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ES FEHLEN WICHTIGE UNTERLAGEN

Kunstrasenplatz des TSV Buchbach muss noch warten: Bei Formfehlern droht Klage

Auf der Wiese soll der Kunstrasenplatz entstehen (rechts hinten das Tennisgelände). Mit dem Grundstücksbesitzer ist man sich bereits einig.
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Auf der Wiese soll der Kunstrasenplatz entstehen (rechts hinten das Tennisgelände). Mit dem Grundstücksbesitzer ist man sich bereits einig.
  • Harald Schwarz
    vonHarald Schwarz
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Der Kunstrasenplatz, den der TSV Buchbach gerne mit Unterstützung der Marktgemeinde bauen würde, wird noch etwas auf sich warten lassen. Die Unterlagen, die der TSV eingereicht hat, sind nach wie vor nicht vollständig, sagt die Verwaltung. Nachbarn drohen bereits mit einer Normenkontrollklage.

Buchbach –  Über allem thront die Sorge einer Normenkontrollklage: Der Kunstrasenplatz, den der TSV Buchbach gerne mit Unterstützung der Marktgemeinde bauen würde, wird noch etwas auf sich warten lassen (müssen).

Die Genehmigung des Bauantrages stand wieder einmal auf der Tagesordnung der vergangenen Marktgemeinderatssitzung. Bereits in der Februar-Sitzung war der Bauantrag vorgesehen; musste aber kurzfristig von der Tagesordnung genommen werden, da die eingereichten Unterlagen unvollständig waren, beziehungsweise weitere Unterlagen erst kurz vor der Sitzung vom TSV nachgereicht wurden.

Unterlagen noch nicht vollständig

Dieses Mal wurde der Bauantrag zwar besprochen, doch Konrad Folger, Leiter der Bauverwaltung, erläuterte den Marktgemeinderäten, dass aus seiner Sicht die Unterlagen nach wie vor nicht vollständig sind. Er listete sieben Punkte auf, die noch nicht passen. Dazu gehören unter anderem ein detaillierter Entwässerungsplan, die Grünordnung für die vorgeschriebenen Ausgleichsflächen, die noch nicht geklärten Parkmöglichkeiten für die Besucher sowie ein Schallgutachten.

Ein Diskussionspunkt im Vorfeld war, dass der TSV für den Kunstrasenplatz kein Granulat verwenden darf, das Mikroplastik enthält. Man habe jetzt zwar „ein Schweizer Zertifikat, das die Unbedenklichkeit des Granulats bestätigt. Aber uns fehlt das Fachwissen, zu entscheiden, ob das ausreichend ist“, machte Folger klar.

Normenkontrollklage steht im Raum

Da sich die Nachbarn vehement gegen den Kunstrasenplatz wehren, haben sie den Bauantrag auch nicht unterschrieben. Folger sagte dazu, dass der TSV „zumindest dokumentieren müsste, dass er versucht hat, die Unterschriften bekommen hat“. Doch auch das fehlt. Folger und Bürgermeister Thomas Einwang (Wahlvorschlag Ranoldsberg) machten deutlich, warum sie in diesem Fall so penibel auf alles achten müssen. Die Nachbarn haben sich anwaltliche Unterstützung geholt und „die beteiligte Rechtsanwaltskanzlei hat bereits eine Normenkontrolle angedeutet“, so Folger.

Genauigkeit vor Schnelligkeit

Der Flächennutzungsplan, der Bebauungsplan und die Baugenehmigung können beklagt werden, ergänzte Bürgermeister Einwang. „Deshalb müssen alle Formalien stimmen“. Sollte eine Normenkontrollklage erfolgreich sein, dann „haben wir für den Bereich keinen gültigen Flächennutzungsplan, keinen Bebauungsplan und damit ist auch eine Baugenehmigung unwirksam“, beantwortet Konrad Folger die entsprechende Frage von Dritter Bürgermeisterin Maria Vitzthum (CSU/FWB). „Hier geht Genauigkeit vor Schnelligkeit“, sagte Bürgermeister Einwang.

Daher empfahl Konrad Folger, den Bauantrag erst einmal noch nicht ans Landratsamt weiterzuleiten.

Landratsamt soll sagen, was noch alles fehlt

Karl-Heinz Kammerer (CSU/FWB) meinte hingegen, um möglichst wenig Zeit zu verlieren, sollte man den Antrag schon ans Landratsamt weiterleiten. Dort wird man sowieso noch weitere Fragen haben, sodass der TSV dann alles in einem Aufwasch bearbeiten kann. Dieser Sichtweise schloss sich auch Salih Akyildiz (CSU/FWB) an. „Damit vergeben wir uns nichts“. Sonja Thalmeier (Grüne/Unabhängige) warnte davor. Sie meinte, ein „sauber vorbereiteter Bauantrag ist besser“ Dazu könne man unverbindliche Vorgespräche mit dem Landratsamt führen.

Joachim Schöngut (Grüne/Unabhängige) brachte eine neue Sichtweise ins Spiel. Er habe bei einem Gespräch mit dem TSV den Eindruck gewonnen, dass man sich dort der Tragweite des unvollständigen Antrages gar nicht bewusst sei.

Überraschung bei der Abstimmung

Eine Überraschung gab es bei der anschließenden Abstimmung: Bürgermeister Einwang formulierte als Beschlussvorschlag, dass der Marktgemeinderat den Antrag zur Kenntnis nimmt und das Einvernehmen erteilt wird. Dazu sollte ein Aktenvermerk mit den Bedenken der Verwaltung angehängt werden. Dieser Beschussvorschlag wurde mit 6:9 Stimmen abgelehnt.

Antrag wird so oder so an Landratsamt geschickt

Einwang erklärte daraufhin, dass damit das Einvernehmen des Marktgemeinderates nicht erteilt ist und der Antrag so ans Landratsamt weitergeleitet werde. Das wiederum stieß auf Unverständnis bei einigen Marktgemeinderäten, die meinten, mit der Ablehnung wird der Antrag erst einmal nicht ans Landratsamt geschickt.

Der Bürgermeister sagte auf Anfrage, dass in dieser Woche ein Gespräch mit dem TSV Buchbach stattfindet, damit die fehlenden Unterlagen ergänzt werden können.

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