Demokratie als Kasperltheater

Zum Bericht „Merkel nennt „Thüringen-Beben unverzeihlich“ (Politikteil):

Offensichtlich hat Frau Merkel noch nicht begriffen, dass sie Kanzlerin in einer Demokratie ist und nicht die DDR regiert, und ihre Freundin AKK hat die heuchlerische Verlogenheit der CDU mit ihrer überzogenen Kritik deutlich gemacht. Laut Parteitagsbeschluss arbeitet die CDU nicht mit der AfD und der Linken zusammen. Die Wahl in Erfurt ist ein „Aufreger“, dagegen wird die Duldung einer Minderheitsregierung der Linken akzeptiert? Zweierlei Maß? Wieso, da sitzen sechs zugelassene und vom Volk gewählte Parteien im Landtag und jede kann abstimmen, wie sie will. Oder muss die CDU künftig bei der AfD nachfragen, wen sie wählen will, um sich dann zu enthalten? Dass die Riege der drei sozialistischen Parteien sich wie Rumpelstilzchen aufführte, ist nach deren Wahlpleite verständlich, aber die Äußerungen und Forderungen der anderen Parteien eine Ungeheuerlichkeit in einer Demokratie, vor allem, weil eine Neuwahl auch keine Besserung bringt. Man kann ja solange wählen bis man das passende Ergebnis zustande gebracht hat – das würde ich dann als unverzeihlich betrachten.

Rainer Hellwig

Raubling

Hätten doch einige Politiker vor der Wahl die alte Weisheit, nie „nie“ zu sagen, beherzigt. Es war unklug, die starken Randparteien von vorneherein auszuschließen. Niemand kannte das Endergebnis. Jeder dieser schon sehr dilettantisch Handelnden hätte bei Koalitionsverhandlungen und anschließend bei Wahlgängen zur Ermittlung des Ministerpräsidenten ablehnen oder zustimmen können. Dieser an sich einfachen taktischen Freiheit hat man sich beraubt und so das Debakel herbeigeführt. Es ist hierzulande eigentlich immer so, dass die Wählenden über die Inhalte der Wahlprogramme der Parteien abstimmen. Die Köpfe dahinter sind nachrangig. Hier namentlich die Herren Ramelow und Höcke. Man stelle sich vor, beide Herren wären am Tag vor dem Urnengang gestorben. Was nun? Neue Buhmänner können nicht mehr aus dem Hut gezaubert werden. Die sogenannten Altparteien haben ihr taktisches Unvermögen längst erkannt und aufgegeben, nach der Wahl gemachte Fehler als Erfolg zu feiern. Das lässt hoffen.

Klaus Bleyl

Bad Feilnbach

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