Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für . Danach können Sie gratis weiterlesen.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf
  • Jetzt für nur 0,99€ im ersten Monat testen
  • Unbegrenzter Zugang zu allen Berichten und Exklusiv-Artikeln
  • Lesen Sie nahezu werbefrei mit aktiviertem Ad-Blocker
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.


Maskenaffäre: Höchste Zeit für Transparenz

Welche Konsequenzen die CSU aus der Maskenaffäre ziehen wird: Markus Söder (CSU, rechts), Parteivorsitzender und Ministerpräsident von Bayern, spricht auf einer Pressekonferenz in der CSU-Parteizentrale neben Markus Blume, CSU-Generalsekretär.
+
Welche Konsequenzen die CSU aus der Maskenaffäre ziehen wird: Markus Söder (CSU, rechts), Parteivorsitzender und Ministerpräsident von Bayern, spricht auf einer Pressekonferenz in der CSU-Parteizentrale neben Markus Blume, CSU-Generalsekretär.

Zur Berichterstattung über die Maskenaffäre in der CSU (Politikteil):

Nachdem nun mehr und mehr CSU-Politiker in den Verdacht geraten, an der FFP2-Maskenbeschaffung erheblich verdient zu haben, drängt sich für mich folgende Frage auf. Kann es sein, dass der dadurch entstandene Lagerbestand primär zur Entscheidung führte, dass in Bayern einzig und allein FFP2-Masken in der Öffentlichkeit verwendet werden dürfen, während in den restlichen Bundesländern auch OP-Masken erlaubt sind? Dass die Lobbyisten zur Maskenbeschaffung in der CSU Herrn Söder nicht bekannt waren, kann ich mir nicht vorstellen, wohl aber dass ein konsequenter Abbau der aus Geldgier erzeugten Lagerbestände aus Kostensenkungsgründen nun erforderlich ist.

Johann Pelzl

Rosenheim

Plötzlich sind wegen der Maskenaffäre viele C-Wähler empört. Warum nur? Das ist doch nichts Neues. Dass diese Machenschaften in diesen Parteien Strukturen hat, wurde kürzlich von einem Parteivorsitzenden des Deutschen Bundestages offenbart. Von Kohl, Kanter bis Löbel und von Strauß, Streibl bis jetzt Nüßlein und kein Ende. Die Namensliste ließe sich endlos weiterführen. Bekanntlich hat der Bundestagsabgeordnete der CDU, Amthor, vor kurzer Zeit enorme Aktienpakete als Schmiergeld angenommen. Statt Rauswurf aus Partei und Bundestag wurde er von der CDU in Mecklenburg Vorpommern als Spitzenkandidat für die Bundestagswahl im Herbst nominiert. Und der Bundesvorsitzende der CDU und wahrscheinlich „Kanzlerkandidat“, Laschet, findet das ganz in Ordnung, weil Amthor, nachdem er aufflog, sich für sein Abschmieren ja sogar entschuldigt hat. Nicht umsonst haben sich die C-Abgeordneten bisher mit aller Kraft dagegen gewehrt, ihre Neben-Haupteinkünfte zu offenbaren. Diese Parteien sollten ihr Logo von C-U auf K-U umändern. Diese Bezeichnung wäre zutreffender.

Manfred Schmiedinger

Mühldorf

Ist es nicht gleichermaßen erstaunlich wie beruhigend zu beobachten, wie viel Reformwille von heute auf morgen in der CSU mobilisierbar ist? War doch diese Partei bisher in Sachen Transparenz mit einem massiven Bremsklotz unterwegs. Die neuen Regeln sollen in Finanz-, Lobby- und Korruptionsfragen „ein scharfes Schwert werden“, so Söder markig. Das kann man nur hoffen!

Denn leider erscheint dieser unbedingte Wille zur Transparenz schon auf den zweiten Blick recht halbherzig zu sein, werden doch ausdrücklich nur die Mandatsträger auf EU-, Bundes- und Landesebene genannt, wenn es um glasklare Rechenschaftspflichten geht.

Dabei stellt diese Partei aber auch Tausende von Gemeinderäten, Hunderte von Bürgermeistern und Dutzende von Landräten, die allesamt in Versuchung geraten können, ihre Dienstpflichten mit privaten Interessen zu vermischen. Dabei sollte sich allerdings die Transparenzpflicht auch auf Ehegatten, Lebenspartner und Abkömmlinge erstrecken, denn auch die scheinbar raffiniert eingefädelten Umgehungsgeschäfte gehören aufgeklärt beziehungsweise verhindert. Am Fall Sauter kann man sehen, wie die Provisionssumme auf die Konten einer Gesellschaft gelenkt wurde, die seinen Kindern gehört. Deshalb müssen auch solche Verschleierungsversuche offengelegt werden.

Im Übrigen gibt es neben der finanziellen Zuwendung auch noch ganz andere Methoden der Vorteilsgewährung, die von den neuen Regeln allesamt lückenlos erfasst werden müssen. Glaube doch keiner, der Fall Haderthauer, der uns noch lebhaft in Erinnerung ist, wäre in der CSU ein absoluter Einzelfall geblieben.

Roland Hinke

Bernau

Es ist schon bemerkenswert, dass es sich bei den Maskenaffären und sonstigen dubiosen Geschäften hauptsächlich um CDU/ CSU-Männer handelt. Da fällt mir die Gemeinschaftsstudie der Universitäten der US-Staaten Oregon und Kansas ein: Menschen, die an den Himmel glauben, begehen mehr Verbrechen als Ungläubige. Dazu wurden zwischen 1981 und 2007 insgesamt 143 197 Freiwillige in 64 Ländern befragt. Kabarettist Frank-Markus Barwasser in seiner Rolle als Erwin Pelzig sagte einmal: „Sie besuchten den Religionsunterricht, aber nicht den Ethikunterricht.“

Gudrun Baumann-Sturm

Raubling

Kommentare