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Verfahrenswechsel

Damit Bauen möglich wird: Buchbacher Marktgemeinderat lichtet den Regel-Dschungel

Der Ortsteil Oberbonbruck ist nicht sehr groß, aber er beschäftigt den Marktgemeinderat mehr, als er gedacht hat. Um Baurecht zu schaffen, muss zwischen zwei Satzungen hin- und hergesprungen werden. Grafik: Verena Klinger
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Der Ortsteil Oberbonbruck ist nicht sehr groß, aber er beschäftigt den Marktgemeinderat mehr, als er gedacht hat. Um Baurecht zu schaffen, muss zwischen zwei Satzungen hin- und hergesprungen werden. Grafik: Verena Klinger
  • Harald Schwarz
    VonHarald Schwarz
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Der Ortsteil Oberbonbruck soll weiterentwickelt werden; sprich neue Bauvorhaben sollen ermöglicht werden. Das ist aber nicht so einfach. Im Marktgemeinderat konnte man hautnah miterleben, wie sich ein eigentlich ganz einfacher Wunsch in dem „Dschungel“ aus Verordnungen und Satzungen verlieren kann.

Buchbach – Was war passiert: Für den Ortsteil Oberbonbruck wurde 2016 der Flächennutzungsplan geändert und dabei die bebaute Fläche in drei Baugebietsklassen eingeteilt: Wohngebiet, Mischgebiet und Dorfgebiet. Trotz dieser Ausweisung im Flächennutzungsplan wird der Ortsteil laut Baugesetzbuch aber weiter als Außenbereich eingestuft.

Damit, so berichtete Bürgermeister Thomas Einwang (Wahlvorschlag Ranoldsberg) in der Marktgemeinderatssitzung im Januar, ist eine bauliche Entwicklung nur sehr eingeschränkt möglich. Mehrere Bauanfragen konnten daher nicht genehmigt werden. Da aber Bauvorhaben ermöglicht werden sollen, sollte eine Klarstellungssatzung aufgestellt werden.

Das habe das Landratsamt als geeignetes Verfahren vorgeschlagen, erklärte Einwang damals. Mit dieser Satzung kann „ein im Zusammenhang bestimmter Ortsteil“ festgelegt werden. Und damit erschien der Bauverwaltung unter Beachtung der „vorhandenen zusammenhängenden Bebauung mit einigem Gewicht“ die Einstufung als Innenbereich gerechtfertigt.

Etwas überraschend war dann die Stellungnahme des Landratsamtes. Die Abteilung Ortsplanung sieht demnach „Probleme beim Umfang des Geltungsbereiches der Satzung, da mehrere Teilbereiche über die Bebauungslinie hinausragen“.

Teils-Teils-Lösung oder kompletter Wechsel

Daher wird vom Landratsamt vorgeschlagen, das Ganze in eine Klarstellungssatzung für den bebauten Bereich und eine Ergänzungssatzung für die Außenbereiche aufzuteilen.

Kreisbaumeister Manfred Weichselgartner hat sich, berichte Bürgermeister Thomas Einwang, ebenfalls zu dieser Thematik geäußert und dem Markt Buchbach vorgeschlagen, „nicht weiter mit einer Klarstellungssatzung zu arbeiten, sondern für den bebauten Bereich eine Entwicklungssatzung zu verwenden.“

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Er habe das mit der Tatsache begründet, dass für den überplanten Bereich ein rechtskräftiger Flächennutzungsplan besteht. Bürgermeister Einwang zitiert Paragraph 34 aus dem Baugesetzbuch: „Die Gemeinde kann durch Satzung bebaute Bereiche im Außenbereich als im Zusammenhang bebaute Ortsteile festlegen, wenn die Flächen im Flächennutzungsplan als Baufläche dargestellt sind“.

Entwicklungssatzung ist doch besser

Aus diesem Grund schlägt die Buchbacher Bauverwaltung vor, die weiterführende Planung in einem ersten Schritt als Entwicklungssatzung zu bestimmen. Diese ist enger gefasst und umfasst lediglich das bereits bebaute Gebiet von Oberbonbruck. Eine Ergänzungssatzung sollte bei Bedarf in einem zweiten Schritt in Angriff genommen werden, um dann Baurecht für neue Bauanträge mittels einer Einzelbaugenehmigung schaffen zu können.

Mit Verfahrenswechsel geht keine Zeit verloren

Dem Vorschlag der Verwaltung schloss sich der Marktgemeinderat einstimmig an. Bürgermeister Einwang ergänzte in einem Gespräch mit den OVB-Heimatzeitungen, dass mit dem Wechsel der Satzungen keine Zeit verloren gehe , da man hier gleich mit dem zweiten Schritt einsteigen kann und der erste Verfahrensschritt der Klarstellungssatzung quasi angerechnet wird.

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