Aus dem Stadtrat

Mühldorf: Bürgermeister Michael Hetzl entschuldigt sich bei Stadträten

Michael Hetzl (UM) schaffte es gegen Amtsinhaberin Marianne Zollner (SPD) im zweiten Wahlgang ins Bürgermeisteramt.
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Michael Hetzl (UM) schaffte es gegen Amtsinhaberin Marianne Zollner (SPD) im zweiten Wahlgang ins Bürgermeisteramt.
  • Markus Honervogt
    vonMarkus Honervogt
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Ab sofort dürfen Stadträte ihre Fragen an die Verwaltung am Ende der Stadtratssitzungen in Mühldorf wieder mit Erklärungen einleiten. Das hat der Stadtrat mit 19 gegen sieben Stimmen beschlossen.

Mühldorf- Im Juli hatte Bürgermeister Michael Hetzl (UM) einer Stadträtin mit dem Entzug des Rederechts gedroht, weil sie ihrer Frage an die Verwaltung eine Erklärung vorangestellt hatte. Dafür entschuldigte sich Hetzl ausdrücklich. Es sei ihm nicht darum gegangen, Stadträte zu maßregeln, sondern sich mit klaren Worten Gehör zu verschaffen. Denn die Neuregelung des Tagesordnungspunkts „Bekanntmachung“ sei in der Vergangenheit sehr lang geraten.

„Nach der konstituierenden Sitzung im Mai habe ich das Ziel gehabt, die Sitzung zu straffen. Wir wollen keine ausufernden Sitzungen“, betont Hetzl. „Aber wir wollen auch, dass jeder seine Zeit bekommt und Fragen in einem kurzen Vorspruch erläutern kann.“

Karin Zieglgänsberger (UM) hielt vor dem Stadtrat die Einschränkung für sinnvoll. Der Stadtrat verfüge über eine Tagesordnung, innerhalb derer die Mitglieder Themen setzen und diskutieren könnten. Die Fraktionen von Rednern der CSU, SPD und Grünen hielten dagegen an ihrer Argumentation fest, Stadträten müsse bei den Fragestellungen eine Erläuterungsmöglichkeit gegeben werden. Gegen den Beschluss stimmten Stadträte von UWG und AfD.

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