Eine große Gefahr für unsere Demokratie

Zur Berichterstattung über den Messerangriff eines mutmaßlich islamistischen Täters in Dresden (Politik):

Unsere Demokratie ist momentan stärker gefährdet als vor 40 Jahren. Damals gab es zwar eine rechte Szene (NPD und Republikaner), die aber bald bedeutungslos wurde. Rechte Populisten, linke Gruppierungen und Islamisten in der heutigen Zeit sind eine zunehmende Gefahr für unsere Demokratie – und nicht zu unterschätzen.

Ich war selbst viele Jahre Soldat in der Bundeswehr und habe geschworen: „Das Recht und die Freiheit des Deutschen Volkes tapfer zu verteidigen, so wahr mir Gott helfe!“ Dieser Eid lässt sich auch eins zu eins auf unsere Politik übertragen, mit dem Zusatz, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden.

Totschläger mit einer deutsch-libanesischen und türkischen Staatsangehörigkeit wie in Augsburg, linke Hausbesetzer, Angreifer auf Polizei, Feuerwehr und Rettungskräfte, lasche Gerichtsurteile gegen Straftäter und die Duldung von abgelehnten Asylbewerbern: Das alles lässt mich mit meinem gesunden Gerechtigkeitssinn an unserer hart erkämpften Demokratie zweifeln. Als ob wir momentan keine anderen Probleme haben (Covid-19).

Unbegreiflich ist für mich auch der tödliche Messerangriff in Dresden nahe des Residenzschlosses am 4. Oktober von einem seit 2015 zugewanderten, geduldeten und erheblich vorbestraften syrischen Islamisten an zwei deutschen Touristen. So werden eine Entzweiung unserer Gesellschaft und das Abgleiten von Teilen der Bevölkerung in den Rechtspopulismus gefördert.

Ausländische Straftäter, die unsere freiheitlich demokratischen Grundwerte nicht anerkennen oder respektieren, sollten ausgewiesen werden – ohne Wenn und Aber.

Adelbert Schömer

Rosenheim

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