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Bürgerbegehren zum Stadtplatz in Neumarkt-St. Veit: Jetzt sind Augenmaß und Geduld gefragt

  • Josef Enzinger
    vonJosef Enzinger
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Der Neumarkt-St. Veiter Stadtplatz bleibt hart umkämpftes Terrain. Ein Bürgerbegehren soll Klarheit bringen. Doch die Diskussion droht politisch ausgeschlachtet zu werden. Ein Kommentar unseres Redakteurs Josef Enzinger.

Neumarkt-St. Veit - Seit zweieinhalb Jahren wurde diskutiert, im Dezember dann der Maßnahmenbeschluss, damit die Stadtverwaltung die Förderanträge für die Stadtplatzsanierung stellen kann. Man fragt sich: Warum haben sich die Gegner der großen Maßnahme nicht schon früher zu Wort gemeldet? Vielleicht, weil den Bürgern das Mitspracherecht nicht bewusst war?

Gegenseitige Vorwürfe und ständige Konfrontationen

Tatsächlich ist es jetzt so, dass die Initiatoren wegen der klaren Tendenz in der Umfrage keine andere Wahl mehr hatten, als die Meinung der Bürger über ein Begehren abzufragen. Alles andere wäre vergebene Mühe gewesen.

Fakt ist: Ein Bürgerbegehren ist das demokratische Mittel, die Bevölkerung nun mit all ihren Vorbehalten gegenüber einer großen Sanierung abzuholen. Gegenseitige Vorwürfe, ständige Konfrontationen bringen aber niemanden etwas. Jetzt sind Augenmaß gefragt und ein kühler Kopf. Die Bevölkerung gilt es weiter zu informieren, dann aber bitte mit größter Sorgfalt, was die Darstellung der Fakten betrifft.

Künftig mehr Demut

Fest steht: Dem Stadtplatz steht eine OP am offenem Herzen bevor. Die maroden Leitungen im Untergrund müssen saniert werden, hier gibt es keine Minimallösungen oder Alternative. Alles andere ist zu diskutieren, gemeinsam, um die Optimallösung für Neumarkt zu finden.

Vor der Kommunalwahl müssen die Initiatoren aber aufpassen, dass die Interessen der Bürger nicht dem Wahlkampfgeplänkel zum Opfer fallen. Nicht einfach wenn der Schwager des Initiators SPD-Stadtrat und als erbitterter Gegner der großen Maßnahme bekannt ist. Guse – selbst Kandidat auf der offenen SPD-Liste – hat also richtig gehandelt, als er Ludwig Spirkl bei der Infoveranstaltung das Wort entzogen hat. Und Letzterer sollte zukünftig mehr Demut an den Tag legen. Denn den einstimmig befürworteten Maßnahmenbeschluss im Dezember hatte Spirkl ebenso mitgetragen. Es kratzt an seiner Glaubwürdigkeit, wenn er sich jetzt als großer Kritiker aufspielt.

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