Anlieger greifen Bürgermeister scharf an - Biedermann beruft sich auf Bebauungsplan

Emotionen kochen beim Gehweg über

Josef
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Josef

Niederbergkirchen - Der Gehweg entlang der Rohrbacher Straße erhitzt nach wie vor die Gemüter. Besonders die Anlieger meldeten sich bei der Bürgerversammlung mit teils scharfen Attacken gegen Bürgermeister Werner Biedermann zu Wort.

Die Tatsache, dass der Niederbergkirchener Gemeinderat zum zweiten Mal über den Bau des Gehweges abstimmen ließ, brachte Josef Wimmer zur Sprache und er metapherte: "Wenn ein Jäger einen Hasen erschießt, ist er tot. Wenn er ihn dann nochmals erschießt. Ist er dann doppelt tot, oder wie?"

Biedermann erklärte dazu, dass grundsätzlich seit 1973 Baurecht für den Gehweg an der Kreisstraße Mü7 bestehe, "wir hätten also gar nichts beschließen müssen". Weil aber nun der Anwohner Peter Diewald eine Aufsichtsbeschwerde bezüglich der Ladungsfrist zur ersten Abstimmung im Gemeinderat im Landratsamt eingereicht habe, sei der Punkt erneut auf die Tagesordnung gekommen. Abermals mit 11:1 habe sich der Gemeinderat für den Bau ausgesprochen.

Peter Diewald warf dem Bürgermeister vor, dass er bezüglich des Gehweges immer noch auf eine schriftliche Antwort einer Anfrage seinerseits warte. Er kritisierte, dass die geschätzten Kosten für den Gehweg immer mehr würden. Anfangs sei von 58000 Euro die Rede gewesen, inzwischen lese er sogar von 155000 Euro. "Wo stehen wir nächste Woche?" Die Anlieger seien verunsichert, zumal öffentlich seitens der CSU auch von finanzieller Unterstützung des Landratsamtes - 60000 Euro - die Rede gewesen sei, die nicht nachvollziehbar seie

Biedermann erläuterte, dass sich die Gemeinde durchaus Gedanken darüber mache, wie Kosten eingespart werden könnten, und er kündigte an, beim Bau sogar selbst Hand anzulegen, um die Kosten zu drücken und damit die Anliegerbeiträge zu senken. Die Gemeinde könne es sich auf der anderen Seite auch leicht machen und einfach ausschreiben, entgegnete er Diewald.

Über die 60000 Euro vom Landratsamt klärte Biedermann auf Nachfrage auf, dass in diesem Fall Fehlinterpretationen im Raum gestanden hätten. Es handle sich um den Eigenanteil des Landkreises, um den Anschluss der zu sanierenden Straße mit dem Gehweg herzustellen. Mit den Kosten des Gehweges habe dies nichts zu tun.

Brigitte Neumeier bezweifelte, dass Biedermanns Aufruf zur Eigeninitiative funktioniert. "Wir sind schließlich kein Verein, sondern nur Anlieger." Seit 1973 steht der Gehweg im Bebauungsplan, jetzt müsse er plötzlich gebaut werden, wunderte sie sich. "Wer bildet sich den denn jetzt ein? Die Gemeinde ist nicht verpflichtet ihn zu bauen." Konsequenterweise müsse dann auch in Rohrbach der Gehweg entlang der Kreisstraße Mü7 gebaut werden.

"Warum der Gehweg bislang nicht gebaut worden ist, weiß nicht", sagte Biedermann. Er betonte: Es handele sich um eine Kreisstraße, es bestehe Baurecht und der Gemeinderat habe ein eindeutiges Votum für den Bau abgegeben.

Peter Diewald fragte noch nach der Kostenübernahme für die LED-Lampen, die im Zuge des Gehwegbaus instaliert werden sollen, Brigitte Neumeier nach der Kostenübernahme für das Glasfaserkabel, das gleichzeitig verlegt werden soll. In beiden Fällen würden die Kosten nicht auf die Anlieger umgelegt, erklärte Biedermann.

Johann Haberger fand, dass sich die Gemeindeverbindungsstraße nach Gehring noch einem ausreichend gutem Zustand befände. Das Geld sollte besser in den Ausbau der Kiesstraßen investiert werden. Biedermann hielt dem entgegen, dass dies finanziell nur möglich sei, wenn sich die Anlieger an den Kosten beteiligen würden. Er verwies dabei auf das Niedertaufkirchener Modell, im Rahmen dessen die Anlieger Grundstücke zur Verfügung gestellt und auch selbst für den Unterbau gesorgt hätten. Er könne sich aber nicht vorstellen, dass dies auch in Niederbergkirchenfunktionieren werde. Außerdem gab er zu bedenken, dass Niederbergkirchen bei weitem mehr Straßen zu erhalten hätten, insgesamt rund 42 Kilometer. "Und es ist ja auch nicht so, dass die Kiesstraßen so schlecht wären, dass der Millifahrer nach dem Befahren der Straßen hinten Butter drin hätte."

Wie sieht es mit dem Parkverbot an der unübersichtlichen Kurve zur Sarlinger Straße aus, wollte Rafael Moses wissen. Biedermann sagte, dass ein entsprechender Antrag seit zwei Monaten im Landratsamt liege und eine Antwort ausstehe. "Man weiß aber spätestens seit der Fahrschule, dass man in Kurven nicht parken darf."

Andreas Lohr kristisierte, das bei Anlässen in Kirche oder am Dorfplatz kreuz und quer geparkt würde, während auf dem neuen Kirchenparkplatz noch Kapazitäten frei wären. Biedermann ist dieses Problem bekannt, er regte der Pfarrei gegenüber an, dass sie die Gehölze am neuen Parkplatz auslichten sollten, um Frauen bei Dunkelheit die Angst zu nehmen, dort das Fahrzeug abzustellen. je

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