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Entscheidung des Bauausschuss

Gefährliche Stolperfalle vor Neumarkter Apotheke oder alles paletti?

Noch ist der Stadtplatz nicht fertig. Nach der Winterruhe sind noch Gehwege zu pflastern. Bei der SPD von Neumarkt-St. Veit ist man der Meinung, dass man jetzt noch Änderungen bei der Pflasterung vor Hauseingängen vornehmen könnte.
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Noch ist der Stadtplatz nicht fertig. Nach der Winterruhe sind noch Gehwege zu pflastern. Bei der SPD von Neumarkt-St. Veit ist man der Meinung, dass man jetzt noch Änderungen bei der Pflasterung vor Hauseingängen vornehmen könnte.
  • Josef Enzinger
    VonJosef Enzinger
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Barrierefrei soll er sein, der Zugang zur Johannesapotheke in Neumarkt. Das findet zumindest der Eigentümer Ulrich Geltinger, der deswegen einen entsprechenden Antrag gestellt hat. Ziel des Antrags: Die Verlegung von gesägtem Granitkleinsteinpflaster. Darüber wurde jetzt beraten.

Neumarkt-St. Veit - Im Zuge der Stadtplatzneugestaltung hatte Ulrich Geltinger bereits ein neues Pflaster vor den beiden Eingängen seiner Geschäftsräume erhalten. Kleinsteinpflaster war im sogenannten Gredstreifen in der Breite der jeweiligen Eingangsschwellen verlegt worden. Diese Gred bezeichnete Geltinger aber als nicht barrierefrei. Ein ordnungsgemäßer Winterdienst sei auf dem jetzigen Gredpflaster ebenso wenig möglich wie Reinigungsmaßnahmen. Geltinger gibt dafür die Oberflächenbeschaffenheit als Grund an, die „mit den hygienischen Anforderungen an einen Apothekenbetrieb unvereinbar“ sei. Sein Vorschlag: das gesägte Granitkleinsteinpflaster in gebundener Bauweise, so wie es in den Brunnenplätzen bereits verbaut worden ist.

Geltinger Anträge waren schon mal Sitzungsthema

Der Antrag Geltingers war nun Gegenstand der jüngsten Sitzung des Neumarkter Bau- und Umweltausschusses, in der Bürgermeister Erwin Baumgartner (UWG) zunächst darauf verwies, dass ein ähnlicher Antrag bereits in der Sitzung des Bauausschusses am 10. November 2021 sowie im Stadtrat am 18. November 2021 behandelt und jeweils abgelehnt worden sei. Damals war es die Intention des Antragstellers, das Pflaster der Gred gegen Granitplatten, wie sie im Zuge der Stadtplatzneugestaltung auf dem Gehweg verlegt worden sind, ausgetauscht wird. Er hätte sich damals auch dazu bereit erklärt, die dafür fälligen Kosten zu übernehmen.

Wie Baumgartner in der Sitzung des Ausschusses erwähnte, habe die Verwaltung bei den beiden Anträgen des Jahres 2021 auch eine Stellungnahme der Apothekenauskunft gefordert, die aber nicht vorgelegt worden sei. Es verwies lediglich auf die Antwort des Antragstellers, die laut Auskunft der Bayerischen Landesapothekenkammer keinen Anspruch auf einen barrierefreien Zugang ableiten ließe.

Rampe an anderer Stelle nicht mit Geltingers Situation vergleichbar

Geltinger hatte bei seinem Antrag, der jetzt diskutiert wurde, auf andere Stadtplatzanlieger verwiesen, die sehr wohl einen barrierefreien Eingangsbereich durch Zugangsrampen erhalten würden. „Hier handelt es sich um Bereiche, die mit normalen Ausgleichsmaßnahmen, wie zum Beispiel durch die Gred, nicht sinnvoll verbessert werden konnten. Hier müssen noch Zugangsrampen gebaut werden, die natürlich die Gred unterbrechen“, wie die Verwaltung in der Beschlussvorlage zur Sitzung des Bauausschusses festgestellt hat.

Barrierearm ist nicht gleich barrierefrei

Baumgartner wurde in diesem Punkt noch konkreter: Seitens der Landesapothekenkammer habe man die Mitteilung erhalten, dass eine Apotheke keinen Anspruch auf barrierefreies Bauen habe, sondern lediglich auf barrierearmes. Mit Verweis auf die beiden Stadtplatzanlieger, die nun eine barrierefreie Zuwegung in Form von Rampen erhalten würden, sagte Baumgartner, dass diese Maßnahme in der Bausumme berücksichtigt sei und auch bezuschusst werde. Er selbst sehe keinen Anlass, Geltingers Eingänge auszubauen, denn auch die Stadt habe nie davon gesprochen, dass der Stadtplatz barrierefrei ausgebaut würde. „Ich kann mir durchaus vorstellen, dass die jetzige Version sogar schon als barrierefrei gewertet wird.“

Stadtrat Spirkl spricht von Stolperfall und Sturzrisiko

Stadtrat Ludwig Spirkl (SPD) sah dies anders: „Wenn man sich diesen Eingangsbereich anschaut, dann ist es natürlich schon so, dass es eine gewisse Stolperfalle ist.“ Er verwies auf Apothekenkunden, die schlecht zu Fuß seien beziehungsweise mit Rollatoren und Gehhilfen unterwegs seien. „Es wäre schon von Vorteil, wenn man Stolperfallen so weit wie möglich ausschließt. Noch dazu zu einem Zeitpunkt, wo man so etwas noch leicht ausbessern könnte.“ Seiner Ansicht nach sollte alles unternommen werden, um Sturzrisiken zu vermeiden.

Bauausschuss ohne weitere Diskussion

Das Gremium nahm Spirkls Einlassung zur Kenntnis, eine weitere Wortmeldung folgte jedoch zu dieser Sache nicht. Der Bau- und Umweltausschuss lehnte schließlich Geltingers Antrag mit 7:1 (Spirkl) Stimmen ab.

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