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HAUSHALT VERABSCHIEDET

Buchbach kann sich auf seine Unternehmer verlassen: Gewerbesteuer trotz Corona stabil

Der Haushalt der Marktgemeinde Buchbach: Die Rücklagen schmelzen, während die Schulden in den kommenden Jahren deutlich ansteigen werden.Verena Klinger/OVB
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Der Haushalt der Marktgemeinde Buchbach: Die Rücklagen schmelzen, während die Schulden in den kommenden Jahren deutlich ansteigen werden.Verena Klinger/OVB
  • Harald Schwarz
    vonHarald Schwarz
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Es war der erste Haushalt, den der neue Kämmerer Philip Junger aufgestellt hat. Dabei präsentiert er gleich einen Rekordhaushalt, der mit beinahe 14,4 Millionen Euro über eine Million Euro mehr umfasst als der Haushalt 2020. Die Gewerbesteuer scheint trotz Corona stabil zu bleiben. Er hat sie mit drei Millionen Euro angesetzt.

Buchbach – Es war der erste Haushalt, den der neue Kämmerer der Marktgemeinde, Philip Junger, aufgestellt hat. Dabei präsentiert er bei seiner Premiere gleich einen Rekordhaushalt, der mit beinahe 14,4 Millionen Euro über eine Million Euro mehr umfasst als der Haushalt im vergangenen Jahr (rund 13,1 Millionen Euro). Junger blickte aber auch gleich ein bisschen weiter nach vorne und informierte die Marktgemeinderäte, dass die künftigen Planungsjahre rückläufige Ansätze aufweisen werden. Bis 2024 wird der Gesamthaushalt auf rund zehn Millionen Euro zurückgehen.

Gewerbesteuer ist wichtigste Einnahme

Für das laufende Haushaltsjahr hatte der Kämmerer die Gewerbesteuer mit drei Millionen Euro angesetzt. Sie scheint trotz der Coronapandemie stabil zu bleiben, so Junger. Im Haushalt für 2020 waren 2,5 Millionen Euro an Gewerbesteuer eingeplant gewesen, im Jahr 2019 lag das Jahresergebnis bei rund 3,6 Millionen Euro. Grundsätzlich sollte man bei der Gewerbesteuer durch den momentan hohen Stand der Vorauszahlungen aber auch mit Rückzahlungen rechnen, warnt Junger.

Mindestzuführung zum Vermögenshaushalt wurde nicht erreicht

Die Gewerbesteuer ist für die Marktgemeinde die wichtigste Einnahmequelle und trägt damit maßgeblich dazu bei, dass die Einnahmen wieder über den Ausgaben liegen, sodass rund 493.000 Euro vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt zugeführt werden können. Allerdings schränkte Junger ein, das mit dieser Summe im Haushaltsjahr 2021 die Mindesthöhe der Zuführung von 474 500 Euro nicht erreicht werden kann. In den Jahren bis 2024 rechnet der Kämmerer damit, dass die Zuführung wieder über der Mindesthöhe liegen wird.

Marktgemeinde steht finanziell gut da, deshalb gibt es keine Schlüsselzuweisungen

Die zweitwichtigste Steuereinnahme für die Marktgemeinde ist die Einkommenssteuerbeteiligung. Sie hat Junger mit rund 1,9 Millionen Euro angesetzt; eine Summe, die in etwa den Einnahmen der vergangenen Jahre entspricht.

Schlüsselzuweisungen wird es in diesem Jahr keine geben. Für sie wird die Steuerkraft der Gemeinde des Jahres 2019 herangezogen. Das bewirkt, dass Buchbach in diesem Jahr leer ausgeht. Ob es in Zukunft weiterhin größere Überschüsse gibt, wird unter anderem auch an der Steuerkraft liegen.

Der Ausgleich des Verwaltungshaushalts, sprich, dass sich Einnahmen und Ausgaben die Waage halten, ist „bei gleichbleibenden Rahmenbedingungen im Finanzplanungszeitraum in allen Haushaltsjahren gewährleistet“, so die Prognose des Kämmerers.

Landkreis bekommt 2,6 Millionen als Kreisumlage

Die laufenden Ausgaben insbesondere die Kreisumlage und die Personalkosten sind auf einem hohen Niveau, berichtet der Kämmerer. So liegt die Kreisumlage bei etwas mehr als 2,6 Millionen Euro. Das ist Geld, das alle Gemeinden an den Landkreis bezahlen, damit dieser seine Aufgaben wahrnehmen kann. Die Personalkosten sind von rund 1,3 Millionen Euro im Jahr 2020 auf rund 1,4 Millionen Euro angestiegen. Das sei auf die allgemeinen tariflichen Lohnerhöhungen, Höhergruppierungen und auf Neueinstellungen zurückzuführen, so Philipp Junger.

Engpässe können abgefedert werden

Dennoch ist der Kämmerer überzeugt, dass auch vorübergehende finanzielle Engpässe oder Steuerausfälle mit dem erfreulich hohen Rücklagenstand abgefedert werden. Auch wenn im vergangenen Jahr beinahe 680 000 Euro entnommen werden mussten, hat die Marktgemeinde noch rund 3,7 Millionen Euro auf der hohen Kante.

Diese Summe wird allerdings in diesem Jahr noch einmal um rund 1,3 Millionen Euro schmelzen. Wenn sich die Einnahmen und Ausgaben so entwickeln, wie es der Kämmerer geplant hat. Denn es ist klar, dass der Haushalt stets nur ein Planungsentwurf ist, der von der Realität auch überholt werden kann.

Manfred Kroha: Zahlen zu vorsichtig angesetzt

Allerdings kritisierte Manfred Kroha (CSU/FWB) den Entwurf, als zu vorsichtig angesetzt. „Wir sind eine der einkommensstärksten Gemeinden des Landkreises und im Haushaltsentwurf schaut es aus, als ob wir kurz vor der Pleite stehen“, moniert er. Junger antwortete, dass „die Zahlen in Zeiten von Corona natürlich vorsichtig angesetzt sind“. Andere Gemeinden würden „noch deutlich vorsichtiger agieren“.

Karl-Heinz Kammerer (CSU/FWB) wollte noch drei Dinge in den Haushalr aufgenommen wissen: Investitionen für Geh- und Radwege sowie für das geplante Radwegekonzept sowie 2500 Euro als Zuschuss für den Verein „Beim Obern“, da dieser Fördermittel des Mühldorfer Netzes nicht bekommen hat.

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