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Kommunalpolitik online?

Gemeinde Ampfing prüft Hybrid-Sitzungen

Um Abstand zu halten, tagt der Gemeinderat in Ampfing seit Langem in der Schweppermannhalle. Künftig könnte die Teilnahme auch online möglich sein.
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Um Abstand zu halten, tagt der Gemeinderat in Ampfing seit Langem in der Schweppermannhalle. Künftig könnte die Teilnahme auch online möglich sein.
  • Hans Rath
    VonHans Rath
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Als eine der ersten Kommunen in der Region organisierte die Gemeinde Ampfing im Herbst eine Online-Bürgerversammlung. Jetzt prüft sie auch die Möglichkeit, dass Gemeinderäte online an Gemeinderats- und Ausschusssitzungen teilnehmen.

Ampfing – Sogenannte Hybrid-Sitzungen eröffnen die Möglichkeit für die Räte vor Ort oder wahlweise auch digital teilzunehmen.

Online-Teilnahme ab sofort erlaubt

Durch eine Änderung der Bayerischen Gemeindeordnung ist der Weg frei für eine Online-Teilnahme an Gemeinderats- und Ausschusssitzungen, etwa über Microsoft Teams oder Zoom. Diese Möglichkeit ist vorerst bis zum Jahresende 2022 befristet. Wie das bayerische Innenministerium mitteilte, werden derzeit dazu noch zusätzliche Anwendungshinweise erarbeitet.

Alexander Eisner (CSU) sprach sich in der jüngsten Sitzung gegen Hybrid-Sitzungen aus. Das Gremium lebe vom persönlichen Meinungsaustausch. Dies lasse sich durch einen Video-Stream nicht ersetzen. Für Fraktionssitzungen sei dies allerdings eine gute Alternative.

Gemeinderat Rainer Stöger (Grüne) hat bereits sehr gute Erfahrungen mit Hybrid-Sitzungen gemacht. Diese Möglichkeit sollte auch für den Gemeinderat geschaffen werden.

Im Landtag finden die Sitzungen derzeit nur mit halber Abgeordnetenzahl statt, damit die benötigten Sicherheitsabstände eingehalten werden können, berichtete Dr. Marcel Huber (CSU), MdL und Gemeinderat.

Im Landtag gute Erfahrungen gemacht

Die Landtagsausschüsse tagen aber bereits als Hybrid-Sitzungen und haben sich nach seiner Überzeugung in dieser Form bewährt. Eine solche Möglichkeit sollte auch den Ratsmitgliedern angeboten werden. Es mache manchmal aus verschiedenen Gründen Sinn, nicht persönlich anwesend zu sein.

Die Verwaltung solle prüfen, ob eine Hybrid-Gemeinderatssitzung umgesetzt werden kann. Einstimmig hat dies der Gemeinderat beschlossen. Die Verwaltung wurde beauftragt, die technischen und rechtlichen Rahmenbedingungen von Hybrid-Sitzungen abzuklären und die Umsetzungsmöglichkeit zu prüfen.

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