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Ein vieldeutiges Wahlergebnis

Wird er der nächste Bundeskanzler? Laut Umfragen wünscht sich eine Mehrheit der Deutschen, dass SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz (links) ins Kanzleramt einzieht. Im Hintergrund die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.
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Wird er der nächste Bundeskanzler? Laut Umfragen wünscht sich eine Mehrheit der Deutschen, dass SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz (links) ins Kanzleramt einzieht. Im Hintergrund die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.

Zur Berichterstattung über die Ergebnisse der Bundestagswahl (Politikteil):

Wir haben in den letzten Wochen viele Auftritte unserer Bewerber für das Kanzleramt erlebt, aber sehr wenige Antworten zu Details bekommen. Mich beschäftigen viele Fragen, zum Beispiel: Bei der massiven Förderung von E-Autos benötigen wir große Mengen an seltenen Erden und Metallen. Woher bekommen wir diese und werden sie klimaneutral gefördert? Woher nehmen wir eine ausreichende Zahl an Ladesäulen und den benötigten Strom dazu? Für den geforderten Ausbau von PV-Anlagen wird eine Unmenge an Modulen gebraucht. Für die Herstellung wird viel Energie benötigt. Der Ausbau der Windenergie verschlingt vorab große Mengen an Stahl und Beton sowie Kupfer. Ressourcen, die bei der Produktion viel Energie benötigen. Ohne Wind oder Sonne entsteht eine Energielücke. Wie kann sie ausgeglichen werden? Durch Atom- oder Kohlestrom der Nachbarländer? Bei der Rente wird immer wieder angeführt, dass alle einzahlen müssten. Wie verfahren die ohnehin klammen Gemeinden, Städte und Länder, wenn sie plötzlich die Hälfte der Sozialabgaben tragen müssen? Nach Beamtenrecht ist die Minderung der Bezüge nur in Ausnahmefällen möglich. Wie behebt man die Bildungsmisere? Mehr Lehrer kann man auch mit Geld nicht aus dem Hut zaubern. Man hat lange den Lehrerbedarf auf Kante genäht. Referendare sollen Erfahrungen sammeln, aber nicht durch Versuch und Irrtum, sondern betreut durch einen Tutor. Ist die Digitalisierung ein Allheilmittel? Es reden zu viele Leute mit, die vom täglichen Ablauf in der Schule wenig Ahnung haben. Man könnte diese Liste fortsetzen. Ich würde mir mehr Ehrlichkeit wünschen und weniger Stimmenfangpolitik. Wir wollen klimaneutral werden und vergessen dabei, dass unsere Ziele das Weltklima nur unwesentlich verändern. Der Schadstoffausstoß wird oft nur in andere Länder verlagert.

Franz Heigl

Edling

Einige der im Bundestag vertretenen Parteien wollen, wenn sie an die neu zu wählende Regierung gelangen, den Paragrafen 218 und 219a aus dem Gesetz streichen. Für mich ist es rätselhaft, dass man das Leben von Küken, Bienen und Fröschen schützen will (kann ich zustimmen), aber das Lebensrecht werdender Menschen aggressiv bekämpft. Der Lebensschutz und die Würde des Menschen sind im Grundgesetz festgelegt und gelten meines Erachtens auch für ungeborene Menschen. Die Bundestagskandidatin Laura Sophie Dornheim (Bündnis 90 / Die Grünen) sagte in einem Interview über ihre eigene Abtreibung: „Das war kein Kind, das war eine befruchtete Zelle.“ Gibt es da eine Steigerung der Gefühllosigkeit? Diese Aussage macht mir große Sorge für die Entscheidungen hinsichtlich von Abtreibungen im neu gewählten Bundestag und macht mich außerdem traurig.

Alois Heibl

Neubeuern

Was ist das Resultat der Bundestagswahl 2021? Kurz gesagt ein Schlag ins Gesicht für die selbstständig denkende Bevölkerung. Der schwarze Block der Pseudo-Christen hat zwar anhand der Stimmenanteile verloren, gehört aber mit den scheinarbeiterparteiischen Steuergeldplünderern zu den Gewinnern dieser Wahl. Gruselig hoch ist der Stimmenanteil der kapitalistisch-fundamentalistischen Marktradikalen und der öko-kommunistischen Vaterlandsverleugner, ohne die eine Regierung anscheinend nicht möglich sein wird. Die vom Verfassungsschutz beobachtete Alternative für Deutschland bleibt harmlos und wird den Blockparteien wahrscheinlich nicht einmal als Opposition gefährlich. Verwunderlich ist, dass die aus der DDR rübergemachte Linke scheinbar den Einzug in den Bundestag verpasst hat, obwohl sie doch eigentlich den gegenwärtigen Zeitgeist sehr gut abbilden würde. Bleibt die Frage: Wer ist eigentlich der Südschleswigische Wählerverband, der die Minderheit der Friesen und Dänen in Deutschland vertritt und einen Sitz im Bundestag erhalten hat? Am Ende kann ich mir beim besten Willen nicht vorstellen, wer so gewählt haben soll.

Andreas Bachhuber

Bruckmühl

CSU-Strahlemann Stephan Mayer hat 2017 mit 54,5 Prozent in Mühldorf eines der besten Ergebnisse eines Direktkandidaten eingefahren. Damals war es schon ein Minus von 11,3 Prozent im Vergleich zu 2013. Jetzt kommt er auf minus 11,7 Prozent im Vergleich zu 2017. Mayer hat in den OVB-Heimatzeitungen zwei große Farbanzeigen geschaltet. Laut Preisliste für schlappe 32 000 Euro. Für eine CSU, die angeblich nur Wahl-Siege kennt (Ausnahme 2021, ein Bayern-Minus von sechs Prozent), scheint mir das ein eklatantes Anzeichen dafür zu sein, dass diese bayerische Vorzeige-Partei, die sich so viel auf ihre Finanzkompetenz einbildet, einen weiteren Beweis für gewissenlose Verschwendung von Steuergeldern liefert. Die OVB-Heimatzeitungen sollten ihren interessierten Lesern die Gesamteinkünfte Mayers pro Monat auflisten und die Frage beantworten, ob Mayer sich an diesen Anzeigenkosten, die exklusiv ihm zugute kamen, beteiligt hat! Ein kritischer Bericht über die Höhe der Bundestagswahlkosten generell wäre angesichts von circa 2,3 Billionen Euro Staatsschulden höchst angebracht!

Matthias Fuchs

Waldkraiburg

Das Parlament ist aufgebläht, so wie es in der Welt kaum geht. Nur das chinesische Parlament ist größer – kein Wunder, ist ja Diktatur. Vielen Dank Union, vielen Dank SPD für euren genialen Kompromiss zur Verkleinerung des Bundestags. Zum Glück haben sich Grüne, FDP und Linke mit ihren besseren Vorschlägen nicht durchsetzen können. Es wäre ein Desaster geworden, wenn sich die Abgeordnetenzahlen verringert hätten. Der Bundestag wäre vielleicht effektiver geworden, aber das will ja keiner. Mit Sicherheit hätte ein kleiner Bundestag, am besten mit 599 Abgeordneten, uns Steuerzahlern eine Menge Geld gespart, das an anderer Stelle sinnvoller eingesetzt werden könnte. Aber so habt ihr wenigstens dafür gesorgt, dass der Bundestag mit 137 unnötigen dritt- und viertklassigen Politikern aufgebläht wurde. Ein Abgeordneter erhält zur Zeit 10 013 Euro Diäten, 1000 Euro für Büroausstattung; 4418 Euro Kostenpauschale sowie bis zu 22 436 Euro für Mitarbeiter pro Monat. Das macht im Jahr 454 404 Euro. Für die 137 überflüssigen Geldverschwender macht das pro Jahr 62,2 Millionen Euro. In vier Jahren sind das über 249 Millionen Euro. Dabei sind Reisekosten, Krankenversicherungs Zuschuss, Übergangsgeld, Überbrückungsgeld und der Anspruch auf Altersbezüge (ohne eigene Beiträge) nicht berücksichtigt. Es wird Zeit, dass mit eisernem Besen gekehrt und eine Reform die den Namen verdient, zur Verkleinerung des Wasserkopfes durchgesetzt wird. Weg mit Überhang- und Ausgleichsmandaten. 598 Abgeordnete sind genug, besser wären 500. Wer diesen Sumpf trocken legen will, darf aber nicht die Frösche fragen. Wir haben bei dieser Wahl unsere Stimme, aber nicht unsere Meinung abgegeben.

Holger Mairoll

Kolbermoor

In den Talkshows mit linker Beteiligung dauert es keine drei Sätze, bis das Thema, den Reichen nehmen und den Armen geben, ausgesprochen wird. Reich sind nach Definition der Linken Menschen, die mehr als 100 000 Euro jährlich verdienen. Wenn diese Reichen sich täglich im Sterne-Restaurant bedienen lassen, sichern sie dort in der Gastronomie Arbeitsplätze. Die goldenen Wasserhähne und Schüsseln wurden von Menschen hergestellt, die dafür entlohnt wurden. Die Gutverdiener stapeln ihr Geld auch nicht im Keller, sonder investieren in Unternehmen oder in Immobilien und sichern somit wieder Arbeitsplätze. Auch stehen diese Menschen im harten Wettbewerb mit andern Unternehmen oder Dienstleistern. Das verdiente Geld haben sie nicht gestohlen oder geschenkt bekommen. Wer das Leistungsprinzip und die Marktwirtschaft abschaffen will, ist ganz nah bei den Sozialisten oder Kommunisten.

Franz Smeets

Bruckmühl

Ich bin mit dem Ausgang der Bundestagswahl unzufrieden. Ich hätte mir wieder eine Frau als Bundeskanzlerin gewünscht und zwar Sarah Wagenknecht. Eine sehr kluge, intelligente, attraktive Frau, die sicherlich als gebürtige Ostdeutsche einiges mitgemacht hat. Keine westdeutsche wohlerzogene, verwöhnte, vermögende Politikerin ohne Profil. Als Außenminister hätte ich gerne Gregor Gysi gehabt. Auch er klug, intelligent, äußerst redegewandt mit Esprit, Humor und witzig. Außerdem hat er es „faustdick“ hinter den Ohren. Das zeichnet meines Erachtens auch einen guten Politiker aus. Leider standen beide Persönlichkeiten nie zur Diskussion. Schade. Es wäre endlich ein Umbruch für die Bundesrepublik gewesen.

Laura Stadler

Rosenheim

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