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Zu schnell oder zu langsam?

„Wir gehen rückwärts“: Baugebiet Luberfeld sorgt in Buchbach für Verstimmung

Wegen des denkmalgeschützten Hauses in der Ringstraße sieht das Landesamt für Denkmalpflege die geplante Tiefgarage für das Baugebiet Luberfeld kritisch
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Ein denkmalgeschütztes Haus in der Ringstraße spielt beim Genehmigungsverfahren eine wichtige Rolle.
  • Harald Schwarz
    VonHarald Schwarz
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Das Baugebiet Luberfeld sorgt weiterhin für Zoff im Marktgemeinderat Buchbach. Für die einen geht das Genehmigungsverfahren nicht schnell genug, für die anderen wäre „Abwarten“ ein Gebot der Stunde.

Buchbach - Eigentlich stand auf der Tagesordnung des Marktgemeinderates nur der nächste Schritt der Bauleitplanung in Sachen Baugebiet Luberfeld. Dabei sollten erneut die Stellungnahmen von Behörden und Bürgern diskutiert werden. Doch es entwickelte sich erst einmal eine muntere Diskussion, ob dieser Tagesordnungspunkt überhaupt behandelt werden soll. Karl-Heinz Kammerer (CSU/FWB) hatte einen Antrag zur Geschäftsordnung gestellt. Aus seiner Sicht fehlen zum einen diverse Gutachten, die Auswirkungen auf die Planungen zum Baugebiet Luberfeld haben können. Zum anderen gebe es widersprüchliche Aussagen, die erst abgeklärt werden müssten. Als Beispiel nannte Kammerer Aussagen der Kreistiefbauverwaltung in Sachen Tiefgarage. So wurde einmal gesagt, dass eine Zu- und Ausfahrt zur Tiefgarage nur von der Richterstraße möglich sei. Ein anderes Mal hieß es, dass auch eine Zu- und Ausfahrt über die Ringstraße möglich sei.

Warten bis alle Gutachten vorliegen

Kammerer forderte, dass man warten solle, bis alle Gutachten vorliegen und in die Planung eingearbeitet sind. Erst dann sollten die Stellungnahmen behandelt werden. Dem hielt Bürgermeister Thomas Einwang (Wahlvorschlag Ranoldsberg) entgegen, dass alle Informationen vorliegen, um den aktuellen Verfahrensschritt abschließen zu können. Die geforderten Unterlagen seien erst für den nächsten Schritt notwendig. „Wenn wir weiter warten, sehe ich juristische Probleme auf die Gemeinde zukommen, weil dann Fristen nicht eingehalten werden“.

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Karl-Heinz Kammerer sieht dagegen vor allem bei den Einwendungen von Bürgern Konfliktpotenzial bis hin zu einem Bürgerentscheid oder Bürgerbegehren, wenn man keinen Kompromiss findet. Bürgermeister Einwang erläuterte grundsätzlich, dass sich die Marktgemeinde juristisch beraten hatte lassen, nachdem umfangreiche Bedenken gegen das Baugebiet formuliert worden waren und ein Bürger einen Rechtsanwalt hinzugezogen hatte. Die Anwaltskanzlei Döring und Spieß habe sich auch bereits zu textlichen und zeichnerischen Festsetzungen sowie Begründungen der Verwaltung geäußert und entsprechende Anpassungen vorgeschlagen. Diese Vorschläge seien schon an das beauftragte Planungsbüro weitergeleitet worden, das diese in die neue Planung einarbeit.

Unverständnis für die lange Zeitdauer

Joachim Schöngut und Sonja Thalmeier (beide Grüne/Unabhängige) äußerten ebenfalls Zweifel, ob es nicht noch zu früh für eine Abstimmung ist beziehungsweise forderten sie, dass man nur die Stellungnahmen diskutieren solle, bei denen die fehlenden Gutachten nicht relevant sind. Manfred Kroha (CSU/FWB) wurde grundsätzlich; allerdings mit einer ganz anderen Zielrichtung. Er sei erschüttert, dass es so lange dauert, bis der Bebauungsplan fertig sei. Man habe mit dem Baugebiet endlich die Möglichkeit für Einheimische schaffen wollen, dass sie sich hier ein Eigenheim bauen können. Mittlerweile seien die Bauzinsen von 0,5 auf rund vier Prozent gestiegen und notwendige Gutachten stünden immer noch aus. Zweiter Bürgermeister Manfred Rott fasste seinen Eindruck von dieser Diskussion so zusammen: „Wir stehen nicht nur auf der Stelle, sondern gehen sogar rückwärts“.

Letztlich lehnte der Marktgemeinderat den Antrag zur Geschäftsordnung von Karl-Heinz Kammerer mit 11:5 Stimmen ab.

Anschließend wurden die Stellungnahmen der einzelnen Behörden besprochen und abgewogen. Dabei gaben 16 Behörden gar keine Stellungnahme ab, fünf weitere hatten keine Bedenken. Die Regierung von Oberbayern äußerte sich zu den Themenkomplexen Flächensparen, Innenentwicklung und Demographie, Natur und Landschaft sowie Erneuerbare Energien und Klimaschutz. Dazu verständigte sich der Marktgemeinderat darauf, dass das Thema „Demographischer Wandel“ bei zukünftigen Planungen beachtet werde und dass beim Themenkomplex „Natur und Landschaft“ eng mit der Unteren Naturschutzbehörde zusammengearbeitet werde.

Baudenkmal darf keinen Schaden nehmen

Das Landesamt für Denkmalpflege hatte Bedenken wegen der geplanten Tiefgarage, die in unmittelbarer Nähe zu dem denkmalgeschützten Haus Ringstraße 10 entstehen soll. Es forderte, dass „jegliche Vorkehrungen getroffen werden, damit das Baudenkmal Ringstraße 10 keinen Schaden nimmt“. Der Marktgemeinderat ergänzte, dass die Untergrundverhältnisse bereits durch eine Bodenuntersuchung ermittelt worden seien. Dabei haben sich keine grundsätzlichen Bedenken ergeben. Im Rahmen der Bauleitplanung werde geklärt, wie die Tiefgarage bautechnisch geplant werden muss, damit das Baudenkmal keinen Schaden nimmt.

Auch die Stellungnahmen des Wasserwirtschaftsamtes und des Landratsamtes wurden besprochen und für den Bebauungsplan übernommen. Abschließend stellte Salih Akyildiz (CSU/FWB) einen Antrag zur Geschäftsordnung, dass die Stellungnahmen der betroffenen Bürger vertagt werden. Das wurde mit 11:5 Stimmen so beschlossen.

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