Beim Ratsbegehren wird nachgebessert

Der Neumarkter Stadtplatzwird die Bürger und den Stadtrat noch eine Weile beschäftigen. Enzinger

Neumarkt-St. Veit – Welche Bäume? Welche Pflasterung?

Wie viele Parkplätze? Das Bürgerbegehren zur Stadtplatzsanierung wird am 12. Juli durchgeführt. Diese Entscheidung hat der Neumarkt-St. Veiter Stadtrat in seiner letzten Sitzung der auslaufenden Legislaturperiode getroffen. Ebenso einstimmig war auch die Berufung von Julia Laube zur Abstimmungsleiterin, Thomas Menzel soll ihr Stellvertreter sein. Doch der Tagesordnungspunkt, der den Inhalt des Stimmzettels zum Inhalt haben sollte, wurde abgesetzt. Bürgermeister Erwin Baumgartner erklärte seinen Antrag zur Geschäftsordnung damit, dass die Formulierungen von Bürger- und Ratsbegehren ungleichmäßig seien. Die genaue Wortwahl des Ratsbegehrens soll überarbeitet werden und dann dem Stadtrat zur Abstimmung in einer Sitzung Ende Mai erneut vorgelegt werden.

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