GEMEINDERAT HAAG

Förderprogramm im Fokus

Die Haager Gemeinderäte stimmten jüngst über die aktuelle Bedarfsmeldung im Rahmen der Städtebauförderung 2017 und die drei Folgejahre ab. Das Programm „Aktive Zentren“ bleibt, das Programm „Kleinere Städte und Gemeinden“ läuft aus.

Haag – Auf die Verlagerung der beiden Förderprogramme verwies Bürgermeisterin Sissi Schätz vorweg. Die Förderung für „Aktive Zentren – Ortskern“ bilde künftig das Hauptprogramm, bestätigte Kämmerer Christian Prieller. Die Fördermittel werden wie jedes Jahr beantragt. Diesmal beinhalten die angemeldeten Einzelmaßnahmen in der Regel Fortschreibungen von laufenden Projekten. Auf die Nachfrage von Dr. Bernhard Grabmeyer (Freie Wähler) erklärte Schätz, dass der so genannte Verfügungsfond im Rahmen der Programme vorgehalten werden müsse: „Wir wissen nicht, welche Maßnahmen beantragt werden.“ So beinhaltet „Aktive Zentren“ für die Folgejahre 2018, 2019 und 2020 je 18 000 Euro für die laufende Bauberatung. Im Jahr 2017 sind 75 000 Euro für die Umgestaltung der Ortsmitte beantragt. Es folgen die Summen von einer Million, 800 000 Euro und 125 000 Euro. Für den Bräuhausplatz sind nächstes Jahr 30 000 Euro notiert. Die „gestalterische Aufwertung“ lässt sich die Gemeinde alle Jahre 40 000 Euro kosten. 60 000 Euro werden im kommenden Jahr für die Münchener Straße benötigt. Die alte Turnhalle bleibt in dieser Förderung unberücksichtigt. Für den Zehentstadel sind Planungskosten in Höhe von 50 000 Euro im Jahr 2017 ausgewiesen. In allen Jahren muss die Gemeinde für das „City- und Projektmanagement“ 30 000 Euro hinlegen. Der Verfügungsfond ist mit jeweils 10 000 Euro bestückt. Das laufende Jahr beinhaltete neben 18 000 Euro für die Bauberatung, 75 000 Euro für die Ortsmitte, 20 000 Euro für den Verfügungsfond, 30 000 Euro für den Bräuhausplatz und 50 000 Euro für die Verkehrsplanung. Der Bedarf zur Revitalisierung der Burganlage am Schlossturm betrug in diesem Jahr im Förderprogramm „Kleinere Städte“ für zwei Abschnitte jeweils 150 000 Euro. Im Jahr 2017 sind für den dritten Abschnitt 300 000 Euro vorgesehen. Zur Vorlage ergab sich keine Diskussion im Haager Gemeinderat. Die Zustimmung erfolgte einstimmig. xy

Kommentare