversammlung sei sie als Kandidatin jedoch sehr enttäuscht. Über die Motive der mehrheitlich männlichen Stimmberechtigten, eine Frau in den Abstimmungen solange „durchzureichen“, bis die Liste ohne sie komplett war, könne sie nur mutmaßen: „Die Herren haben bereits im Vorfeld der Versammlung geäußert, unter sich bleiben zu wollen. Weil sie einer Kandidatenliste mit sogenannten tief in der Heimat verwurzelten Männern größere Chancen einräumen und deshalb eine Frau auf den vorderen Listenplätzen nicht gebrauchen können!“

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Als Demokratin habe sie den Wahlausgang zu akzeptieren, „unabhängig von meinen persönlichen Eindrücken“, betont Liesenhoff. Als „grüne Frau“ sei sie aber erstaunt darüber, dass die Anwendung des Frauenstatuts der Partei in Form des Vetorechts durch alle Wahlgänge durchgezogen worden sei.

Diese Klausel tritt nach Angaben von Kreisvoristzender Judith Bogner immer dann in Kraft, wenn eine Kandidatin auf einem für Frauen vorgesehenen Listenplatz nicht die notwendige Stimmenzahl erhält. Dann kann der Platz auch für Männer geöffnet werden. Darüber entscheiden ausschließlich die stimmberechtigten Frauen. Diese Abstimmungen verlor Liesenhoff stets 1:2, weil zwei andere Frauen für die Öffnung stimmten. „Das hat bei Aufstellungsversammlungen der Grünen eher Seltenheitswert“, sagt Liesenhoff.

Bei der Nominierungsversammlung waren zunächst Zweifel aufgekommen, ob die Wahl tatsächlich geheim abgehalten worden sei, da die Stimmzettel relativ offen an den Tischen ausgefüllt worden seien. Ob das dem Geheimhaltungsgebot entspreche, dazu wollte sich Liesenhoff nicht äußern. „Mag sein, dass es Wahlbeobachter gibt, die das besser beurteilen können.“

Grünen-Sprecher hält Vorwurf für kindisch

Thomas Döring, Sprecher der Grünen in Neumarkt-St. Veit, hält den Vorwurf, dass nicht in geheimer Wahl abgestimmt worden sei, für „kindisch“. Es sei zwar am Tisch abgestimmt worden, man habe seine Stimmabgabe aber verdeckt getätigt. Die Vertreterinnen des Kreisverbandes der Grünen, Landratskandidatin Catrin Henke und Judith Bogner, seien als Wahlhelferinnen vor Ort gewesen und hätten den ordnungsgemäßen Versammlungsverlauf verfolgt. Dies spiegele auch das Protokoll wider.

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Das sieht auch Kreisvorsitzende Bogner so. „Die Wahl war demokratisch, korrekt und geheim und ist nach den Statuten der Grünen abgelaufen.“ In vielen Gemeinden im Landkreis und auf der Kreistagsliste sei eine gute Frauenquote zustande gekommen, für den Kreistag sogar eine Frauenmehrheit. „Aber das klappt halt nicht in jeder Gemeinde.“

Dass die vorgegebene Frauenquote nicht berücksichtigt worden sei oder Frauen gar diskriminiert worden seien, streitet Döring ab. Schon bei den vorbereitenden Treffen habe sich die evangelische Pfarrerin Anke Sänger als Mitglied konstruktiv zu Wort gemeldet. Unmittelbar vor der Nominierung hätten Neumarkts Grüne mit Joana Rose sogar neben Liesenhoff eine weitere Kandidatin für die Liste gewinnen können. Dass Liesenhoff schließlich nicht auf der Liste auftaucht, bezeichnet Döring als „basisdemokratischen Prozess“.

Nach der Nominierungsversammlung wollen sich die Grünen in Neumarkt-St. Veit auch als Ortsverband organisieren, teilt Döring mit. Die Gründungsversammlung sei Ende Januar oder Anfang Februar geplant gewesen, aber noch nicht abschließend entschieden. Alternativ stünde ein Verbund mit Niedertaufkirchen zur Debatte.

Liesenhoff will nicht aufgeben

Ob mit Liesenhoff oder ohne, steht in den Sternen. Denn ganz aufgeben will sie offensichtlich nicht. Sie erklärt gegenüber dem Neumarkter Anzeiger, dass sie in Neumarkt-St. Veit grüne Frauenpolitik machen wolle. Dabei betont die Kandidatin: „Sehr gerne mit, aber auch ohne einen entsprechenden Auftrag unserer Bürgerinnen und Bürger per Stadtratswahl!“

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