Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für . Danach können Sie gratis weiterlesen.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf
  • Jetzt für nur 0,99€ im ersten Monat testen
  • Unbegrenzter Zugang zu allen Berichten und Exklusiv-Artikeln
  • Lesen Sie nahezu werbefrei mit aktiviertem Ad-Blocker
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.


Polit-Mobbing gegen AfD

Zum Bericht „Alle Kandidaten durchgefallen: AfD scheitert vor Gericht“ (Politikteil):

„Mobbing der Altparteien gegenüber der AfD“ wäre auch mal eine Überschrift, wenn man neutral berichten würde. Es ist geradezu beschämend, wie sich „demokratische“ Parteien gegenüber der größten demokratischen Oppositionspartei verhalten. Jedes Mittel wird genutzt, um dem anderen eins auszuwischen, und sei es noch so lächerlich. Auf dem Niveau von Dreijährigen, die sich um Förmchen und Schaufel im Sandkasten streiten, wird jeder AfD-Kandidat von den Altparteien abgelehnt – ganz ohne Sachargumente und Nachdenken.

Claudia Roth, die in schrillen Klamotten die Ernsthaftigkeit dieser Position unterstreicht und gern mal mit Demonstranten unter den Plakaten „Deutschland verrecke“ herumläuft, ist anscheinend durchaus tragbar als Bundestagsvizepräsidentin. Auch für den Titel „Alterspräsident“ hat man 2017 noch schnell die Regelung geändert, damit ja die böse AfD ihn nicht bekommt. Offensichtlich Mobbing mit System. Wenn in der Politik Argumente und Anstand fehlen, muss man anscheinend kindische Spielchen treiben. Niveaulimbo nennt man das heutzutage. Wie regierungshörig das Bundesverfassungsgericht (BVG) inzwischen ist, wird an den jüngsten Urteilen sichtbar. Bei der Erhöhung der GEZ-Gebühren kippt es entsprechende Entscheidungen mit sofortiger Wirksamkeit. In diesem Fall geht das angeblich nicht. Es bestehe kein „dringender Regelungsbedarf“. Von Regierungsseite her sicherlich auch nicht ... Die Unabhängigkeit des BVG darf angezweifelt werden.

Jürgen Nothaft

Ampfing

Kommentare