200.000 mal geblitzt – Die Kommunale Verkehrsüberwachung Südostbayern wächst weiter

Die mehr als 200 000 Geschwindigkeitsverstöße aus dem vergangenen Jahr wird der Zweckverband 2019 wohl nicht erreichen. Bei den Parkverstößen erwartet der Zweckverband eine etwa gleichbleibende Zahl. Becker

176 Gemeinden nutzen die Dienste der Kommunalen Verkehrsüberwachung Töging, auch die meisten heimischen Kommunen sind Mitglied im Zweckverband. Um Rasern noch effektiver auf die Pelle rücken zu können, investiert der Zweckverband kräftig.

Mühldorf – 463 000 Euro will der Zweckverband „Kommunale Verkehrsüberwachung“ im kommenden Jahr in neue Messanlagen, Fahrzeuge und neue Geräte stecken. Das teilte Geschäftsführer Simon Wallner jetzt mit. Rund 80 Vertreter von Kommunen und Behörden waren zur Sitzung des Zweckverbandes unter Leitung von Vorsitzender Pamela Kruppa gekommen, insgesamt hat der Zweckverband 176 angeschlossene Gemeinden.

Julia Haslinger von der Finanzverwaltung legte den aktuellen Stellenplan vor, wonach mittelfristig für den Innendienst fünf weitere Arbeitsplätze zur Bildauswertung und Messplanung vorgesehen sein. „Auch im Außendienst haben wir aktuell 7,78 offene Stellen“, erklärte Haslinger. Angesichts der guten Entwicklung rund um die jeweils sechs Millionen Euro umfassenden Haushalte, gab es keinen Widerspruch gegen einen der Beschlussvorschläge.

Parker und Temposünder: Der Zweckverband jagt alle

Erst kürzlich hatte das Oberlandesgerich Frankfurt geurteilt, dass Bußgeldbescheide in der Verkehrsüberwachung rechtswidrig seien, sofern sie von privaten Dienstleistern erbracht wurden. „Das betrifft uns aber definitiv nicht!“, betonte Geschäftsführer Wallner. Denn nach der bayerischen Zuständigkeitsverordnung, sind die Kommunen für die innerstädtische Verkehrsüberwachung gleichermaßen zuständig, wie die Landespolizei.

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Der Zweckverband unterscheidet dabei vier Aufgabenfelder: die Überwachung des ruhenden Verkehrs und der zulässigen Geschwindigkeit sowie die Einhaltung von Sonderverkehrszeichen. Während die meisten Gemeinden durch den Zweckverband zumindest die Geschwindigkeitsübertretungen ahnden lassen, bleiben manche Aufgaben, je nach Art der Mitgliedschaft, unter der Aufsicht der Kommunen selbst.

Zahl der Mitglieder wächst weiter

Bei allen 164 Mitgliedskommunen, von denen einige auch in der Oberpfalz sowie Mittel- und Unterfranken liegen, übernimmt der Zweckverband allerdings auch gleich die Funktion der Verwarn- und Bußgeldstelle. Dabei müssen Kommunen aber nicht einmal Mitglieder sein: So konnten 2019 beispielsweise mit den Gemeinden Kirchanschöring, Wang und Kipfenberg , vorerst für zwei Jahre Zweckvereinbarungen unterzeichnet werden.

Dass es bei dem Zweckverband nach zeitweise großen Unstimmigkeiten nun seit rund fünf Jahren aufwärts geht, beweisen auch die Zahlen: Alleine seit der Versammlung im Juni konnten sieben Neumitglieder gewonnen und zwei Zweckvereinbarungen geschlossen werde Nach dem Stand von Ende Oktober ist davon auszugehen, dass bei den mehr als 2000 Messtunden in diesem Jahr, trotz der wachsenden Zahl an Mitgliedsgemeinden, weniger Geschwindigkeitsübertretungen festgestellt wurden. „Anscheinend werden die Fahrer doch irgendwann vernünftiger“, erklärte der Geschäftsführer Simon Wallner hierzu.

100.000 Parkverstöße erwartet

Bei den Parkverstößen wird mit rund 100 000 jedoch eine ähnliche Zahl wie im letzten Jahr erwartet. Zufrieden sei man mit der seit dem letzten Jahr verwendeten Verwaltungssoftware, die man daher nun noch um die Module zur Rechnungsstellung und Einsatzplanung erweitern wolle.

Wie der EDV-Verantwortliche Harald Cichondrius berichtete, habe man auch gute Erfahrungen mit der App „WiNOWiG“ sammeln können, die es kostenfrei und schnell ermögliche, neue Kommunen, Überwachungsorte und Mitarbeiter vor Ort anzulegen.

Damit man gleich gar nicht falsch parkt, empfahl Cichondrius mit „easypark“ und „parkster“ zwei Smartphone-Apps, die Stellplatzsuchenden zuverlässige Hilfe am unbekannten Ort gäben.

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