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Streit in Neumarkt-St. Veit

Richterin soll Neumarkter Bierstreit entscheiden und schickt Streithanseln sozusagen ins Wirtshaus

Am Samstag hatte Bernhard Altmann die Etiketts seines Export-Bieres bearbeitet, um nicht einen Markenverstoß zu provozieren. Am Montag wurde die einstweilige Verfügung gegen sein Produkt im Landgericht verhandelt.
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Am Samstag hatte Bernhard Altmann die Etiketts seines Export-Bieres bearbeitet, um nicht einen Markenverstoß zu provozieren. Am Montag wurde die einstweilige Verfügung gegen sein Produkt im Landgericht verhandelt.
  • Josef Enzinger
    VonJosef Enzinger
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Zwei Biere nach Jahrzehnten Braupause - und schon gibt es Streit: Weil sich einige Neumarkt-St. Veiter nicht über Biernamen und Etiketten einig werden, trafen sie sich jetzt vor dem Landgericht München. Die Richterin dort schickte die bierseligen Streithanseln wieder heim und stellte ihnen eine Aufgabe.

Neumarkt-St. Veit – Zwei Tage ist es her, da hat Bernhard Altmann sein Export-Bier vorgestellt. Doch nach der positiv aufgenommenen Vorstellung am Samstag kam am Montag der Kater. Vor dem Landgericht I in München musste sich Altmann im Sitzungssaal 601 mit einer einstweiligen Verfügung um Markenrecht und um Irreführung verantworten.

Der Streit, so sieht es nach der Verhandlung allerdings aus, könnte doch noch friedlich im Wirtshaus und nicht vor Gericht entschieden werden.

Verstoß gegen den Begriff „St. Veiter“?

Vor der Kammer für Handelssachen mit der Vorsitzenden Richterin Monika Rhein ging es um zwei Punkte. Liegt bei Altmanns Export eine unzulässige Markenübernahme vor? Und: Verstößt Altmann mit der Vermarktung seines Bieres gegen Wettbewerbsrecht, weil er es „Klosterbräu St. Veit“ deklariert?

Hinter dem Gerichtsprozess steht Altmanns Neumarkter Konkurrenz: die Macher des „St. Veiter Bieres“ Hanjo Hellfeuer und Richard Hirschberger. Sie hatten über ihre Anwälte Ferdinand Rothkopf und Yama Afsali eine einstweilige Verfügung gefordert. Die verlangte, dass Altmann die Begriffe „St. Veiter“ und „St. Veit“ nicht mehr nutzen darf. Er solle auch unterlassen, sich als Nachfahre des letzten Bräus zu bezeichnen. Die weiteren Punkte: keine Etiketten mit „Klosterbier“ oder „Klosterbräu“, keine Nennung der Jahreszahlen 1643 und 2023.

Richterin interessierte sich weder für Namen noch für den Bräu

Das Thema Namensverstoß war schnell vom Tisch. Die Richterin erklärte, dass sie keinen markenrechtlichen Verstoß gegen den Begriff „St. Veiter“ erkenne, den sich Hellfeuer und Hirschberger, die Macher des gleichnamigen Bieres, hatten schützen lassen. Die Wortkombination „St. Veit“ hielt sie nicht einmal für schützensmöglich.

Ob Altmann als Urenkel des letzten Brauereibesitzers Otto Hertrich diese verwandtschaftlichen Bande in der Werbung einsetzen darf, spielte keine Rolle. Altmanns Rechtsanwalt Markus Saller hatte zwar versucht, der Richterin den Begriff des Bräus näherzubringen – als ein Brauereibesitzer, der direkt vor Ort lebt. Dieses Thema interessierte die Richterin aber erst gar nicht.

Ist Eilbedürftigkeit überhaupt gegeben?

Sie konzentrierte sich statt auf bayerisches Brauchtum auf die juristische Frage, ob es überhaupt eine Eilbedürftigkeit gebe, die eine einstweilige Verfügung rechtfertige. Richterin Rhein konnte sich nicht vorstellen, dass die Vertreter des St. Veiter Bieres Hellfeuer und Hirschberger erst kurzfristig von den Plänen der Bier-Konkurrenz oder deren Bier-Marke erfahren haben sollten. „Ich habe deshalb Zweifel an der Dringlichkeit“, sagte Rhein.

OVB-Heimatzeitungen haben schon lange darüber berichtet

Rechtsanwalt Saller untermauerte diese Ansicht mit einem Verweis auf die OVB-Heimatzeitungen. Spätestens seit deren Bericht am 5. und 6. Februar sei das Vorhaben bekannt gewesen. Hellfeuer und Hirschberger hätten Altmann außerdem am 21. Februar zur Löschung der Marke „Klosterbräu St. Veit“ aufgefordert. Von Eilbedürftigkeit also keine Rede.

Beide Parteien versuchen Einigung

Zu einer Entscheidung im Streit um die Neumarkter Biere kam es am Montag vor Gericht deshalb nicht. Die Richterin empfahl vielmehr ein Mediationsverfahren vor einem Güterichter, bei dem sich beide Parteien einigen sollten. Das erspare nicht nur Zeit, sondern auch viel Geld wegen zu erwartender Prozess- und Anwaltskosten.

Zwei Monate Zeit für eine Einigung

Die Vertreter beider Parteien stimmten diesem Vorschlag zu. Zwei Monate haben sie nun Zeit, eine Lösung im Bierstreit zu finden, vielleicht setzen sie sich ja mal bei einer Halben im Wirtshaus zusammen.

Als nächsten Termin vor dem Landgericht, bei dem bestenfalls dann schon eine Lösung präsentiert werden könnte, hat die Richterin den 20. Juni 2022 ins Auge gefasst.

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