Zu den Bürgerentscheiden um den Neumarkter Stadtplatz: Verwirrung um 401 ungültige Stimmen

Die Planungen beginnen wieder von vorne.

Thomas Menzel erklärt die hohe Zahl im Bürgerbegehren

Von Josef Enzinger

Neumarkt-St. Veit – Das Ratsbegehren hat das Quorum erreicht, das Bürgerbegehren nicht – eine eindeutige Angelegenheit in der Frage nach der zukünftigen Stadtplatzgestaltung, die vor allem nun wieder dem Stadtrat das Heft des Handelns übergibt. Doch herrschte nach Feststellung des vorläufigen Wahlergebnisses am Sonntagabend Verwirrung, da ungewöhnlich viele ungültige Stimmen zu verzeichnen waren. Unter den Stimmzetteln, die mehrheitlich für das Ratsbegehren „Für einen lebenswerten Stadtplatz mit Zukunft“ gestimmt hatten, waren 89 als ungültig deklariert wurden. Im Bürgerbegehren „Rettet unseren schönen Stadtplatz“ waren es sogar 401 ungültige Stimmen, die im Widerspruch zu den insgesamt 1563 gültigen Stimmen zu stehen schienen. Wie ist das möglich?

Jede korrekte Einzelstimme zählt

Thomas Menzel, Geschäftsleiter der Verwaltungsgemeinschaft Neumarkt-St. Veit, erklärt, dass Bürgerentscheide entweder auf separaten Stimmzetteln oder auf einem Stimmzettel zusammengefasst sind. Im Falle der Bürgerentscheide in Neumarkt-St. Veit jedoch, seien alle Entscheide – Bürgerbegehren, Ratsbegehren und Stichfrage – auf einem Dokument abgebildet gewesen, was durchaus Usus sei. „Wenn man nun für ein Begehren nicht abgestimmt hat, kommt das einem leeren Stimmzettel gleich. Auf die Gültigkeit der anderen Kreuzchen hat dies aber keinen Einfluss. Nur in diesem einen Fall ist die Abstimmung jedoch ungültig.“

+++ Tipp der Redaktion:Kennen Sie schon unseren kostenlosen Feierabend-Newsletter? Die Top-Themen der Region um 17 Uhr per E-Mail – sauber ausrecherchiert und aufgeschrieben von Ihrer OVB-Redaktion. Jetzt Newsletter ausprobieren! +++

Es habe laut Menzel bei der Wahl am Sonntag nur etwa 30 Stimmzettel gegeben, die einer Überprüfung bedurft hätten. Letztlich seien davon knapp 15 ungültig gewesen, wie Menzel mitteilt. „Die genaue Anzahl wird erst feststehen, wenn der Wahlausschuss in etwa zwei Wochen das amtliche Ergebnis der Bürgerentscheide festgestellt haben wird.“ Die bis zu 15 ungültigen Stimmzettel seien aber ohnehin irrelevant auf den Ausgang der Wahl. Denn das Ratsbegehren habe mit einer Zustimmung von 1120 Bürgern das notwendige Quorum von 993 weit überschritten. Das Bürgerbegehren sei mit 849 Stimmen weit unter den erforderlichen 993 Stimmen geblieben.

Den Anfang werden wohl die Tiefbauarbeiten machen

Die Frage, die sich jetzt stellt: Wie geht es nun weiter mit den Sanierungsplänen? Nach der Feststellung des amtlichen Ergebnisses wird es zeitnah ein Treffen mit den Planern geben, um das weitere Prozedere zu besprechen, informiert Menzel, der als Kämmerer der Stadt auch für die Finanzen zuständig ist. „Bei diesem Treffen werden wir wohl eine neue Zeitschiene festlegen bei der Umsetzung der vom Stadtrat abgesegneten Beschlüsse.“

Ursprünglich sah die Planung vor, im März 2020 mit den ersten Umbaumaßnahmen – Menzel spricht von Tiefbauarbeiten im Zuge der Ertüchtigung der Kanalisation – zu beginnen. Nachdem die Unterschriftenliste für ein Bürgerbegehren die erforderliche Mehrheit erhalten hatte, sei dann aber ein sofortiger Planungsstopp bewirkt worden. Jetzt könne die Planungsmaschinerie wieder in Gang gesetzt werden. Im Herbst könne eventuell ausgeschrieben werden.

Lesen Sie dazu auch den Kommentar zum Ausgang der Bürgerentscheide: Viel Lärm um nichts?

Baubeginn jetzt im März 2021?

„Ich denke, dass die Baumaßnahme mit etwa einjähriger Verzögerung beginnen kann“, mutmaßt Menzel. Im Klartext würde dies also März 2021 bedeuten. Inwiefern sich die zeitliche Verzögerung auf die Zuschusssituation auswirkt, darüber kann Menzel noch keine Aussagen treffen. Fest steht bislang nur, dass die Regierung von Oberbayern bislang in einer ersten Rate eine knapp Million bewilligt hat.

Entscheidung: Lampen und Bestuhlung

Wann genau der erste Spatenstich für die Stadtplatzsanierung erfolgen kann, steht also noch in den Sternen. „Es geht ja auch noch darum, die Lampen und die Bestuhlung für den Stadtplatz auszuwählen. Mit dem Planungsbüro wird dann auch besprochen, welcher Zeitpunkt der günstige wäre, um optimale Preise zu erzielen“, so Bürgermeister Erwin Baumgartner.

Keine Aussage kann der Neumarkter Bürgermeister treffen, wie hoch die gesamte Fördersumme sein wird. „Es hängt davon ab, ob die Regierung die klammen Gemeinden nun umso großzügiger mit finanziellen Mitteln unter die Arme greift. Oder, ob sie generell die Förderung zurückfahren.“

Durchweg positive RückmeldungenWährend das alles also noch offen ist, freut sich Baumgartner derweil über die positiven Rückmeldungen und Glückwünsche bezüglich des Ausgangs des Bürgerentscheides. Auch Roland Schmid von der Initiative, die das Bürgerbegehren ins Rollen gebracht hatte, habe sich bei ihm meldet und ihn zum Erfolg beglückwünscht. Dank an all jene, „„die sich Gedanken über die Zukunft unseres Stadtplatzes gemacht haben.“

„Nach dem vorliegenden Ergebnis des Bürgerentscheides liegt es nun am Bürgermeister und am Stadtrat, den Willen der Bürger der Stadt Neumarkt-St. Veit umzusetzen. Ich hoffe weiterhin, dass es gelingt, diesen wunderbaren Heimatmittelpunktes als oberbayrischen Juwel zu erhalten“, schreibt Schmid in seiner Stellungnahme an die Zeitung. Er bedankt sich als Mitinitiator des Bürgerbegehrens „Rettet unseren schönen Stadtplatz“ beim Ehepaar Guse für deren Einsatz, und bei allen Bürgern, die das Bürgerbegehren unterstützt hätten, „gleichzeitig bei allen, „die sich Gedanken über die Zukunft unseres Stadtplatzes gemacht haben“.

Initiatoren mussten viel einstecken

Schmid macht in seinem Schreiben keinen Hehl daraus: „Um das Bürgerbegehren nicht zu gefährden, musste ich manches ertragen und mittragen, was mir unangenehm war. Aber ich denke, auch das gehört zu demokratischem Handeln.“ Ihm sei es stets wichtig gewesen, dass die Zukunft unseres Ortsmittelpunktes in die Hände der Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt gelegt werde. „Das ist gelungen; und darüber freue ich mich heute ganz besonders!“

Kommentare