Am 12. Juli gilt es: Sind die Neumarkter für eine moderate oder eine aufwendige Sanierung?

Der Neumarkter Stadtplatz: Am 12. Juli entscheidet sich im Rahmen zweier Bürgerentscheide, welche Sanierungsmaßnahmen durchgeführt werden sollen.
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Der Neumarkter Stadtplatz: Am 12. Juli entscheidet sich im Rahmen zweier Bürgerentscheide, welche Sanierungsmaßnahmen durchgeführt werden sollen.
  • Josef Enzinger
    vonJosef Enzinger
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5011 wahlberechtigte Bürger aus Neumarkt-St. Veit sind aufgerufen, sich Gedanken über die Stadtplatzgestaltung zu machen. In zwei Bürgerentscheiden können sie ihre Stimme per Briefwahl abgeben und mitentscheiden in welche Richtung die Umgestaltungsmaßnahmen am Neumarkter Stadtplatz gehen sollen.

Neumarkt-St. Veit – Am Sonntag, 12. Juli, öffnen dazu auch die beiden Wahllokale im Kulturbahnhof, von 8 bis 18 Uhr ist dann auch dort eine Stimmabgabe zu tätigen. Eine Abgabe der Briefwahlen sind am Wahltag bis 18 Uhr im Rathaus oder im Rathausbriefkasten möglich.

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Wie Julia Laube, Abstimmungsleiterin im Rathaus Neumarkt-St. Veit, mitteilt, wurden bislang 1233 Briefwahlunterlagen beantragt, der Rücklauf betrug bis Donnerstagabend 615 Stück. Die Bürger haben die Möglichkeit entweder dem Bürgerbegehren oder dem Ratsbegehren ihre Stimme zu geben. Damit das Quorum von 20 Prozent erfüllt ist, müssen mindestens 1002 gültige Stimmen abgegeben werden. Bis zu drei Kreuze kann jeder Bürger auf seinem Wahlschein machen, denn neben der Frage zum Bürgerbegehren und zum Ratsbegehren wird auch eine Stichfrage gestellt. Jedes Kreuz ist für sich gültig.

Im Bürgerbegehren wollen dessen Initiatoren erreichen, dass eine moderate Sanierungsmaßnahme durchgeführt wird. Die Fragestellung lautet: „Sind Sie dafür, dass die vom Stadtrat beschlossenen Sanierungspläne für den Stadtplatz an die unten stehenden Eckpunkte angepasst und zu einem geeigneten Zeitpunkt umgesetzt werden?“ Danach werden im Einzelnen die Eckpunkte aufgeführt.

Mit dem Ratsbegehren will der Stadtrat an der bereits beschlossenen Maßnahme festhalten. „Sind Sie dafür, dass die Planungen sowie die Umsetzung zur Neugestaltung des Stadtplatzes wie vom Stadtrat beschlossen, weitergeführt werden?“, heißt es dort, verbunden mit der Auflistung wesentlicher Kriterien.

5011 Neumarkter dürfen abstimmen

Außerdem gibt es eine Stichfrage, die aber nur dann eine Rolle spielt, wenn beide vorherigen Fragen jeweils mehrheitlich mit „Ja“ beantwortet worden sind. Bei der Stichfrage heißt es: „Für den Fall, dass die im Bürgerentscheid 1 (Bürgerbegehren) und Bürgerentscheid 2 (Ratsbegehren zur Abstimmung gestellten Fragen in einer miteinander nicht zu vereinbarenden Weise jeweils mehrheitlich mit Ja oder jeweils mehrheitlich mit Nein beantwortet werden, sind Sie dann für den Bürgerentscheid 1 (Bürgerbegehren) oder Bürgerentscheid 2 (Ratsbegehren)?“

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Unvollständige Briefwahlunterlagen

Aus Richtung der Vertreter des Bürgerbegehrens wurde in den vergangen Tagen beanstandet, dass unvollständige Briefwahlunterlagen verschickt worden seien. Dies bestätigt Julia Laube auf Anfrage. Es sei tatsächlich bei bei einem, allerdings überschaubaren, Teil vergessen worden, den weiße Umschlag für die Rücksendung der Stimmabgabe beizulegen.

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„Am Montag vergangene Woche haben wir die Unterlagen rausgeschickt, am Dienstag ist uns das gleich aufgefallen“, klärt Laube auf, die von bis zu 40 betroffenen Wählern spricht. Sie bedauert den Fehler, verspricht aber, dass die Kuverts nachgeliefert würden, gerne könne man diese auch im Rathaus Schloss Adlstein abholen.

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