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Defizite bei der Digitalisierung

Zur Debatte um die Digitalisierung (Politikteil):. Deutschland ist in der digitalen Welt nur Zuschauer.

Das Thema Digitalisierung ist für eine der reichen Industrienationen erbärmlich besetzt. Ob es in Zukunft, den Anforderungen entsprechend einen neuen Stellwert bekommt, ist sehr zu bezweifeln.

Zu sehen ist das bei den neuen Regierungsbildungen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz nach den Landtagswahlen 2021. Ein Digital-Ministerium sucht man in den neuen Regierungen vergebens. Es gibt Minister für alles und jedes, nur nicht für Digitales. Hier ist abzulesen, welche Priorität das Thema Digitalisierung hat – keine! Schnelles Internet flächendeckend überall und zeitgemäße Ausstattung der Schulen sind die aktuellen Forderungen. Weg von der analogen Welt mit Faxgeräten in Behörden und Verwaltungen, in denen immer noch Aktenordner auf Wägelchen hin und her gefahren werden, hin in das neue digitale Zeitalter.

Es sollte keine neuen Formulare geben, die nicht von den Digital-Ministerien freigegeben werden und von 50 Endverbrauchern getestet wurden. Das wären Aufgabengebiete für einen Digital-Minister mit Veto-Recht wie der Finanzminister.

Ein Digital Ministerium, wäre eine Ansage, die Respekt verdienen würde. Die Corona-Pandemie hat doch sehr deutlich aufgezeigt, wo die Defizite liegen. Bleibt zu hoffen, dass die neue Bundesregierung nach der Wahl im September dem Thema Digitalisierung mit einem verantwortlichen Minister die dringend nötige Aufmerksamkeit zukommen lässt.

Franz Smeets

Bruckmühl

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