Eine reine Luftnummer

Zum Bericht „Scholz plant Steuer auf Aktien“ (Wirtschaftsteil):

Da baut Olaf Scholz gerade einen Popanz trump’scher Qualität auf: Die Besteuerung von Aktienkäufen soll die seit bald zehn Jahren beschworene Finanzspekulation bekämpfen. Tatsächlich betrifft sie wohl noch nicht einmal ein Prozent der Finanzinstrumente, die die Finanzkrise 2008 verursachten und die zu Milliardenverlusten unter anderem im Bundeshaushalt führten. Warum werden die anderen 99 Prozent nicht besteuert? Weil Olaf Scholz nicht weiß, wie er das machen soll. Zur Erinnerung: Bis Ende 1990 gab es in Deutschland die Börsenumsatzsteuer. Sie besteuerte unter anderem Aktienkäufe und -verkäufe. Das galt dann damals als Hemmnis für das Aktiengeschäft an den deutschen Börsen im Vergleich zu wichtigen ausländischen Märkten (London/Paris), und wurde deshalb von Finanzminister Theo Waigel beerdigt.

In seiner Not weiß Olaf Scholz nun nichts Besseres, als diese alte Steuerleiche zu exhumieren, ein bisschen neu anzustreichen und als zentrales Rettungsmittel für künftige Finanzkrisen zu propagieren. Zitat: „Aus meiner Sicht heißt das, dass wir jetzt am Ende der Kurve sind und den Schlussspurt einlegen können.“

Er versucht auch, diesen steuerpolitischen Wiedergänger mehreren europäischen Kollegen aufs Auge zu drücken. Mag sein, dass sie ihm folgen, denn alle Finanzminister sind gierig auf zusätzliche Einnahmen. Er hat seine ja schon ausgegeben, ehe sie überhaupt entstanden sind, nämlich für die Finanzierung der noch nicht entstandenen Grundrente. Das Ganze ist also per heute eine reine Luftnummer.

Martin Köhle

Prien

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