Bundestag muss effektiver werden

Zu „Wer zieht die Konsequenzen?“ (Leserbriefe):

Die Leserbriefschreiber haben in allem recht! Es wird nur geredet, das ist das Einzige, was ein Politiker können muss. Wenn ich daran denke, dass bei der nächsten Bundestagswahl das Pa(r)la(ver)ment eventuell auf über 700 Abgeordnete steigen wird, wird mir Angst und Bange. Effektiver wird das „Hohe Haus“ dadurch nicht! Eine gute Regelung hatte man während der Weimarer Republik: Da richtete sich die Zahl der Abgeordneten nach der Wahlbeteiligung, ebenso die Parteienfinanzierung. Auch gab es die Fünf-Prozent-Klausel nicht, die nur den etablierten Parteien nützt. Die Ausrede, die Regierungsbildung würde sich durch die übermäßige Parteizersplitterung erschweren, greift nicht. Denn die Kräfte, die sich einer Regierungsbildung verweigerten, hatten deutlich mehr als fünf Prozent. Wir brauchen kein aufgeblähtes Parlament, wie jetzt auch schon, sondern ein effektives!

Holger Mairoll Kolbermoor

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