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Abstandsflächen behindern Bauprojekt

Oberbergkirchen – Im Februar wurde die bayerische Bauordnung und damit die Abstandsflächenregelung geändert.

Die einzuhaltenden Abstandsflächen wurden dabei verringert, was eine dichtere Bebauung ermöglicht. In vielen Gemeinden wurde vor Inkrafttreten der neuen Regelung eine Abstandsflächen-Satzung erlassen. So auch in Oberbergkirchen, hier gilt dadurch weiter quasi altes Recht.

Bei einem Bauantrag in der vergangenen Gemeinderatssitzung offenbarte sich nun erstmals die Problematik der Satzung im Außenbereich, wo es häufig um größere Gebäude geht, die entsprechend größere Abstandsflächen erfordern. Eine geplante landwirtschaftliche Maschinenhalle in Asenham hätte von den neuen verringerten Abstandsflächen profitiert, nach der alten Satzung dürfte sie so nicht gebaut werden. Der Bauherr beantrage daher eine Abweichung von der gemeindlichen Abstandsflächensatzung. Michaela Hölzlhammer aus dem Bauamt der Gemeinde erklärte, dass bei einer Zustimmung des Gemeinderates am Ende das Landratsamt entscheide und es hier aktuell noch wenig vergleichbare Fälle gäbe. Allerdings sollte sich der Gemeinderat die Grundsatzfrage stellen, warum die Satzung überhaupt erlassen wurde, wenn man Anträgen auf Abweichung zustimmt. Thomas Thaller (UWG) warf ein, dass der Gemeinderat damals unter Zeitdruck und ohne sich vorher intensiver mit dem Thema und seinen Auswirkungen beschäftigen zu können, eine Entscheidung treffen musste.

Hölzlhammer zeigt dafür Verständnis. Er gab jedoch als Anregung mit, sich mit dem Gedanken zu befassen, ob die Satzung weitergeführt werden soll.ai

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