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Meinung

Die Stadtratssitzung in Mühldorf aus Protest verlassen: Ein Eigentor der Grünen

Hans Grundner Kommentarfoto 16:9
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Hans Grundner
  • Hans Grundner
    vonHans Grundner
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Sie wollten ein Zeichen setzen und haben doch nur ein Eigentor geschossen: die Grünen im Mühldorfer Stadtrat.

Die Aktion, mit der die engagierte Fraktion den Bürgermeister, seine UM und die CSU öffentlich als Diskussionsverweigerer vorführen wollten, ist gehörig schiefgegangen.

Die Grünen machen es der Konkurrenz einfach

Da die Mehrheit einen Punkt, der nicht auf der Tagesordnung stand, nicht mehr weiter debattieren wollte, haben Kraft und Co. ihrerseits die Gespräche im Rat für den Rest des Abends abgebrochen. Was ist das für ein Demokratieverständnis? Einer Partei, die sich gerne als Garant der demokratischen Streitkultur feiert, ist es jedenfalls unwürdig. Und dabei ging es noch nicht einmal um eine Schicksalsfrage der Mühldorfer Stadtentwicklung.

So macht man es der kommunalpolitischen Konkurrenz einfach. Selbst dann, wenn man in der Sache gute Ideen und bessere Konzepte hätte. Freilich, es gibt keinen Grund für den Bürgermeister und seine UM, die unbeteiligten Mühldorfer zu spielen. Was spricht denn dagegen, dass der Chef der Kulturabteilung in der nächsten Sitzung zu den Plänen für den Kultursommer in der Stadt dem Gremium Rede und Antwort steht? Zumal offensichtlich über die Fraktion der Grünen hinaus Klärungsbedarf besteht.

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