Bürgermeister darf 10000 Euro ausgeben

Mettenheim – Mettenheims Bürgermeister kann künftig über Ausgaben bis zu 10 000 verfügen, ohne den Gemeinderat einbeziehen zu müssen.

Das hat der Gemeinderat jetzt einstimmig beschlossen.

Das Gremium lehnte damit eine Erhöhung des Verfügungsrahmens von bisher 7500 Euro auf künftig 15 000 Euro ab. Diese Erhöhung hatte die Gemeindeverwaltung unter Berufung auf den Bayerischen Gemeindetag vorgeschlagen.

Marianne Lazarus (ÜWG) kritisierte diese Erhöhung der Verfügungsbeträge des Bürgermeisters. Sie betonte, dass der Gemeinderat den Betrag auch später bei Notwendigkeit erhöhen und neu festsetzen könne. Somit wären die größeren Geldausgaben der Gemeinde besser durch den Gemeinderat kontrollierbar.

Bürgermeister Josef Eisner sagte zu, dass er über höhere finanzielle Aufwendungen informieren werde. Es sei ihm wichtig, im Bedarfsfall schnell eine Entscheidung treffen zu können. Hans Auer (SPD), Werner Hummel (CSU) und Johann Schaumeier (CSU) waren der Meinung, dass die alte Summe von 7500 Euro nicht mehr zeitgemäß sei.

Der Bayerische Gemeindetag sieht bei einer Gemeinde in der Größe Mettenheims einen Verfügungsrahmen von 15 000 Euro vor, das sind knapp fünf Euro pro Einwohner.

Das Gremium fand schließlich einen Mittelweg und legte den Verfügungsrahmen einstimmig auf 10 000 Euro fest. pea

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