Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für . Danach können Sie gratis weiterlesen.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf
  • Jetzt für nur 0,99€ im ersten Monat testen
  • Unbegrenzter Zugang zu allen Berichten und Exklusiv-Artikeln
  • Lesen Sie nahezu werbefrei mit aktiviertem Ad-Blocker
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.


Überteuerte FFP2-Masken

CSU-Bundestagsabgeordneter Stephan Mayer: Keine Ermittlungen in der Maskenaffäre

Staatssekretär Stephan Mayer bestreitet die Vorwürfe von SPD-Landtagsabgeordneten von Brunn massiv.
+
Staatssekretär Stephan Mayer bestreitet die Vorwürfe von SPD-Landtagsabgeordneten von Brunn massiv.
  • Josef Bauer
    vonJosef Bauer
    schließen

Staatssekretär bezeichnet Vorwürfe als vollkommen haltlos und abwegig – Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Unbekannt.

München/Mühldorf – Die Ermittlungen in der Maskenaffäre nach einer Anzeige von SPD-Landtagsabgeordnete Florian von Brunn laufen weiter. Innenstaatssekretär Stephan Mayer ist aber nach eigenen Angaben kein Teil der Ermittlungen.

Mayer weist Vorwürfe entschieden zurück

„Die Staatsanwaltschaft München hat erneut bestätigt, dass sie gegen Unbekannt und nicht gegen mich ermittelt“, sagte er jetzt auf Anfrage. „Ich habe mich in keinem einzigen Fall für die Firma Emix Trading GmbH persönlich engagiert und auf keinen einzigen Beschaffungsvorgang Einfluss genommen habe, folglich auch nicht beim Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege, wie von Herrn von Brunn wahrheitswidrig in den Raum gestellt wird.“

Die Behauptungen des SPD-Landesvorsitzenden, die ihm strafrechtlich relevantes Verhalten unterstellen, seien vollkommen haltlos und abwegig und würden auf den Verursacher dieser Wahlkampfaktion zurückfallen, sagte Mayer.

Lesen Sie dazu auch: Wollte Spahn „Schrottmasken an Bedürftige verteilen? SPD macht Druck

Mayer spricht von überteuerten Masken

Die Weitergabe von Kontaktdaten der Firma im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat sei ohne Kommentierung von seiner Seite erfolgt. Damals hätten alle Behörden händeringend nach Masken und Schutzkleidung gesucht. „Fakt ist, dass in der Folge weder das Beschaffungsamt des Bundesinnenministeriums noch das THW oder die Bundespolizei Masken oder sonstige Schutzausrüstung bei der Emix Trading GmbH bestellt haben, eben weil die Artikel zu teuer waren. Dem ist doch eigentlich nichts hinzuzufügen.“

Auch interessant: Innen-Staatssekretär Mayer (CSU) und Mühldorfer Facebook-User liefern sich wüste Debatte

Anzeige wegen Verstöße gegen das Vergaberecht

Eine Nachfrage bei der Staatsanwaltschaft München I ergab, dass derzeit die Strafanzeige von Brunns im Rahmen eines Verfahrens gegen Unbekannt überprüft werde. „Angezeigt wurden unter anderem Verstöße gegen das Vergaberecht, die Möglichkeit einer Betrugs- und oder Untreuestrafbarkeit sowie Korruptionsvorwürfe; die Lieferung von unter Umständen „untauglicher Ware“, welche nicht in den Verkehr hätte gebracht werden dürfen, wurde ebenfalls in der Anzeige erwähnt. Sämtliche vorgebrachten Aspekte werden in unsere Prüfungen einbezogen“, sagte Oberstaatsanwältin Anne Leiding, Pressesprecherin der Staatsanwaltschaft München I.

Das könnte Sie auch interessieren: Wann fällt die Maskenpflicht?

Oberstaatsanwältin bestätigt Gespräche

Leiding betont: „Nachdem hierzu bereits Medienberichte veröffentlicht wurden, kann ich bestätigen, dass vorletzte Woche ein Gespräch zwischen dem Leiter der Staatsanwaltschaft München I und einer Staatsanwältin der Abteilung für politische Strafsachen und dem Amtschef des Gesundheitsministeriums geführt wurde. Zum Inhalt des Gespräches kann ich keine Informationen geben.“

Strafanzeige schon Anfang März gestellt

Von Brunn hatte am 2. März 2021 wegen der seiner Meinung nach völlig überteuerten Beschaffung von FFP2-Masken durch die Regierung Söder Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft gegen unbekannt gestellt.

Der SPD-Landtagsabgeordnete verwies auf Berichte des Spiegels, wonach auch die Strauß-Tochter Monika-Hohlmeier und CSU-Staatssekretär Stephan Mayer ihre Finger im Spiel hätten.

Der heimische Bundestagsabgeordnete Stephan Mayer wies schon damals die Vorwürfe entschieden zurück.

Mehr zum Thema

Kommentare