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Die Skandale und Affären in der Union: Zufall oder System?

Zur Berichterstattung über die Maskenaffäre in der CSU (Politikteil):

Die momentane politische Situation erinnert mich an Schillers „Die Räuber“ oder Goethes „Der Zauberlehrling“.

Hier parteipolitische Dramen in fünf Akten.

1. Akt: Deutschland leistet sich mit 83,02 Millionen Einwohnern das zweitgrößte Parlament (709 Abgeordnete) der Welt. In der nächsten Legislaturperiode ab September rechnet man mit rund 800 Abgeordneten.

2. Akt: Parlamentarier, die eigentlich unabhängig sein sollten, stocken ihre „Diäten“ (10.083,47 Euro plus weiterer Auslagen monatlich) unverblümt mit mehreren Tausend Euro monatlich, ja sogar mit Millionen-Jahresverträgen ohne Offenlegung auf. Pro Legislaturperiode werden Altersruhegelder ohne Abschläge in die Rentenkasse ausbezahlt. Eine Legislaturperiode von vier Jahren bringt 1000 Euro monatliche Rentenzahlungen. Dafür muss ein Beamter oder Rentner 30 Jahre dienen beziehungsweise arbeiten.

3. Akt: Unverhohlen zwacken sich Bundestagsabgeordnete steuerfreie Provisionen aus mit Steuergeldern bezahlten Maskengeschäften privat ab. Scheinbar wurden mit Steuergeldern überhöht bezahlte Masken gekauft, oder wie setzten sich dann Provisionen in Höhe von 650 000,00 Euro bzw. 250 000,00 Euro zusammen? Bei einem weiteren Bundestagsabgeordneten tauchen plötzlich Aktienoptionen in Höhe von circa 250 000 US-Dollar aus dem Nichts auf?

4. Akt: Eine ehemalige Bundesministerin leistete sich Millionenverträge mit sogenannten Beratern, deren Handynachweise „Simsalabim“ plötzlich nicht mehr nachvollziehbar sind. Auch der Autobahngebührenflop in Höhe von 560 Millionen hat der Steuerzahler ohne Konsequenzen des Verursachers zu tragen.

5. Akt: Trotz monatelangem existenzvernichtendem Lockdown wird eine CO2- Preisung eingeführt. Dem arbeitenden Bürger und der hechelnden Wirtschaft werden die enormen Energie-Mehrkosten aufgebürdet.

Adelbert Schömer

Rosenheim

Den derzeit wieder mal auflebenden Bekenntnissen zum „gläsernen Abgeordneten“ widerspricht eklatant die bisherige Skandalgeschichte der CSU: In den 1950er-Jahren der Auftakt-Skandal mit „Old Schwurhand“ Friedrich Zimmermann. In den 1960ern die „Spiegel-Affäre“ und weitere mit Franz Josef Strauß (er war in mehr als 400 Aufsichtsräten gleichzeitig (?) tätig: Nach heutigen Rechtsnormen könnte er aktuell vielleicht aus der Haft entlassen werden, gute Führung vorausgesetzt.

In den 1990ern die „Amigo-Affäre“ mit Max Streibl und weiteren Rücktritten wegen „Günstlingswirtschaft“. In den 2000ern Strauß-Tochter Monika Hohlmeier wegen „Mitglieder- und Stimmenkauf“ – sie hatte es ja auch nicht anders gelernt. In den 2010ern die sogenannte „Verwandtschaftsaffäre“ – minderjährige Kinder wurden als Büromitarbeiter beschäftigt und aus der Staatskasse bezahlt.

Und nun im Jahr 2021 der sogenannte „Maskenskandal“: Sogar die vermeintlich „entsorgte“ Monika Hohlmeier ist wieder darin verwickelt?

Zufall oder System? Jedes Mal hat die CSU versprochen, grundlegende und weitreichende Änderungen zu schaffen, damit dies zukünftig nie wieder passieren kann. Jedes Mal ein Betrug, immer und immer wieder! Warum, warum sollte es diesmal anders sein?

Horst Tidhalm

Waldkraiburg

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