Eine systematische Überplanung

Zum Artikel „Einbruch bei der Gewerbesteuer: Waldkraiburger Stadtrat streitet über Konsequenzen“ (Lokalteil):

Der Titel „jahrelange Fehlplanung der Gewerbesteuer“ wäre wohl zutreffender gewesen. Dabei könnte sich die Stadt, wegen unserer erfolgreichen Unternehmen und der konjunkturellen Entwicklung, über die historisch höchsten Gewerbesteuereinnahmen seit 2013 freuen. Trotzdem wurden die gewerbesteuerzahlenden Unternehmen ab 27. Oktober 2015 durch Erhöhung des Hebesatzes von 340 auf 360 (Durchschnitt im Landkreis: 344) auch noch stärker zur Finanzierung des Haushaltes herangezogen. Dank der im genannten Artikel veröffentlichen Statistik kann man sehr gut nachvollziehen, dass es sich hier nicht um einen begründbaren einzelnen Einbruch der Einnahmen handelt, sondern, bis auf das Jahr 2018, um eine generelle systematische Überplanung der Haushalte in Millionenhöhe in den Jahren 2014 bis 2019. Die Statistik macht auch deutlich, dass in der letzten Amtsperiode (2008 bis 2013) und früher (1990 bis 2007) unter CSU-Führung und in Zusammenarbeit mit der SPD realistischer und deckungsgleich geplant wurde und auch während der Banken- und Wirtschaftskrise 2007/ 2008, mit deutlich weniger Haushaltsmittel, viele wichtige Aufgaben erfüllt werden konnten.

Möglich war dies durch die gute Zusammenarbeit zwischen Verwaltung, den Gremien sowie der Kontaktpflege und Abstimmung mit den gewerbesteuerzahlenden Betrieben in der Stadt.

Siegfried Klika

Waldkraiburg

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