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EIGENTÜMER BEANTRAGT ENTWIDMUNG

Hat der Fußweg B3 bald ausgedient? Bei Buchbacher Bürgern wächst der Widerstand

Der idyllische Fußweg entlang des neuen Gesundheitszentrums gegenüber der Apotheke.
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Der idyllische Fußweg entlang des neuen Gesundheitszentrums gegenüber der Apotheke.
  • Franz Rampl
    vonFranz Rampl
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  • Harald Schwarz
    Harald Schwarz
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Der Fußweg B3 in der Wagnergasse gegenüber der Apotheke in Richtung Marktplatz soll entwidmet werden. Dazu hat der Gemeinderat in einer Sitzung die Verwaltung beauftragt, das Verfahren zu starten. Doch nun mehren sich die Stimmen, die sich gegen die Einziehung dieses Fußweges aussprechen.

Buchbach – Der Fußweg B 3 in der Wagnergasse gegenüber der Apotheke in Richtung Marktplatz soll entwidmet werden. Dazu hat der Gemeinderat in einer vergangenen Sitzung die Verwaltung beauftragt, das Verfahren zu starten. In einem ersten Schritt haben derzeit die Bürger die Möglichkeit, ihre Stellungnahme dazu abzugeben. Wie Bürgermeister Thomas Einwang (Wahlvorschlag Ranoldsberg) auf Nachfrage sagte, seien bereits zahlreiche Einwendungen eingegangen.

Er liegt abseits der Straße, kein Auto kann den Fußgänger stören und sogar ein Fahrrad hätte seine Probleme, durch den engen Weg zu kommen. So bleibt dieser Weg ganz alleine dem Menschen, der zu Fuß unterwegs ist. Doch der Weg befindet sich auf einem privaten Grundstück und der Eigentümer hat die Entwidmung bei der Marktgemeinde beantragt. Er soll angeblich zwei bis drei Parkplätzen weichen, die für das neue Gesundheitszentrum in der Wagnergasse benötigt werden.

Stimmen gegen die Einziehung wachsen

Nun mehren sich Stimmen nicht nur aus dem Gemeinderat, sondern auch ehemaliger Gemeinderäte, Bürger und Anlieger, die sich gegen die Einziehung dieses Fußweges aussprechen. So bemängeln Bürger, unter anderem, dass, sollte der Weg in den vergangenen Jahren zu wenig genutzt worden sein, dies auch daran liegt, dass er nicht gepflegt und durch die überstehenden Zweige fast zugewachsen war. Während die Friedhofsmauer saniert wurde, wurde er trotzdem ständig benutzt.

Ein historisch gewachsener Weg soll unwiederbringlich verschwinden

Es sei zu beobachten, dass der Weg nach wie vor von Fußgängern gut angenommen wird. Es handle sich um einen alten, historisch gewachsenen innerörtlichen Weg, der auch typisch für das Ortsbild des Marktes sei. Er sollte aber auch aus ortshistorischer und kultureller Sicht erhalten bleiben. Es sei schade, wenn in der gesamten Gemeinde Wege für Fußgänger unwiederbringlich verschwinden, wird beispielsweise argumentiert.

Natürlich wäre die Wagnergasse auch vom Marktplatz oder der Dorfener Straße her erreichbar. Insofern wären Gehwege oftmals überflüssig. Gerade in der Corona-Pandemie wurde aber deutlich, dass Bürger vermehrt zu Fuß unterwegs sind und die Fuß- und Wanderwege inner- wie auch außerorts benutzten.

Da der Weg nur etwas über einen Meter breit ist, sollte es doch möglich sein, planerisch eine Lösung zu finden, die den Erhalt des Fußweges und trotzdem die Schaffung der Parkplätze möglich macht, lautet eine weitverbreitete Meinung.

Marktgemeinderat hat das letzte Wort

Bürgermeister Einwang macht klar, dass der Grundstückseigentümer die Entwidmung beantragt und der Marktgemeinderat der Verwaltung den Auftrag erteilt hatte, das entsprechende Verfahren mit der frühzeitigen Bürgerbeteiligung zu starten. In der April-Sitzung werden dem Marktgemeinderat die Einwendungen der Bürger vorgestellt und dieser muss dann abwägen, ob er den Bürgerwillen berücksichtigt und die Entwidmung stoppt oder, ob er dem Willen des Grundstücksbesitzers folgt.

Was ist eine Entwidmung ?

Die Widmung ist ein Verwaltungsakt, durch den Straßen, Wege und Plätze die Eigenschaft einer „öffentlichen Straße“ erhalten. Die Widmung wird von der zuständigen Straßenbaubehörde verfügt und öffentlich bekanntgemacht. Durch die Widmung wird der Gebrauch der Straße jedermann gestattet und die Straße in eine Straßengruppe eingestuft.

Entsprechend ist eine Entwidmung der Verwaltungsakt, durch den eine gewidmete Straße die Eigenschaft einer öffentlichen Straße verliert. Die eingezogene Straße darf nicht mehr von der Allgemeinheit genutzt werden. Des Weiteren entfallen mit der Entwidmung alle straßenrechtlichen Rechte und Pflichten des Straßenbaulastträgers für die Straße wie zum Beispiel der Unterhalt oder der Winterdienst.

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