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Facebook

Nach Nikolausaffäre 2015: Hetzkampagne gegen Mühldorfs Ex-Bürgermeisterin in sozialen Netzwerken

Marianne Zollner
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Marianne Zollner
  • Markus Honervogt
    vonMarkus Honervogt
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Der eskalierte Facebookstreit von Innenstaatssekretär Stephan Mayer zeigt, wie schwierig es für Politiker sein kann, sich in sozialen Netzwerken zu bewegen. Besonders drastische Erfahrungen hat Mühldorfs ehemalige Bürgermeisterin Marianne Zollner gemacht.

Mühldorf – Äußerst negative Erfahrungen mit sozialen Netzwerken hat Mühldorfs ehemalige Bürgermeisterin Marianne Zollner (SPD) gemacht. Das erzählt sie am Tag nach der Eskalation einer Facebook-Debatte mit CSU-Innenstaatssekretär Stephan Mayer. Zollner geriet 2015 nach der sogenannten Nikolausaffäre in den Blick der rechten Szene, bekam Morddrohungen, Unbekannte legten ein gefälschtes Facebook-Konto auf ihren Namen an. Fünfeinhalb Jahre danach spricht Zollner von einer „Hetzkampagne ohne gleichen“.

Nikolaus unterstützte Identitäre Bewegung

Es begann im Herbst des Flüchtlingsjahres 2015, als sich der damalige Darsteller des Christkindlmarkt-Nikolauses auf Facebook die Plakatkampagne der rechtsextremen Mühldorfer „Identitären Bewegung“ unterstützte. Zollner stellte ihn zur Rede, im Verlauf des Gesprächs entband sie ihn von der Aufgabe des Nikolauses.

Mit Reaktionen der damals in Mühldorf sehr aktiven Identitären hatte Zollner gerechnet, nicht aber mit der Wucht, mit der sie in der analogen und digitalen Welt aufschlug.

Telefonterror im Rathaus

Sie spricht von Telefonterror im Rathaus, alle zwei Minuten habe es geklingelt. Mehr als 2000 E-Mails gingen auf ihren Konten ein, auf Facebook tauchte eine gefälschte Seite unter ihrem Namen auf. Darauf bekannte sie sich angeblich zur Kinderehe und verteidigte Kindesmissbrauch.

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Zollner selbst hat sich auf Facebook nur ganz zu Beginn der Affäre auf Facebook geäußert, danach nicht mehr reagiert. „In diesem Medium kannst Du nichts lösen“, ist sie überzeugt, „das war meine Strategie.“

Sie glaubt, dass Sie als Politikerin ins Visier der Rechten geraten ist, weil sie sich öffentlich gegen Rechtsextremismus Position bezogen, weil sie für die Aufnahme von Flüchtlingen und für ein menschliches Miteinander geworben habe.

Kampagne mit Teilnehmern aus ganz Europa

Was folgte, nennt sie „eine regelrechte Kampagne, die sind unheimlich gut organisiert“, sagt sie über Identitäre aus ganz Europa, die sich bei ihr melden. Es kommt zu Beleidigungen, Morddrohungen, Zollner schaltet die Polizei ein, die Staatsanwaltschaft ermittelt. „Das ist die Kultur im Internet. Sie ist grausam und irrealer geworden, es laufen Dinge ab, die es eigentlich nicht gibt.“

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Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft bringen nicht viel, irgendwann erfährt sie, dass sie eingestellt worden sind. Es gab ein halbes Dutzend Strafzahlungen, das meiste blieb ungesühnt. Zu groß sind die Möglichkeiten der Anonymität im Netz, oft bleiben Beleidigungen bewusst knapp unter der Grenze, die sie strafbar macht.

Die Spuren bleiben

Und heute, fünfeinhalb Jahre danach? Wer Zollner und Nikolaus bei Google eingibt, trifft vielfach auf die alte Geschichte, auch wenn das Facebook-Fake-Profil längst abgeschaltet ist. „Das sind Folgen, mit denen man leben muss“, sagt Zollner. „Das bleibt drin, das kann man nicht auslöschen.“ Und damit meint die ehemalige Bürgermeisterin nicht nur die Spuren im Internet.

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