Grüne informieren transparent über ihrepolitischen Anliegen

100 Tage im Amt – Bürgermeister Hetzl zieht eine erste Bilanz (Lokalteil):

Die Grünen haben sich in den letzten Monaten für eine fahrrad- und fußgängerfreundlichere Umleitung am Krankenhausberg starkgemacht, die Gründung eines Jugendparlaments mit angeschoben und einen Kultursommer in Mühldorf unterstützt. Sie haben sich gewundert, dass eine Umfrage zum Thema Parkplätze zwar mit der Wirtschaftsreferentin, aber nicht mit dem übrigen Stadtrat oder dem gewählten Verkehrsreferenten abgestimmt wird. Was aber hat das mit München zu tun? Funktioniert Artenschutz in Berlin wirklich anders als in Mühldorf? Und gibt es nicht doch jenseits wirtschaftlicher Interessen andere Themen, die für die Entwicklung einer Stadt wichtig sind?

Die Äußerungen des neuen Bürgermeisters in Bezug auf die Arbeit der Grünen-Stadtratsfraktion verwundern. Dass mal über den Tellerrand geschaut wird, kann ja kaum der Vorwurf sein. Ebenso wenig enden Klimaschutz oder der Einsatz für Bürgerbeteiligung, Artenvielfalt, Flächengerechtigkeit oder Verkehrssicherheit vor der Mühldorfer Stadtgrenze. Dem demokratischen Selbstverständnis der grünen Frak tion entspricht es, die Öffentlichkeit über ihre politischen Anliegen zu informieren. Das ist den Bürgern in den eigentlich öffentlichen Stadtratssitzungen ja zuletzt nurmehr bedingt möglich, da laut bürgermeisterlichem Erlass Stadträte bei Anfragen nur noch einen einzigen Fragesatz stellen dürfen, ohne den Sachverhalt mit ein paar Sätzen erläutern zu können. Dass dieses Herstellen von Transparenz durch die Öffentlichkeitsarbeit der Grünen vom neuen Bürgermeister als „oppositionell“ betrachtet wird, ist schade, aber bezeichnend. Hat aber immer noch nichts mit München oder Berlin zu tun.

Tamara Martin

Mühldorf

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