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Fünf Gefangene im Hungerstreik

Dichter Rauchkam aus den Zellenfenstern der Justizvollzugsanstalt Mühldorf.   fib
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Dichter Rauchkam aus den Zellenfenstern der Justizvollzugsanstalt Mühldorf. fib

Ein 23-jähriger afghanischer Häftling steht im dringenden Tatverdacht das Feuer in der Mühldorfer Justizvollzugsanstalt für Abschiebehaft mutwillig gelegt zu haben. Seit vergangenen Sonntag befinden sich fünf Gefangene in der Abschiebehaft im Hungerstreik.

Mühldorf – Um 18.26 Uhr am vergangenen Dienstag wurden die Feuerwehren aus Mühldorf, Töging, Altmühldorf, THW-Fachberater und mehrere Rettungsfahrzeuge des BRK von der Integrierten Leitstelle informiert, dass in der Mühldorfer Justizvollzugsanstalt ein Brand ausgebrochen sei (wir berichteten).

Die Helfer der Feuerwehr stellten vor Ort schnell fest, dass das Feuer in einer Haftzelle ausgebrochen war. Kurz darauf waren die Flammen gelöscht und der betroffene und verrauchte Gebäudebereich konnte belüftet werden. Total beschädigt wurden durch das Feuer zwei Stockbetten in der Zelle und der Wandputz durch die große Hitzeentwicklung. Darüber hinaus wurde das betroffene Geschoss durch Rußniederschlag zunächst unbewohnbar gemacht. Der entstandene Sachschaden dürfte im fünfstelligen Bereich liegen.

Von den insgesamt 30 Insassen der JVA konnten kurz nach Ausbruch des Feuers 29 in Sicherheit gebracht werden, sie blieben unverletzt und wurden in einem anderen Trakt der JVA untergebracht.

Ein 23 Jahre alter Mann erlitt eine leichte Rauchgasvergiftung und kam zur ambulanten Behandlung in das Mühldorfer Krankenhaus, konnte dieses aber nach kurzer Zeit wieder verlassen. Wie die bisherigen Ermittlungen der Kriminalpolizei ergaben, steht der 23-jährige afghanische Häftling dringend in Verdacht, das Feuer mutwillig in der Zelle gelegt zu haben. Gegen ihn ermittelt die Staatsanwaltschaft und Kripo. Der Tatverdächtige leugnet bislang aber die Brandlegung.

Am gestrigen Mittwoch war bereits seit längerem die Abschiebung des 23-jährigen Afghanen geplant. Sie soll auch, so Stefan Sonntag vom Polizeipräsidium in Rosenheim, wie geplant durchgeführt werden.

Seit Mittag des vergangenen Sonntags sind fünf Gefangene der Abschiebehaftanstalt Mühldorf in den Hungerstreik getreten, um gegen ihre Abschiebung zu protestieren. In einem Schreiben, so die Organisation „Refugee Struggle for Freedom, beklagen sie außerdem die mangelhaften Zustände in der Haftanstalt, wie die medizinische Versorgung sowie ihre Isolation. Sie werfen der Regierung vor, dass sie unschuldig inhaftiert seien. Sie hätten sich zu dem Streik gegen ihre lebensbedrohliche Abschiebung entschlossen.

Die Vorwürfe hat Andreas Stoiber, Leiter der Justizvollzugsanstalten Landshut, Erding und Mühldorf, zurückgewiesen. „Die Häftlinge werden von Landshut aus mit Essen versorgt, das auch unsere Beamten bekommen. Auch die medizinische Betreuung ist aus unserer Sicht optimal. Wir bekommen nur Abschiebehäftlinge nach einem richterlichen Beschluss“, erklärte Stoiber.

FÜNF GEFANGENE IM HUNGERSTREIK

BRAND IN DER JUSTIZVOLLZUGSANSTALT MÜHLDORF

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