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Ein wichtiges Treffen aus dem Jahr 1990 in Bezug auf die Ukraine

Ein ukrainischer Soldat justiert ein von Kugeln durchlöchertes Bild des russischen Präsidenten Putin.
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Ein ukrainischer Soldat justiert ein von Kugeln durchlöchertes Bild des russischen Präsidenten Putin.

Zum Bericht „5000 Helme für die Ukraine: Berlin macht sich zum Gespött“ (Politikteil):

Die momentane, emotionsgeladene Stimmung für oder gegen Putin ist nicht zielführend, wenn man die vergangene Entwicklung der NATO-Osterweiterung betrachtet. Im nationalen Sicherheitsarchiv der USA (NSA) findet man 30 inzwischen freigegebene Aufzeichnungen des Treffens von Kohl, Genscher, Bush und Gorbatschow in Russland zum Thema „NATO-Osterweiterung“ aus dem Jahr 1990. Damals, im Zuge der Gorbatschow-Perestroika (außenpolitische Entspannung), die sich für Europa als außerordentlich günstig erwiesen hat, fanden diese Gespräche in Russland in einer sehr freundlichen Atmosphäre statt. Das spiegelte sich auch in einer öffentlichen Rede von Genscher in Tutzing/Bayern wieder. Das Dokument Nr. 9 klärt auf.

Die Veränderung im europäischen Ostbereich nehme Gorbatschow eingeschränkt zur Kenntnis, aber es muss gewährleistet sein, dass die NATO ihre Osterweiterung einschränkt, das heißt, sich nicht zu nahe an Russlands Grenzen positioniert.

Alle, auch die Vertreter anwesender europäischer Staaten, stimmten zu. Es kam jedoch anders. Die NATO expandierte ungehemmt in Richtung Osten.

Es ist wahrscheinlich, dass Putin sich auf diese Vereinbarungen bezieht und Macron, in Kenntnis dieser, nach einer Kompromisslösung sucht.

Walter Wieland

Prien

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