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ES BLEIBT BEI PRÄSENZ

Hybrid-Sitzungen sind vom Tisch: Für die Gemeinde Ampfing überwiegen die Nachteile

Während der Corona-Pandemie ist das Ampfinger Gremium in die Schweppermann-Halle ausgewichen. Hier können die entsprechenden Abstände eingehalten werden. Bei den Präsenz-Sitzungen wird es auch bleiben: Der Gemeinderat lehnte die Möglichkeit für Hybrid-Sitzungen ab.
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Während der Corona-Pandemie ist das Ampfinger Gremium in die Schweppermann-Halle ausgewichen. Hier können die entsprechenden Abstände eingehalten werden. Bei den Präsenz-Sitzungen wird es auch bleiben: Der Gemeinderat lehnte die Möglichkeit für Hybrid-Sitzungen ab.
  • Hans Rath
    VonHans Rath
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Die Gemeinde Ampfing wird vorerst keinen Gebrauch von Hybridsitzungen. Insgesamt überwiegen die Nachteile, die die Verwaltung in den vergangenen Wochen zusammengetragen hat. Erst im April hatte sich der Gemeinderat darauf geeinigt, dass die Möglichkeiten geprüft werden sollen.

Ampfing – Eine Änderung der Gemeindeordnung hat den Weg geebnet für eine Online-Teilnahme an Gemeinderats- und Ausschusssitzungen. Befristet ist diese Möglichkeit bis vorerst Ende 2022. Nicht alle Gemeinderatsmitglieder begrüßten im April Hybrid-Sitzungen, die Sitzungen würden vom persönlichen Meinungsaustausch leben. Andere wiederum waren der Meinung, dass sich diese Form durchaus bewährt hat. Trotzdem einigte sich das Gremium darauf, dass die Verwaltung die technischen und rechlichten Rahmenbedingungen sowie die Umsetzungsmöglichkeiten klären soll.

Vorteile, aber auch viele Nachteile

Zur Umsetzung liegen inzwischen auch Ausführungshinweise vom Bayerischen Staatsministerium des Inneren vor. Nach Abwägung der Vor- und Nachteile von Hybrid-Sitzungen kommt die Verwaltung zu der Empfehlung, zum jetzigen Zeitpunkt diese neue Möglichkeit noch nicht zu nutzen. Dies wird wie folgt begründet:

Für Gemeinderatsmitglieder haben Hybridsitzungen zwar einige Vorteile. So können Gremiumsmitglieder an Gemeinderatssitzungen teilnehmen, auch wenn sie aus beruflichen oder privaten Gründen nicht vor Ort sind. In Pandemiezeiten ist zudem eine Sitzungsteilnahme möglich, ohne dabei ein Gesundheitsrisiko einzugehen. Diesen Vorteilen stehen jedoch einige gravierende Nachteile gegenüber:

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Zum einen wird der Sitzungsfluss gestört: Durch die im Rathaus-Sitzungssaal und in der Schweppermann-Halle begrenzten technischen Möglichkeiten ist es erforderlich, dass jeder Diskussionsbeitrag der Ratsmitglieder an einem Rednerpult gesprochen wird. Nur so kann eine Sprachqualität sichergestellt werden, die zuhause an den jeweiligen Endgeräten auch verstanden wird. Eine rege Diskussion kann so aber nicht geführt werden.

Technische Probleme können zum Sitzungsabbruch führen, eine weitere Schwierigkeit: Verbindungsprobleme, die erfahrungsgemäß bei Online-Besprechungen immer wieder auftreten, können zur Beschlussunfähigkeit beziehungsweise zum Sitzungsabbruch führen, wenn diese Verbindungsprobleme im Verantwortungsbereich der Kommune liegen.

Es braucht eine sichere Plattform

Zum dritten sei der administrative Aufwand groß: Für die Übertragung muss eine „sichere“ Kommunikationsplattform genutzt werden, zumal nach Meinung der Verwaltung Hybridsitzungen nur dann Sinn machen, wenn auch nichtöffentliche Beratungsgegenstände behandelt werden können. Viele große Anbieter wie Zooms oder Microsoft Teams erfüllen die geforderten datenschutzrechtlichen Voraussetzungen nicht.

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Das Landesamt für die Sicherheit in der Informationstechnik (LSI) empfiehlt im Interesse der Datensicherheit „On Premises“-Lösungen, bei denen die Video- und Audiodatenströme auf Servern in eigener Verantwortung und mit eigenem Personal verarbeitet werden. Nur so behalte der Betreiber vollständig die Kontrolle über seine Daten und Prozesse.

Am Ende überwogen im Gremium die Nachteile einer Hybrid-Sitzung. Aus diesem Grund waren sich alle einig, dass die Gemeinde Ampfing vorerst nicht davon Gebrauch macht „Hybrid-Sitzungen“ abzuhalten.

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