Hybris der EU gegenüber Russland

Zum Bericht „Russland weist Diplomaten aus Deutschland, Schweden und Polen aus“ (Politikteil):

Ich bin kein Putin-Versteher. Ich verstehe nicht, warum er seinen Einfluss nicht nutzt, um Russland zu einem Rechtsstaat zu entwickeln. Leider muss ich trotz europäischer Rechtsstaatlichkeit feststellen: Was wir EU-Europäer Putin vorwerfen, begehen wir selber. Auch die EU schaltet in bestimmten Zusammenhängen störende Menschen mit brutalen Mitteln aus. Ich denke dabei an jene Migranten und Schutzsuchenden, die in Europa in Lager eingesperrt unter schrecklichen Bedingungen auf ihr Verfahren oder die Ausweisung warten. Ich denke auch an die Gesetzgebung zur Abtreibung in europäischen Ländern. „Reproduktive Selbstbestimmung“ und „Innere Angelegenheiten“ sind auf ähnliche Weise konstruierte Begriffe. Diejenigen, die sie benutzen, setzen damit jene ins Unrecht, welche Ungeborenen oder Oppositionellen Schutz geben wollen. Wir haben als EU-Gesellschaft nicht aus den Verbrechen Deutschlands während des Nationalsozialismus gelernt. Wer Unrecht bei anderen anprangert, ohne es bei sich selbst zu korrigieren, ist in Gefahr, erneut in die Falle zu tappen, die damals zu Unrecht und Unheil führte. Wer sich mit den ehemals Verfolgten identifiziert, kann dennoch selbst zum Unterdrücker werden. Das sollte uns die Geschichte der SED lehren.

Armin Thaller

Oberneukirchen

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