Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für . Danach können Sie gratis weiterlesen.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf
  • Jetzt für nur 0,99€ im ersten Monat testen
  • Unbegrenzter Zugang zu allen Berichten und Exklusiv-Artikeln
  • Lesen Sie nahezu werbefrei mit aktiviertem Ad-Blocker
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.


Kreistag in der Pandemie

Haushaltsdebatte statt Prinzenwalzer: Wenn der Stadtsaal wegen Corona zum Sitzungssaal wird

Vom Sitzungssaal in den Kulturbahnhof: Schon seit März 2020 (damals noch ohne Maskenpflicht am Platz) führt die Stadt Neumarkt ihre Sitzungen am Bahnhof durch, um die Abstände unter den Stadträten sicherzustellen.
+
Vom Sitzungssaal in den Kulturbahnhof: Schon seit März 2020 (damals noch ohne Maskenpflicht am Platz) führt die Stadt Neumarkt ihre Sitzungen am Bahnhof durch, um die Abstände unter den Stadträten sicherzustellen.
  • Josef Enzinger
    vonJosef Enzinger
    schließen

Flexible Gremien: Sitzungen in Bahnhof, Ballsaal und Turnhalle verlagert und gleich reduziert – So reagieren die Städte und Gemeinden auf die Corona-Beschränkungen

Mühldorf/Waldkraiburg/Neumarkt-St. Veit – Corona in den Städten und Gemeinden. Wie gehen die Gremien mit der Pandemie um? Gibt es weniger Sitzungen oder eine verkürzte Tagesordnung? Auf jeden Fall weichen Stadt- und Gemeinderat auf größere Räume aus, wie eine stichprobenartige Umfrage ergibt.

Sicherheitshalber mit FFP2-Maske

In der Stadt Neumarkt-St. Veit hält man sich an den Empfehlungen aus dem Bayerischen Innenministerium. „Man kann das nicht willkürlich handhaben, man muss Sitzungen halten, weil Anträge innerhalb gewisser Fristen behandelt werden müssen“, klärt Bürgermeister Erwin Baumgartner auf. Schon zu Beginn der Pandemie habe man die Stadtratssitzungen in den Kulturbahnhof verlegt, um die Mindestabstände einzuhalten. „Die Besucherzahl ist begrenzt. Wir versuchen, die Sitzungen möglichst schnell durchzuziehen und regelmäßig zu lüften. Es gilt Maskenpflicht.“ Letzteres vorzugsweise mit FFP2-Maske, um die Gefahr einer Ansteckung zu minimieren.

Online-Sitzungen nicht zulässig

Sitzungen digital und kontaktlos abzuhalten, etwa in Form von Online-Konferenzen, seien nicht zulässig. „Weil damit keine Öffentlichkeit hergestellt werden kann und sich dann die Bürger nicht daran beteiligen könnten“, erklärt Baumgartner.

Vom Sitzungssaal in die Turnhalle: Das praktizieren die Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Rohrbach.

Lesen Sie auch:

Wie Tierheime in der Region unter Corona leiden

Auch Erharting tagt jetzt in der Turnhalle

Die Gemeinde Niederbergkirchen etwa trifft sich schon seit einigen Monaten in der Mehrzweckhalle, wo die Tische der Gemeinderäte in ausreichendem Abstand stehen. Und auch die Erhartinger – mit acht Gemeinderäten und einem Bürgermeister das kleinste Gremium in der VG – haben mittlerweile ihre Sitzungen in die Halle verlegt. Sie debattieren jetzt ebenfalls in der Turnhalle im sechs Kilometer entfernten Niedertaufkirchen.

Während der Sitzung Mundschutz tragen

„Während die Gemeinderäte am Platz die Masken ablegen dürfen, sind die Besucher verpflichtet, während der Sitzung den Mundschutz zu tragen““, erklärt Georg Wagenbauer, Geschäftsleiter der VG in Rohrbach. Die Sitzungen beginnen in der Regel um 19.30 Uhr.

Ausgangsbeschränkung gilt nicht immer

Die Frage stellt sich natürlich, ob Zuhörer aufgrund der Ausgangsbeschränkungen die Sitzung verlassen müssen, wenn sich die Sitzung bis 21 Uhr hinzieht. „Nach unserer Auffassung sind Zuhörer von dieser Regel ausgenommen“, meint Wagenbauer. Das Interesse am politischen Geschehen stelle nach Ansicht Wagenbauers einen triftigen Grund dar, auch nach 21 Uhr einer Sitzung beizuwohnen.

Keine wichtigen Themen im Monat Januar

Für Erharting wäre aber im Januar ohnehin keine Sitzung geplant. Mangels Themen werden nun aber auch keine Sitzungen für Niedertaufkirchen und Niederbergkirchen abgehalten!“ Richtig wichtig wird es erst im Frühjahr, wenn es an die Haushaltsberatungen geht.

Mühldorfs Stadtrat pausiert seit November

In der Stadt Mühldorf werden Sitzungen nur dann durchgeführt, wenn sie unbedingt notwendig sind. In der Tat: Die letzte Mühldorfer Stadtratssitzung liegt bereits einige Zeit zurück, fand Ende November statt. Die nächste ist für Donnerstag, 28. Januar geplant. „Wir haben alle Sitzungen in den Stadtsaal verlegt, dort können die Hygienevorschriften  und Abstandsflächen eingehalten werden“, erklärt Maximilian Miller aus dem Rechtsamt der Stadt.

Zwei Ausschüsse abgesagt, allerdings drei Stadtratssitzungen durchgeführt

In Waldkraiburg wurden im November zwei Ausschuss-Sitzungen abgesagt, weil sie nicht zwingend notwendig waren. Seit Dezember wurden allerdings bereits drei Stadtratssitzungen in voller Besetzung angesetzt, die dritte ist in der kommenden Woche. Bürgermeister Robert Pötzsch begründet dies mit der großen Bedeutung der Themen: die Architektenwettbewerbe für ein neues Rathaus und die Waldbad-Sanierung. Das wollte er nicht mit dem halben Stadtrat diskutieren und beschließen.

Pötzsch setzt auf das vollständige Gremium

Auch für die nun anstehenden Haushaltsberatungen kann sich Pötzsch das nicht vorstellen. „Das geht nicht in einer Videokonferenz.“ Der technische Aufwand sei zudem groß. „Wir haben dies auch rechtlich noch nicht abschließend geprüft.“

Der Große Saal im Haus der Kultur sei außerdem groß genug für den 30-köpfigen Stadtrat, Verwaltungsmitarbeiter und Architekten sind nur dabei, wenn sie in der Sitzung zwingend gebraucht werden. Alle Hygienemaßnahmen würden ergriffen.

Verkleinertes Gremium laut Innenministerium zulässig

Einzig der Landkreis Mühldorf setzt einen Vorschlag des Bayerischen Innenministeriums um. „Wir halten es für zulässig, falls sich die Mitglieder eines Stadtrates, Gemeinderates, Kreistages oder Bezirkstages darauf verständigen, in einer bis zur Grenze der Beschlussfähigkeit nach Art. verkleinerten Besetzung zu tagen“, schlägt das Innenministerium vor.

Es tagt nur der halbe Kreistag am Donnerstag

Die Fraktionen im Mühldorfer Kreistag haben sich für diese Regelung ausgesprochen. Wenn der Landkreis also seine nächste Sitzung vom Landratsamt in den Mühldorfer Stadtsaal verlegt, werden es nicht alle 60 Mandatsträger sein, die dann über den Haushalt 2021 debattieren, sondern etwas mehr als die Hälfte – 31 Mandatsträger sind Voraussetzung, um Beschlussfähigkeit herzustellen. Die Fraktionssprecher stimmen sich intern ab, welche Kreistagsmitglieder teilnehmen werden und kümmern sich um „Ersatzpersonen“ sollte jemand kurzfristig ausfallen oder verhindert sein, teilt dazu das Landratsamt auf Nachfrage mit.

Mehr zum Thema

Kommentare