Reform für ARD und ZDF

Zu „Sender drohen mit Programm-Einschnitten“ (Politik) und zum Kommentar „Die Sender müssen effizienter werden“ von Christian Deutschländer:

Die Öffentlich-Rechtlichen gehören wider allen Anschein dem Volk und das bedeutet in einer Parteiendemokratie: den Parteien. So kungelt in den Kontrollgremien die zweite bis fünfte Garnitur von Union und SPD die Spitzenjobs und damit die politische Grundausrichtung im Wesentlichen unter sich aus. Die „Hofberichterstatter“ ARD und ZDF sollen durch eine Grundversorgung an Informationen, Bildung und Unterhaltung garantieren, dass das Verfassungsrecht auf Meinungs- und Informationsfreiheit vom Bürger auch wahrgenommen werden kann. Dabei soll es einerseits dem breiten Publikum etwas bieten („Quoten machen“), andererseits aber auch gehaltvoll über Politik berichten.

Ohne oder gegen ARD und ZDF scheinen auch mächtige Politiker chancenlos. Man denke nur an das legendäre Bekenntnis des Medienkanzlers Schröder: Zum Regieren brauche es nur „Bild, BamS und die Glotze“. Die Gretchenfrage lautet: Wird hier Politik nur mies verkauft oder miese Politik gebührend abgebildet?

Dies bedeutet allerdings keinen Freibrief dafür, Informationen so unattraktiv und schwer verständlich anzubieten, dass „Nachrichtenverweigerung“ provoziert wird. Fazit: Ohne eine Strukturreform und eine Verringerung der Senderzahl wird jede Erhöhung keine Akzeptanz bei den Bürgern finden. Wer Meinungsvielfalt in einer Demokratie will, der muss ARD und ZDF in den Wettbewerb entlassen.

Wenzel Schuster

Töging

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