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Keine Zusammenarbeit mit Schwindegg

Der Marktgemeinderat Buchbach hat entschieden: Eigenständiger Bauhof kommt

Der Bauhof in Buchbach ist nicht mehr auf dem aktuellen Stand. Er soll durch einen eigenständigen Neubau ersetzt werden.
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Der Bauhof in Buchbach ist nicht mehr auf dem aktuellen Stand. Er soll durch einen eigenständigen Neubau ersetzt werden.
  • Harald Schwarz
    VonHarald Schwarz
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Eigentlich sollte es ein gelungenes Beispiel für interkommunale Zusammenarbeit werden: der gemeinsame Bauhof der Gemeinden Buchbach und Schwindegg. Doch daraus wird jetzt nichts. Der Marktgemeinderat hat sich nach intensiven Beratungen dagegen ausgesprochen.

Buchbach – Jetzt soll ein neuer Bauhof gebaut werden. Als Standort steht derzeit ein Grundstück beim Wertstoffhof zur Diskussion, das der Marktgemeinde bereits gehört.

Bauhof ist schon lange ein Thema

Seit dem Jahr 2017 beschäftigt sich der Marktgemeinderat mehr oder weniger intensiv mit der Thematik „Bauhof“. Noch deutlich länger waren „bauliche Defizite“, wie es Bürgermeister Thomas Einwang (Wahlvorschlag Ranoldsberg) nannte, bekannt. Eine Lösung sei aber aus finanziellen Gründen „immer wieder geschoben worden“. Dann wurde die Verwaltung beauftragt, eine „möglichst günstige Lösung zu finden, die auch eine Verbesserung für das Bauhofpersonal bedeutet“, so Einwang.

Gemeinsamer Bauhof mit der Gemeinde Schwindegg

Aufgrund einer Empfehlung der Bayerischen Akademie für Verwaltungsmanagement hatte die Verwaltung einen gemeinsamen Bauhof mit der Gemeinde Schwindegg vorgeschlagen. Das wurde auch in der Juli-Sitzung des Marktgemeinderates so diskutiert. In der Oktober-Sitzung wurde allerdings eine eigenständige Lösung für Buchbach ins Rennen geworfen. Dabei wurde festgelegt, dass eine Arbeitsgruppe das Für und Wider eines eigenen Bauhofes abzuklopfen. Dabei sollten das Gebäude, das Personal und die maschinelle Ausstattung beleuchtet werden. Ðie Gemeinde Schwindegg hat zu diesem Zeitpunkt bereits der Planung eines gemeinsamen Bauhofes zugestimmt.

Die Arbeitsgruppe kommt zu dem Ergebnis, dass ein eigener Bauhof für die Marktgemeinde Buchbach die bessere Alternative ist. Jetzt galt es, im Marktgemeinderat die letztendliche Entscheidung zu treffen. Dabei stimmte der Marktgemeinderat mit 5:11 Stimmen für einen eigenständigen Neubau.

Pro und Contra

Zuvor hatte Franz Stoiber, der Leiter des technischen Bauamtes, die Planungen für einen gemeinsamen Bauhof kurz vorgestellt. Dabei soll auf dem Gelände des Schwindegger Bauhofes eine Halle für die Maschinen und Geräte gebaut werden. In der Halle sind auch Büros für den Bauhofleiter und das technische Bauamt, ein Aufenthaltsraum für die Bauhofmitarbeiter mit den zugehörigen Sozialräumen vorgesehen. Dazu soll in Buchbach ein kleiner Stützpunkt mit Salzsilo, Lager und einem Aufenthaltsraum entstehen.

Ähnliches soll auch bei einem eigenständigen Buchbacher Bauhof entstehen. Salih Akyildiz (CSU/FWB) erläuterte im Namen des Arbeitskreises, dass bei ihrem Vorschlag darüber hinaus Räume für eine Schlosser- und eine Schreinerwerkstatt

entstehen sollen. Das Dach ist für Solarthermie nutzbar und die Hackschnitzelheizung für die geplante Fernwärmeversorgung könnte in dem Gebäude ebenfalls untergebracht werden. Ein Plus dieser Variante ist, dass sie mit den Mitarbeitern des Bauhofs abgestimmt ist.

Vergleich der Kosten schwierig

Wesentlicher Bestandteil der Überlegungen waren auch die Kosten für die beiden Varianten, wobei ein Vergleich schwierig ist, da die Varianten auch unterschiedliche Betriebsformen haben: Der gemeinsame Bauhof wird von einem Zweckverband geführt, dem beide Gemeinden angehören. Beide Gemeinden bringen ihre Maschinen und Geräte, ihr Personal und die Gebäude in den Zweckverband ein und müssen für jede Leistung, die vom Zweckverband erbracht wird, bezahlen. Das Gleiche gilt für den Unterhalt der Maschinen, Geräte und Gebäude sowie bei Neuanschaffungen und die Personalkosten für die Bauhofmitarbeiter.

Investitionsprogramm steht auf der Kippe

Bei einem eigenständigen Bauhof muss die finanzielle Last ausschließlich die Marktgemeinde tragen. Kämmerer Philipp Junger gab hier einen kurzen Abriss über die Finanzen der Gemeinde und äußerte die Befürchtung, dass manche Projekte aus dem Investitionsprogramm nicht realisiert werden können.

Bürgermeister Thomas Einwang ergänzte, dass bereits bekannt ist, dass die Kreisumlage, die die Gemeinden an den Landkreis bezahlen müssen, im sechsstelligen Bereich steigen wird. Im Gegenzug werden Gewerbesteuer und der Einkommensteueranteil deutlich sinken. „Alle Investitionen, die noch nicht begonnen wurden, werden wir auf den Prüfstand stellen müssen“, so der Bürgermeister.

So sehr sich Bürgermeister Thomas Einwang auch für den gemeinsamen Bauhof stark machte, am Ende stimmte eine Mehrheit des Marktgemeinderates für die eigenständige Lösung.

Kläranlagen sind ein wichtiger Faktor

Ein wichtiger Punkt bei der Bewertung, welche Variante die sinnvollere für Buchbach ist, ist die Personalsituation. Beim gemeinsamen Bauhof gäbe es einen Bauhofleiter, den Leiter des technischen Bauamtes sowie acht Bauhofmitarbeiter, die sich aus den Mitarbeitern beider Bauhöfe zusammensetzen. Bei der Lösung des Arbeitskreises gäbe es den Leiter des technischen Bauamtes, keinen Bauhofleiter, sondern einen Vorarbeiter sowie fünf Bauhofmitarbeiter.

Kompliziert wird die Sache dadurch, dass der Bauhof auch für den Betrieb der Kläranlagen verantwortlich ist. Dafür ist ein ausgebildeter Klärwärter vonnöten. Dieser muss aber erst gefunden beziehungsweise ausgebildet werden, da der derzeitige Klärwärter in absehbarer Zeit in Ruhestand geht.

Bürgermeister Thomas Einwang rechnete vor, dass für die drei Kläranlagen in Buchbach und Schwindegg zwei Klärwärter ausreichen, bei der eigenständigen Lösung ein Klärwärter für die beiden Kläranlagen in Buchbach und Ranoldsberg aber nicht reichen würde.

Joachim Schöngut (Grüne/Unabhängige) regte in diesem Zusammenhang an, dass man überlegen sollte, die Kläranlagen vom Bauhof abzukoppeln. Die Gemeinde Schwindegg werde in Kürze eine neue Kläranlage – vergleichbar mit der in Buchbach – bauen müssen. Dann sei die Gründung eines Abwasserzweckverbandes sinnvoll.

Einwang gab ebenfalls zu bedenken, dass die halbe Stelle für das technische Bauamt für den Markt Buchbach nicht mehr ausreichend ist. Er sagte auch, dass die bei den Kosten keine Investitionen in neue Maschinen udn Geräte berücksichtigt seien. Kosten, die man sich bei einem gemeinsamen Bauhof mit der Gemeinde Schwindegg teilen könnte.

Stellungnahmen aller Marktgemeinderäte

Nachdem alle Argumente ausgetauscht waren, bat Bürgermeister Thomas Einwang alle Mitglieder des Marktgemeinderates um eine Stellungnahme für oder gegen einen gemeinsamen Bauhof.

Dafür sprachen sich Bürgermeister Einwang, Zweiter Bürgermeister Manfred Rott, Franz Eglsoer und Markus Sengmüller (alle Wahlvorschlag Ranoldsberg) sowie Josef Genzinger (Umlandliste Buchbach) aus. Sie argumentierten unter anderem, dass die Aufgaben des Bauhofs mehr und komplexer werden. Darauf könne man mit einer größeren Einheit besser, schneller und flexibler reagieren. Bei Anschaffungen brauche man nur die Hälfte investieren und könne auch leistungsfähigere Maschinen anschaffen. Bei einem eigenständigen Bauhof müsse man viel Geld in die Hand nehmen, dass man lieber in das Straßen- und Kanalnetz investieren sollte.

Die Befürworter eines eigenständigen Bauhofs waren Lambert Nitzl, Philipp Rinberger (Umlandliste Buchbach), Sonja Thalmeier, Ramona Enders, Joachim Schöngut (Grüne/Unabhängige) sowie Martin Fischer, Salih Akyildiz, Mabfred Kroha, Michael Leinfelder, Karl-Heinz Kammerer und Dritte Bürgermeisterin Maria Vitzthum (alle CSU/FWB). Sie machten unter anderem geltend, dass der Zusammenschluss die strukturellen Probleme nicht löst, dass man aus zwei Kranken nicht einen Gesunden machen könne (beide Bauhöfe erwirtschaften derzeit ein Defizit). Sie hatten die Sorge, dass mit dem Zweckverband deutliche Mehrkosten auf die Marktgemeinde zukommen und der Verwaltungsaufwand höher sei. Auf der anderen Seite seien Synergieeffekte nicht erkennbar. Größer heißt nicht besser. Argumentiert wurde auch, dass man mit einem eigenständigen Bauhof einen Mehrwert für Buchbach habe, da man Eigentum schaffe. Als positiv wurde auch gesehen, dass mit einem eigenen Bauhof auch die Kombination mit der Hackschnitzelheizung möglich ist.

Der Bauhof der Gemeinde Schwindegg: Hier hätte bei einer gemeinsamen Lösung der neue, gemeinsame Bauhof für Buchbach und Schwindegg entstehen sollen.

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