Keine Lehrstunde in Sachen Demokratie

Zum Umgang mit der AfD (Politikteil):. Verfolgt man derzeit diverse Massenmedien, könnte man glauben, Deutschland sei voll von Nazis.

Wenn es so weitergeht, wird bestimmt bald die deutsche Flagge, danach die deutschen Nationalmannschaften und zuletzt der Name Deutschland abgeschafft. Man schämt sich schon ein Deutscher zu sein beziehungsweise man sollte sich wohl schämen. Zu viele versuchen uns den Weg zu zeigen hin zum Einwanderungsland, das ja eigentlich wir Altbewohner gar nicht sein wollten. Zumindest wurde nie darüber abgestimmt. Wenn jetzt eine Partei Zulauf bekommt, welche diese Gedankengänge zur Diskussion und an die Öffentlichkeit bringt, versuchen die Altparteien sofort durch Beschimpfung derer Wähler als Nazis verlorene Stimmen wieder zurück zu holen. Auch soll das Land voll von Antisemiten sein. Dass aber vieles auf das Konto von zuletzt aus arabischen Ländern eingewanderten Migranten geht, wird gerne verschwiegen. Es fällt auch auf, dass alles, was als Rechtsextrem bezeichnet wird, sofort irgendwie in die Nähe der neuen Partei AfD gebracht wird. Umgekehrt werden die linken Chaoten nicht den Grünen und der SPD zugeordnet.

Franz Oberberger

Frasdorf

Vereinbarungen über das Abstimmungsverhalten halte ich bei geheimen Abstimmungen für Unsinn, weil gewöhnlich niemand nachprüfen kann, wer wie abgestimmt hat. Die Abgeordneten sind auch nicht der Parteiführung verantwortlich, sondern sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen. So steht es im Grundgesetz und wahrscheinlich so ähnlich in den Länderverfassungen. Mir ist deshalb unverständlich, wie die Parteivorsitzende der CDU mit Parteiausschluss drohen kann. Das Führerprinzip ist doch seit 1945 abgeschafft. Es wäre sinnvoll, dass Abgeordnete bei Wahlen öffentlich abstimmen. Dann gäbe es bei einem knappen Wahlergebnis keine Vermutungen, wer der Verräter war oder wer sich hat bestechen lassen. Es ist ein Armutszeugnis für AfD, CDU und FDP, dass sie zwar eine Minderheitsregierung blockieren konnten, in diesem Punkt also zusammenwirkten, aus eigener Kraft aber nicht in der Lage waren, einen Ministerpräsidenten zu wählen, der von der überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung respektiert wird. Die Zustimmung, dem Kandidaten der Linken zur Wahl zu verhelfen, war offensichtlich nur mit der Zusicherung zu erhalten, Neuwahlen erst in einem guten Jahr abzuhalten. Das ist ein fauler Kompromiss, weil das eine mit dem anderen nichts zu tun hat. Über die Motive wird nicht öffentlich geredet, aber jeder kann sich seine Gedanken machen.

Alfons Schwarzenböck

Aschau a. Inn

Im Bundestag wird der größten Oppositionspartei, der ihr laut Geschäftsordnung zustehende Bundestagsvize-Präsident versagt. Die Alt-Parteien sagen, dass sei Demokratie. In Thüringen wird von demokratisch gewählten Abgeordneten ein Ministerpräsident gewählt. Das war laut der Bundeskanzlerin undemokratisch und muss rückgängig gemacht werden. So geht Demokratie!

Franz Smeets

Bruckmühl

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