Erste Sitzung, erster Streit: Das war der Auftakt im Heldensteiner Gemeinderat

In der Turnhallelegte Heldensteins erste Bürgermeisterin Antonia Hansmeier ihren Eid ab. Lohmann
  • Raphaela Lohmann
    vonRaphaela Lohmann
    schließen

Das war kein Auftakt in die neue Legislaturperiode, wie ihn sich Heldensteins erste Bürgermeisterin vorgestellt hatte. Denn in der konstituierenden Sitzung ließ Bürgermeistermeisterkandidat und Gemeinderat Georg Stöckl (UWG) kaum eine Gelegenheit aus, Antonia Hansmeier (CSU) zu korrigieren.

Heldenstein – Sie schaffte es in ihrer ersten Sitzung nicht einmal bis zu ihrer Vereidigung als Bürgermeisterin, ohne vorher schon erste Steine aus dem Weg räumen zu müssen. Stöckl fiel ihr gleich zu Beginn ins Wort, weil er Einwände gegen die Tagesordnung hatte, vorab aber nicht geklärte wurde, ob alle damit einverstanden seien.

Ex-Bürgermeister als Altbürgermeister oder Ehrenbürger?

Sein Einwand: Ob Helmut Kirmeier Altbürgermeister oder Ehrenbürger werden soll, soll im öffentlichen Teil diskutiert werden. „Warum hast du das nicht im Vorfeld vorgeschlagen“, kritisierte ihn Bernhard Aigner (CSU). Bei einer fraktionsübergreifenden Sitzung sei Gelegenheit dazu gewesen.

+++

Tipp der Redaktion: Kennen Sie schon unseren kostenlosen Feierabend-Newsletter? Die Top-Themen der Region um 17 Uhr per E-Mail – sauber ausrecherchiert und aufgeschrieben von Ihrer OVB-Redaktion. Jetzt Newsletter ausprobieren!

+++

Stöckl: "Unverschämte Gehaltsforderung" der Bürgermeisterin

Das Thema sei nicht angesprochen worden, entgegnete Stöckl. Auch die „unverschämte Gehaltsforderung“ der Bürgermeisterin kritisierte er.

„Ich bin traurig über den Beginn“, sagte Antonia Hansmeier. Sie habe auf eine fraktionsübergreifende Zusammenarbeit gebaut, die sie sich offen und transparent wünscht. Weil das Thema nur beraten hätte werden sollen, schlug sie vor, es von der Tagesordnung zu nehmen. Das wiederum wollte die UWG nicht. Mit fünf Gegenstimmen wurde der Punkt verschoben.

Heldensteiner Bürgermeisterin kämpft mit verzögerter Vereidigung

Auch der nächste Versuch von Antonia Hansmeier scheiterte, sich vereidigen zu lassen. „Wo ist das Protokoll der letzten Sitzung?“, unterbrach Stöckl erneut. In diesem Punkt muss er sich gedulden. „Das hier ist die konstituierende Sitzung, das Protokoll gibt es zur nächsten Sitzung“, klärte Antonia Hansmeier auf.

Vorgehen nicht nachvollziehbar

Auch im weiteren Verlauf ließ Stöckl nicht locker. Als zum Entwurf der Geschäftsordnung die Diskussion über die Beträge für Niederschlagung und Erlass aufkam, schlug er vor, die Zahlen unverändert zu lassen: „Der Gemeinderat soll darüber entscheiden.“ In der Vergangenheit habe es „viele Unstimmigkeiten im Haushalt“ gegeben, argumentierte er. Weil er in diesem Zusammenhang auch Namen nannte, wies ihn Antonia Hansmeier zurecht. In der Folge zweifelte er die Kompetenzen Hansmeiers an, forderte eine Erklärung zum Begriff „Niederschlagung“. „Wir sind hier nicht in einer Schulstunde“, konterte sie.

Lesen Sie auch:

Frisches Denken lenkt Gemeinde

Haigerloh: Mehr Sicherheit auf der Kreisstraße

Dass die erste Sitzung auf diese Art und Weise verlaufen ist, findet sie auf Nachfrage „schade“. „Ich kann dieses Vorgehen nicht nachvollziehen.“ Ihr Ziel sei es, transparent zu arbeiten. Dazu gehören für sie auch fraktionsübergreifende Vorbesprechungen.

Heldensteiner Bürgermeisterin will "gute Zusammenarbeit"

„Ich will eine gute Zusammenarbeit und habe einen Schlussstrich unter den Wahlkampf gezogen. Das hätte ich auch von der UWG erwartet.“ Zum Vorwurf der „unverschämten Gehaltsforderung“ erklärte sie, dass dies das kommunale Wahlbeamtengesetz regle und sich an der Einwohnerzahl der Gemeinde orientiere. „Die Aufwandsentschädigung wurde vor meinem Amtsantritt festgelegt und ist bereits vom Landratsamt genehmigt worden.“

Kein Dritter Bürgermeister

Dass es weiterhin nur einen Zweiten, nicht aber einen Dritten Bürgermeister geben soll, wollte Georg Stöckl (UWG) nicht hinnehmen. „Auch in anderen Gemeinden wie Ampfing, Aschau und Kraiburg gibt es zwei weitere Bürgermeister.“ Heldenstein stellt seiner Ansicht nach im Landkreis eine Ausnahme dar. Ob es zwei Stellvertreter braucht, dazu gab es im Vorfeld fraktionsübergreifend Überlegungen. „Wegen der Anzahl der Termine ist es nicht nötig“, sagte Bürgermeisterin Antonia Hansmeier, die zuvor mit Georg Schwenk (W-E-W) gesprochen hatte. Der war Stellvertreter des Zweiten Bürgermeisters. Mit den Gegenstimmen der UWG bleibt es beim Zweiten Bürgermeister. Für diese Aufgabe schlug Antonia Hansmeier den bisherigen Zweiten Bürgermeiser Rupert Müller (CSU) vor. „Er war der Stimmenkönig, und mit ihm kann ich mir eine vertrauensvolle Zusammenarbeit vorstellen.“

Betram Häußler schlug für die UWG Georg Stöckl vor. Als junge Bürgermeisterin könne Hansmeier von seiner Erfahrung und seinem Rat profitieren. Es wäre eine Zusammenarbeit der Fraktionen. In einer geheimen Wahl sprachen sich zehn Gemeinderäte für Rupert Müller aus, fünf Stimmen erhielt Georg Stöckl. Ihn hätte Antonia Hansmeier als Stellvertreter benannt, Stöckl lehnte allerdings ab. Diese Aufgabe übernimmt nun Bertram Häußler. Zweiter Stellvertreter des Zweiten Bürgermeisters ist Georg Schwenk.

Zunächst keine Referenten in Heldenstein

Die Posten der Referenten bleiben zunächst unbesetzt. Zwar hatte die CSU mit Rupert Höpfinger (Gewässerschutz und Umwelt) und als Externe Heidi Luft (Tourismus und Kultur) zwei Kandidaten vorgeschlagen, für die Referate Familie, Senioren kamen aus dem Gremium aber keine Vorschläge. Bürgermeisterin Antonia Hansmeier hätte Andreas Hönig (UWG) als Referent für „Jugend und Sport“ gesehen, der lehnte aus Zeitgründen ab. Die Besetzung der fünf Referate wurde zurückgestellt.

Die Besetzung der Ausschüsse

Rechnungsprüfungsausschuss: CSU: Bernhard Aigner, Florian Hartmetz; UWG: Georg Stöckl, Bertram Häußler, W-E-W: Christian Hansmeier. Vorsitzender ist Georg Stöckl.

Vertreter für die VG-Versammlung: CSU: Hilmar Holzner, Rupert Höpfinger; UWG: Georg Stöckl;W-E-W: Georg Schwenk.

Vertreter für die Schulverbandsversammlung: Christian Hansmeier (W-E-W)

Kommentare